20.04.2020 - 11:18 Uhr
GrafenwöhrOberpfalz

Grafenwöhr: Haushaltsanpassung wegen Coronavirus

Der Stadtrat muss sich mit den Auswirkungen der Krise auf die Steuereinnahmen beschäftigen. Schon von der Sitzordnung eine ungewöhnliche Sitzung. Nach vielen erfolgreichen Haushaltsjahren wird Grafenwöhr wieder Schulden aufnehmen müssen.

Wie bei einer Prüfung sitzen die Stadträte in der Schulaula wegen des Coronavirus mit genügend Abstand zueinander.
von Stefan NeidlProfil

Ein ungewohntes Bild im Stadtrat: Wegen Vorgaben des Innenministeriums ist das Gremium für seine Haushaltssitzung in die Schulaula umgezogen. Die Fraktionen saßen nicht wie gewohnt zusammen, sondern jedes Mitglied hatte einen eigenen Tisch. "Die Abstände wurden extra vermessen, dass die Vorgaben der Regierung erfüllt sind", erklärte Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU). Geschäftsführer Lorenz Kraus achtete darauf, dass sich bei Zwiegesprächen keiner zu nahe kam.

Die Corona-Krise machte diese Regelungen notwendig. Nach einem Schreiben des Innenministeriums sollten Sitzungen nur abgehalten werden, wenn unbedingt notwendig. Dies sei laut Knobloch der Fall, denn der Haushalt des Jahres 2020, das Investitionsprogramm und der Finanzplan von 2019 bis 2023 wollten besprochen werden. In einer weiteren April-Sitzung hätten die ausscheidenden Stadträte verabschiedet werden sollen – der Termin wurde abgesagt, so dass dies die letzte Sitzung des Stadtrats in der alten Konstellation war. Eine offizielle Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte soll aber noch erfolgen, sobald die Situation dies zulässt.

Die Krise forderte Einschnitte bei der Stadt. Der eigentlich ausgeglichene Haushalt sei nicht zu halten. Knobloch rechnet mit einem Einbruch der Gewerbesteuer um eine Million Euro. Die Investitionen sollen gleich bleiben und durch Kredite finanziert werden. Eine weitere Nachjustierung sei im Laufe des Jahres sicher notwendig. "Hier zahlt es sich aus, dass wir die letzten Jahre Schulden abgebaut und Rücklagen geschaffen haben", erklärt der Bürgermeister.

Stadtkämmerin Ursula Grouls stellte den Haushalt vor. Der Verwaltungshaushalt des Jahres 2020 soll 13.680.145 Euro und der Vermögenshaushalt 9.526.900 Euro umfassen, so dass sich ein Gesamthaushalt von 23.207.045 Euro ergibt. Für Investitionen und Investitionsförderunsmaßnahmen wurden Kreditaufnahmen von 1.346.380 Euro beschlossen. Der Höchstbetrag von Kassenkrediten zur Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde auf 2.280.000 Euro festgesetzt. Durch die neuen Kreditaufnahmen muss der Haushalt erstmals wieder seit Jahren vom Landratsamt genehmigt werden.

Für das Haushaltsjahr 2019 wurde ein Investitionsprogramm von 6.904.100 Euro, für 2020 9.173.600 Euro, für 2021 10.664.100 Euro, für 2022 9.407.100 Euro und für 2023 6.298.100 Euro beschlossen. Der Finanzplan 2019 bis 2023 sieht beim Verwaltungshaushalt Schlusssummen zwischen 13,5 Millionen Euro und 14,3 Millionen Euro vor. Beim Vermögenshaushalt liegen die Zahlen bei 7.322.400 Euro für 2019, 9.526.900 Euro für 2020, 11.017.400 Euro für 2021, 9.770.400 Euro für 2022 und 6.671.400 Euro für 2023.

Der Schuldenstand pro Grafenwöhrer (513 Euro) war nach Jahrzehnten erstmals unter dem Durchschnitt in Bayern (651 Euro) gesunken. Knobloch bedauert, dass dies wegen Corona wohl nicht zu halten sein wird. Weiter stellte er einige schon beschlossenen Projekte in Frage: "Wirtschaftsbetriebe kämpfen ums Überleben und wir gönnen uns im Freibad eine Wasserrutsche." Ob dies in der gegenwärtigen Situation umzusetzen sei, möchte er noch beobachten. Gleichzeitig können solche Aktionen als Investitionsprogramm für Unternehmen dienen, sagte Knobloch. Eine Öffnung des Freibades im Jahr 2020 erwartet der Bürgermeister ohnehin nicht.

Wie bei einer Prüfung saßen die Stadträte in der Schulaula mit Abstand zueinander.
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