25.09.2020 - 15:39 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Freie Wähler wollen im Kreistag mit eigenen Ideen punkten

Die Freien Wähler haben es zwar nicht geschafft, den Chefsessel im Landratsamt zu verteidigen. Trotzdem wollen sie bei der Kreispolitik weiter Ideen umsetzen.

Bezirksvorsitzende Tanja Schweiger beleuchtete die Politik im Bezirkstag.
von Arnold KochProfil

Die Freien Wähler des Landkreises trafen sich am Dienstagabend in der Schlossschänke zur ersten Sitzung nach der Kommunalwahl und der zwangsweisen Corona-Pause. Vorsitzende Gisela Kastner hieß dazu besonders die Bezirksvorsitzende der Freien Wähler, Bezirks- und Landrätin Tanja Schweiger, willkommen. Sie referierte über aktuelle Themen.

Die Kommunalwahl im März 2020 analysierte Ely Eibisch. Die Freien Wähler seien zweitstärkste Fraktion im Kreistag. Sie hätten 11 von 50 Kreistagssitzen erobert. "Wir haben einen guten und fairen Wahlkampf gemacht und unseren Sitzproporz im Kreistag gehalten. Als unterlegener Landratskandidat hab ich vieles dazugelernt", erklärte er. Er dankte dem Wahlkampfteam und dem Vorstand für die großartige Unterstützung und den Spendern für die Mitfinanzierung der Wahlwerbungskosten.

Von September bis März 2020 habe er 120 Wahlwerbungstermine absolviert und war bei 22 Wahlveranstaltungen der Ortsverbände dabei. Sein besonderer Dank galt Organisator Manfred Zandt, Mediengestalterin Jutta Fischer und der Kreisvorsitzenden Gisela Kastner für die Unterstützung.

Kreistagsfraktionsvorsitzender Hans Klupp analysierte die aktuelle politische Situation im Kreistag und hob die Leistung der beiden Landräte der Freien Wähler, Wolfgang Lippert und Karl Haberkorn, in den vergangenen drei Jahrzehnten hervor. Sie hätten den Landkreis stark gemacht und für neues Selbstbewusstsein gesorgt. Die absolute Mehrheit von CSU und ihres Ablegers Zukunft Tirschenreuth sah er kritisch. Die Freien Wähler seien aber in jeder Beziehung zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit. Er streifte Baumaßnahmen, Verhandlungsergebnisse und Themen, die Landrat a.D. Wolfgang Lippert noch vorbereitet hat. Die Freien Wähler wollten weiterhin eigene Ideen einbringen, meinte Klupp.

Die Freien Wähler haben im Bezirkstag drei Mandate, wobei die Regensburger Landrätin Tanja Schweiger als einzige ein Direktmandat geholt hat. "Wir haben ein neues harmonisch arbeitendes Gremium, das im konstruktiven Miteinander arbeitet", erklärte Schweiger. Bayernweit stehe bei den Freien Wählern die Energiewende auf dem Arbeitszettel. "Seit 2008 ist es die Vision der Freien Wähler, die Energiegewinnung dezentral zu gestalten und die Erzeugung regenerativer Energie durch Eigengewinnung voranzutreiben", erklärte die Bezirksvorsitzende. Sie berichtete, dass sich der Wunsch nach einer neuen Stelle eines Klimaschutzbeauftragten erfüllte.

"Der Bezirk ist ein verlässlicher Partner der Landkreise und Kommunen", versicherte die Regensburger Landrätin. Der Bezirk stehe auch zum Sibyllenbad. In diesem Jahr würden die durch die Corona-Pandemie ausgelösten finanziellen Ausfälle im Einnahmebereich der Kommunen durch den Staat durch Finanzhilfen kompensiert. Erst 2023 würden die Auswirkungen durchschlagen. In der Diskussion meinten Teilnehmer, dass die eigenen sozialrelevanten Grundsätze ohne Ideologie bei den Coronafolgen hinterfragt werden müssten und ein gesellschaftlicher Konsens zur Aufarbeitung notwendig ist.

Zur Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes soll nach dem Beschluss der Mitglieder zu Beginn des nächsten Jahres eingeladen werden.

Ely Eibisch blickte auf die Kommunalwahl im Landkreis zurück.
Hans Klupp beleuchtete die Entscheidungen des Kreistags.

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