Mobilfunkmast sehr wohl behandelt

Bürgermeister Wolfgang Braun ist langsam stinksauer. Immer wieder werde die Gemeinde kritisiert, dass sie wegen des Mobilfunkmasts nichts unternehme. Viele von der Bürgerinitiative "Gesundes Fuchsmühl" aufgeworfene Fragen und Kritikpunkte fielen gar nicht in die Zuständigkeit der Gemeinde, betont Braun. Trotzdem habe sich der Marktrat - entgegen der Annahme der Bürgerinitiative - in der jüngsten Sitzung sehr wohl mit dem umstrittenen Thema beschäftigt. "Allerdings erst in nichtöffentlicher Sitzung", so Bürgermeister Wolfgang Braun. Dies hätten auch die Fraktionen im Marktrat so mitgetragen, zumal auch Grundstücksangelegenheiten, die grundsätzlich der Geheimhaltung unterliegen, zur Sprache kamen.

Bürgermeister Braun informierte den Marktrat nach eigenen Angaben umfassend über die Vorgeschichte des in die Kritik geratenen Masts beim "Tannenhof", die bis ins Jahr 2001 zurückreicht. Auch die rechtliche Situation wurde beleuchtet. Als Alternative zum derzeitigen Bauwerk sei ein viel höherer Turm in der Ortsmitte im Gespräch gewesen, erinnerte Braun. Es sei gelungen, den zu verhindern. "Mein Vorgänger Arno Sattler und der damalige Gemeinderat haben sich mit dem Thema wirklich intensiv beschäftigt. Sie haben versucht, im Interesse aller zu handeln, sowohl der Befürworter als auch der Gegner dieser Technik." Die technische Entwicklung lasse sich nicht rückgängig machen und eine Situation wie in Fuchsmühl gebe es in vielen Orten.

Braun hat nach eigenen Angaben noch einmal alle Markträte umfassend über die Beschlüsse, Diskussionen und auch die Rechtslage informiert. Er fordert nun alle auf, bei diesem Thema endlich zu einer sachlichen Diskussion zurückzukehren und nicht populistische Aussagen in den Raum zu stellen.

Fakt sei leider, dass die Gemeinde hier gar nicht viel tun könne, weil die Entscheidungen, zum Beispiel für einzuhaltende Grenzwerte, auf ganz anderen Ebenen getroffen würden. Zudem gebe es nun mal geltendes Recht, über das sich der Marktrat nicht einfach hinwegsetzen könne, ohne Regressforderungen zu riskieren. Das Landratsamt habe die Angelegenheit geprüft und festgestellt, dass der Mast den Vorgaben entspreche, erklärte Braun weiter. Die Gemeinde sei zudem weder Besitzer noch Betreiber des Funkmasts. "Damit wäre ein rechtliches Eingreifen nur dann möglich, wenn Grenzwerte oder gültige Vereinbarungen nicht eingehalten würden. Das ist aber nicht der Fall." Dies hätten auch Feldstärkemessungen, die zuletzt im November 2018 im Ortsbereich durchgeführt worden seien, gezeigt.

Was die Marktgemeinde tun könne, sei die Anzahl der Messungen zu erhöhen und sogar jährlich zu messen, gerne auch auf dem Grundstück des Sprechers der Bürgerinitiative. Zudem plane man, Ende Oktober einen Fachmann vom Landesamt für Umweltschutz nach Fuchsmühl zu einer Info-Veranstaltung einzuladen. Weiter wolle man einen Kataster mit Messwerten anlegen und im Internet veröffentlichen. Laut Bürgermeister Wolfgang Braun wurde in der Sitzung auch über Alternativen für die jetzige Situation gesprochen. Infrage kämen da wohl nur eine Erhöhung des bestehenden Mastes oder ein neuer Turm. Dazu bräuchte man aber erst ein geeignetes Grundstück, das derzeit nicht vorhanden sei.