18.10.2020 - 14:51 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Kein Dienstauto für den Bürgermeister von Friedenfels

Bürgermeister Oskar Schuster hatte einen Antrag auf einen eigenen Dienstwagen gestellt. Die Abstimmung im Gemeinderat Friedenfels fiel mit 1 zu 10 deutlich aus.

Ein Dienstauto für den Chef im Friedenfelser Rathaus (Bild) hat der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung abgelehnt.
von Bernhard SchultesProfil

Die Anschaffung eines Dienstautos für den Bürgermeister war von der Verwaltung zunächst als Punkt im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vorgesehen. Die Aussprache dazu wollte Karl Zeh (Grüne/Neue Wege) jedoch im öffentlichen Teil behandeln; der Antrag dazu wurde einstimmig gebilligt.

Im Sachverhalt schilderte Bürgermeister Oskar Schuster seine Gründe für die von ihm gewünschte Anschaffung eines Dienstwagens. „Als Bürgermeister muss man flexibel sein, sehr viele Auswärtstermine und zahlreiche Veranstaltungen stehen im Terminkalender. Eine Vielzahl von weiteren großen Projekten steht in naher Zukunft zudem an."

In eineinhalb Tagen Arbeitszeit pro Woche wie bisher bringe man eine Gemeinde nicht voran, man könne sie nur verwalten, so Schuster weiter. Wenn etwas Positives entstehen solle, müssten es mehr Tage sein. "Bisher habe ich jeweils rund drei Tage in der Woche dafür aufgebracht.“

Sieben Angebote

Nach den Worten von Oskar Schuster wurden sieben Leasingangebote eingeholt: "Das günstigste ist ein VW-Passat, normale Ausstattung, mit einer monatlichen Gebühr von 299 Euro und einer Laufzeit von vier Jahren für die dienstliche und private Nutzung." Der geldwerte Vorteil, so Schuster, werde verrechnet.

Schuster wollte den Sitzungsraum zur anschließenden Aussprache des Gremiums verlassen. Doch der Gemeinderat hielt dies nicht für notwendig. Freiherr Eberhard von Gemmingen-Hornberg (CSU) bat das Gemeindeoberhaupt, am Tisch zu bleiben, um etwa Rückfragen aus der Runde zu beantworten.

Die üblichen Reisekosten

Karl Zeh erkundigte sich, wie viel der frühere Bürgermeister für seine Dienstfahrten abgerechnet hat. Regina Wildenauer von der Gemeindeverwaltung informierte, dass die Fahrten nach dem üblichen Reisekostensatz (35 Cent je Kilometer) abgerechnet wurden – monatlich zwischen 80 und 100 Euro. Zusätzlich gab es eine Pauschale für Innerortsfahrten von 50 Euro.

Die Fraktionssprecherin der Grünen/Neue Wege, Lisa Rauh, stellte an Oskar Schuster die Frage, wie viele Bürgermeister im Landkreis in vergleichbarer Ortsgröße wie Friedenfels einen Dienstwagen besitzen. Ein Gemeindebus sowie das Auto des Klärwärters seien ja bereits vorhanden. Es müssten Steuergelder dafür verwendet werden. "Ich sehe die Anschaffung kritisch, weil andere Gemeinden dies auch nicht praktizieren.“

Schallende Ohrfeige

Der Fraktionssprecher der CSU, Uwe Heider, gab zu bedenken, dass dieses Thema den Wählern nicht plausibel erklärt werden könnte und auf jeden Fall einen Beigeschmack hinterlassen würde. An anderer Stelle erklärte Heider, dass ein Dienstfahrzeug zudem eine, wie es hieß, "schallende Ohrfeige" für alle bisherigen Bürgermeister der Gemeinde wäre.

Die Amtsvorgänger seien nicht in den Genuss eines Dienstautos gekommen und hätten auch nicht die Idee gehabt, die Anschaffung eines eigenen Fahrzeugs anzufragen. Ausdrücklich lobte der Fraktionssprecher aber das Engagement von Oskar Schuster.

Freiherr Eberhard von Gemmingen-Hornberg (CSU) meinte: „In Deutschland rufen Autos besondere Emotionen hervor.“ Als weitere Motivation und Dank für die Arbeit von Bürgermeister Oskar Schuster würde er, Gemmingen-Hornberg, den Antrag zur Anschaffung eines Dienstfahrzeuges jedoch unterstützen.

Andere Marken günstiger

Manuel Schmidt und Reinhard Stummreiter (beide Freie Wähler) erkundigten sich anschließend nach weiteren Leasing-Angeboten; andere Marken wären wohl günstiger, so Stummreiter.

Dies sowie die Anregung von Christian Bischof (SPD), den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben, wollte jedoch der Bürgermeister nicht. Oskar Schuster bat um eine Abstimmung im Gemeinderat. Freiherr Eberhard von Gemmingen-Hornberg (CSU) unterstützte dabei eine Anschaffung, der Rest des Gremiums entschied sich dagegen.

Oskar Schuster ist erst seit Mai Bürgermeister von Friedenfels

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