Stadthalle, Stadtbad, Altstadtsanierung, Pausenhof der Grund- und Mittelschule, Baugebietserschließungen, Investitionen in das Feuerwehrwesen oder die Sanierung der Eichendorffstraße: Das Ende der Investitionen ist noch lange nicht erreicht. Viele Projekte warten auf Verwirklichung oder sind bereits in der Realisierungsphase. Davon handelt das Haushaltswerk der Stadt für das Jahr 2019, das der Stadtrat am Donnerstagabend verabschiedet hat. "Wir sind am Ball", betonte Bürgermeister Edgar Knobloch.
Das Ziel, eine attraktive Stadt zum Vorteil aller zu schaffen, resultiert in einem Maßnahmenpaket, das auch den Haushalt prägt. Trotz positiver Haushaltsentwicklung kündigte Knobloch eine Politik der vorsichtigen Rücklagenbildung an. Die derzeitige Rücklage von fünf Millionen Euro solle sich für die Finanzierung aktueller Investitionen auf 1,2 Millionen Euro schmälern.
Höhere Ausgaben als 2018
Kämmerin Ursula Grouls nannte als wichtigste Eckpunkte auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes Schlüsselzuweisungen von 3,88 Millionen Euro, den Einkommenssteueranteil in Höhe von 3,71 Millionen Euro und den Gewerbesteueransatz von 2 Millionen Euro. Zugleich bezifferte sie die Ausgaben mit einer Steigerung von 1,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr und nannte eine Gesamtsumme von 13,8 Millionen Euro für die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes.
Das meiste Geld habe die Stadt an den Landkreis zu überweisen, betonte sie. Die Kreisumlage beträgt 3,45 Millionen Euro. Zurückzuführen sei die Steigerung um 603 000 Euro im Vergleich zum Vorjahr auf veränderte Umlagegrundlagen und gehe mit einer Verbesserung der Steuerkraft einher. Weitere Kosten fielen für den Gebäude- und Grundstücksunterhalt an, zum Beispiel für Schule, Rathaus, Waldbad oder Feuerwehr. Die Unterhaltskosten summierten sich im Jahr 2019 auf circa 1,1 Millionen Euro.
Mut zu Großinvestitionen
Diesem Volumen stellte die Kämmerin den Investitionsbereich des Vermögenshaushaltes gegenüber. Mit einer Gesamtsumme von 6,9 Millionen Euro zeige das Gremium Mut zu Großinvestitionen für den Straßenbau, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hütten, die Umgestaltung des Museumseinganges, die Errichtung einer Rutsche für das Waldbad, die Erschließung des Baugebietes Hinkacker sowie die Neugestaltung des Umfeldes der evangelischen Kirche und Grunderwerbskosten.
Dank der Rücklagen werde die Finanzierung der Projekte mit einer Rücklagenentnahme von 3,8 Millionen Euro abgefedert - eine Kreditaufnahme sei nicht nötig. Durch weitere Tilgungen verringere sich der Schuldenstand um eine Million auf 3,8 Millionen Euro zum Jahresende. Für zahlreiche Projekte erwarte die Stadt staatliche Zuwendungen von insgesamt 1,4 Millionen Euro.
Für die kommenden Jahre plane die Finanzplanung Projekte wie die Stadthallen-Generalsanierung, den Marktplatzausbau, Straßensanierungen, den Kauf neuer Feuerwehr-Löschfahrzeuge, Brückenbauten, die Dorferneuerung Hütten, die Erschließung weiterer Baugebiete sowie Umbauarbeiten im ehemaligen Grundschulgebäude. Enthalten sei auch ein Planungsansatz für die Generalsanierung des Waldbades.
Das gesamte Haushaltsvolumen der Stadt beträgt 21 114 990 Euro (im Vorjahr 21 779 828 Euro). Im Verwaltungshaushalt 2019 stehen Einnahmen und Ausgaben von je 13 792 590 Euro, der Vermögenshaushalt schließt mit 7 322 400 Euro. Der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt führt zu einer Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1 426 939 Euro.
Die Haushaltssatzung sowie die Beschlussempfehlungen für den Finanzplan und das Investitionsprogramm billigte der Rat gegen die Stimmen der Fraktion der Linken-Stadträte Johann Färber und Klaus Schmitsdorf. Bei CSU, SPD und FW fand das Haushaltswerk volle Zustimmung. Ein Bericht über die Stellungnahmen der Fraktionen folgt.
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