17.12.2019 - 14:34 Uhr
GebenbachOberpfalz

Gemeinderat Gebenbach genehmigt nachträglich Überschreitungen im Haushalt 2018

Erhebliche Haushaltsüberschreitungen haben die Rechnungsprüfer im Haushalt 2018 der Gemeinde Gebenbach festgestellt. Der Gemeinderat erachtet diese als notwendig und gerechtfertigt und genehmigt sie nachträglich mit allen Stimmen.

Beim Atzmannsrichter Badeweiher könnten mit Mitteln aus dem Regionalbudget für Kleinprojekte ein Beachvolleyballfeld und weitere Parkplätze gebaut werden.
von Autor GFRProfil

Bei der Rechnungsprüfung waren Franz Gottschalk, Werner Kohl und Thomas Kraus zahlreiche Etatüberschreitungen aufgefallen, die sich ihrer Meinung nach im Nachhinein als durchaus sinnvoll herausstellt hätten. So sind mehr als 10 000 Euro Heizkosten bei der Schule angefallen. Über 20 000 Euro hat Gebenbach zusätzlich an Gewerbesteuerumlage bezahlen müssen, weil auch die Gewerbesteuereinnahmen deutlich gestiegen sind. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt war nur mit 93 000 Euro geplant, wurde aber mit über 360 000 Euro realisiert, bedingt durch Mehreinnahmen und Minderausgaben im Verwaltungshaushalt.

Nicht vorhersehbare Baumaßnahmen bei der Feuerwehr und Ertüchtigungen bei der Straßenbeleuchtung führten zu rund 15 000 Euro Mehrausgaben. Über eine halbe Million Euro mehr als vorgesehen wurden den Rücklagen zugeführt, da nicht alle im Vermögenshaushalt vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt wurden. Die Rechnungsprüfer merkten auch an, dass zusätzliche Ausgaben für den Glockenturm der Kapelle in Kainsricht oder für die Schule in Gebenbach nachträglich ausreichend begründet worden seien.

"Wir haben so viel Vermögen, dass wir bereits Minus-Zinsen zahlen müssen", stellte Dominik Obermeier fest. Er plädierte dafür, mehr zu investieren. Damit würden zwar die Rücklagen reduziert, aber auch Negativ-Zinsen verringert oder gar vermieden. CSU-Gemeinderat Werner Kohl stellte fest, dass eine nicht vorhandene Vermögenserfassung schon mehrfach von den Rechnungsprüfern angemahnt worden sei, was die Verwaltung nach den ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten so bald wie möglich nachholen sollte. Franz Gottschalk lobte den neuen Kämmerer Dominik Höllerer, der sich gut in seine neue Aufgabe eingearbeitet habe.

Ohne große Diskussion bewilligte das Gremium geschlossen auch einen Zuschuss von 7500 Euro für Pflasterarbeiten im Gebenbacher Friedhof. Alle Gemeinderäte waren der Ansicht, dass die Feuerwehr Atzmannsricht dringend eine neue Tragkraftspritze braucht. Die alte Pumpe aus den 80er-Jahren weise sicherheitsrelevante Mängel auf und baue nicht mehr den notwendigen Druck auf. Zwar koste eine neue Pumpe fast 15 000 Euro. Die Anschaffung werde aber mit fast 5000 Euro gefördert - und die alte Pumpe nochmals zu überholen, würde um die 5000 Euro kosten.

Für das Regionalbudget des Amtes für Ländliche Entwicklung und der AOVE meldet Gebenbach die Errichtung eines Kinderspielplatzes, die Umgestaltung des Umfelds beim Badeweiher, eventuell mit einem Beachvolleyballfeld und weiteren Parkplätzen, eine neue Pfarr- und Gemeindechronik sowie die Grüngestaltung mit Parkplätzen beim Gemeinschaftshaus an, alles Maßnahmen im Ortsbereich von Atzmannsricht. Alle Projekte, die mit jährlich bis zu 100 000 Euro gefördert werden, müssten öffentlichkeitswirksam sein und den Zielen der AOVE entsprechen, betonte Bürgermeister Peter Dotzler.

Wenig Diskussionsbedarf gab es auch hinsichtlich eines Antrags der Feuerwehrjugend, die am Faschingsdienstag, 24. Februar, in Gebenbach einen Faschingszug ausrichten will. Als Veranstalter müsse die Feuerwehrjugend für alle eventuellen Schäden, die mit dem Zug in Zusammenhang stehen, aufkommen. Der Gemeinderat ermächtige den Bürgermeister, den Antrag zu genehmigen. Die Gemeinde übernimmt die Kosten für Straßenreinigung und Veranstalterhaftpflichtversicherung. Wegen der innerörtlichen Sperrung der Bundesstraße 14 wird der Verkehr durch Atzmannsricht umgeleitet. Allerdings dort nicht über die Siedlungsstraße, sondern die alte B 299, so der Vorschlag von Werner Kohl.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.