Unverzichtbare Rohstoffe

Hochwertige Quarzsande aus heimischen Abbaustätten sind in der deutschen Industrie unverzichtbare Rohstoffe. In der Region sind besonders die Vorkommen um Grub, Hütten und Steinfels beachtlich. Das weckt Interesse. Seit Jahren wird dort der Rohstoff im Nass-Abbau entnommen und aufbereitet. Ein gutes Geschäft für die Unternehmer sagen die einen, ein Wirtschaftsfaktor für die Region sagen die Anderen. Rechtlich bestehen keine Bedenken. Das Gebiet in den Gemarkungen Hütten und Steinfels ist im Regionalplan fest als Vorranggebiet für Kies- und Sandabbau verankert.

Anlass für neue Grundsatzdiskussionen bot im Stadtrat der Antrag der Firma Richard Suttner aus Pressath zur Genehmigung des sogenannten Hauptbetriebsplanes, der den Sandabbau erweitert und ausgebeutete Flächen zur Wiederverfüllung und zur Entwicklung eines Waldstandortes freigibt. Grundlage ist ein bestehender Rahmenplan, aus dem sich der Hauptbetriebsplan entwickelt. Für die Stadt ist das im Rahmen der Anhörung von Trägern öffentlicher Belange eine formale Angelegenheit.

Was der Abbauplan ändert

Neu ist, dass der Abbauplan zusätzliche landschafts- und umweltgestalterische Maßnahmen nach Ende des Nass-Abbaues vorsieht und dass in verschiedenen Bereichen zwischen den einzelnen Abbaugebieten Dämme errichtet werden. Geplant sind zudem Wiederverfüllungen und Wiederbepflanzungen ehemaliger Abbauflächen. Das ist ein Experiment zur Neuentwicklung von Waldstandorten unter Beobachtung des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, wie es in den Antragsunterlagen heißt.

In der Diskussion kamen einige Stadträte trotz des Wissens über die fehlenden Einflussmöglichkeiten der Stadt zu teils emotionalen Bewertungen. Klaus Schmitsdorf kommentierte das Verfahren mit den Worten: "Ich war schon immer dagegen, wenn sich ein Pressather eine goldene Nase verdient." Wiederaufforstungen seien allerdings zu begrüßen, so Schmitsdorf weiter. Udo Greim mahnte zur Vorsicht vor immer größer werdenden Wasserflächen und vermisste Artenschutzgutachten und hydraulische Untersuchungen, wie zum Beispiel bei der Errichtung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen. "Diese Erkenntnisse der SPD kommen zu spät", kommentierte Johannes Färber die Forderung von Udo Greim. Es sei traurig, dass der Stadtrat solch wichtige Entscheidungen seit Jahrzehnten durchwinke.

Keine weiteren Hindernisse

Dagegen verwies Thomas Schopf auf die vielen Auflagen der Genehmigungsbehörden und sah deshalb keine weiteren Hindernisse für die Erweiterung der Abbauflächen. Josef Neubauer begrüßte den Versuch, nach Flächenverfüllungen eine Wiederaufforstung zu starten. Dies sei ein guter Vorschlag zur Renaturierung. Für Gerald Morgenstern gehört der Kies- und Sandabbau zur Oberpfälzer Landschaft. Auch die Wirtschaft und die regionale Wertschöpfung profitierten von den geologischen Verhältnissen. Dennoch warnte Klaus Schmitsdorf vor ostdeutschen Verhältnissen. Dort fehle nach dem umfangreichen Braunkohle-Tageabbau das Geld zur Renaturierung.

Bürgermeister Edgar Knobloch stellte klar, dass diese Fragen bereits beim Planfeststellungsverfahren von der Regierung von Oberfranken und den Fachbehörden geprüft und beantwortet worden seien. Auch die Ausgleichsflächenregelung sei hinreichend untersucht worden. Die Stadt werde lediglich gehört. Zuständig für den beantragten Hauptbetriebsplan und die Abbaugenehmigungen seien das Bergamt bei der Regierung von Oberfranken und das Landratsamt. Mit Blick auf die Rechtslage empfahl die Rathausverwaltung einen Beschluss zur Kenntnisnahme ohne Einwände mit der gleichzeitigen Aufforderung, die Vorgaben der Fachstellen zu beachten. Dagegen sprachen sich die Stadtvertreter der Linken und drei SPD-Stadträte aus.