Wirbel um Besetzung der Ausschüsse im Grafenwöhrer Stadtrat

Von Stefan Neidl

So richtig grün sind sie sich noch nicht – nach den Kampfabstimmungen für den zweiten und dritten Bürgermeister zwischen der CSU auf der einen Seite und der SPD und den Freien Wählern auf der anderen Seite, galt es dieses Mal im Stadtrat die Ausschüsse zu besetzen. In einer Fraktionssprechersitzung hatten sich Gerald Morgenstern (CSU), Thomas Weiß (SPD) und Thomas Schopf (FW) zuvor mit Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) getroffen und vermeintlich eine Abmachung getroffen.

Doch zu Beginn der Stadtratssitzung verkündete Knobloch: „Danach kamen Emails ins Rathaus, dass doch kein Einverständnis besteht.“ Für Knobloch ärgerlich: „Wir saßen drei Stunden zusammen. Es ist schade und war unnötige Arbeit. Eigentlich sind wir dazu da, um Probleme zu lösen.“ Ein Lichtblick: „Ich habe gehört, die Fraktionen hätten sich nun geeinigt?“

Unterschiedliche Ansichten

Morgenstern ergriff das Wort für die CSU: „Wir hatten eine Lösung für das anzuwendende Verfahren. Dann kam die Ablehnung im Nachhinein. Das ist so nicht üblich, wir pflegen Absprachen einzuhalten.“ Prekär: SPD und FW haben im Stadtrat eine hauchdünne Mehrheit von elf zu zehn Stimmen gegenüber der CSU inklusive deren Bürgermeister. Doch in der Sitzung fehlten Stefan Ott (SPD) und Stephan Walberer (FW) – die Mehrheitsverhältnisse waren vertauscht, die CSU könnte allein einen Beschluss fassen. Daran erinnerte Morgenstern, kündigte aber an, dies nicht auszunutzen. Gab es nun eine Einigung über die Besetzung der Ausschüsse? Morgenstern verwies auf Freie Wähler und SPD.

Thomas Schopf (FW) hatte die Fraktionssprechersitzung ganz anders in Erinnerung: „Wir sprangen da hin und her und alles konnte ich mir gar nicht merken. Wir haben schon in der Sitzung gesagt, dass wir uns das nochmal ansehen wollen.“ Auch Weiß sagte, klar gemacht zu haben, dass mit seiner SPD-Fraktion noch besprechen zu müssen: „Die Fraktionssprechersitzung ist kein beschließendes Gremium.“

Welches Verfahren?

Im Kern ging es bei der Unstimmigkeit darum, ob das Hare-Niemeyer- oder das d´Hondt-Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse angewandt wird. D´Hondt begünstigt tendenziell größere Parteien, Hare-Niemeyer gilt als relativ proportional. Nach der Unstimmigkeit einigten sich CSU, SPD und FW auf die Anwendung von Hare-Niemeyer. Dies führte dazu, dass in einem fünfköpfigen Ausschuss CSU und SPD je zwei Sitze und die FW einen Sitz bekommen.

Die Besetzung

In zehnköpfigen Ausschüssen bekommt die CSU vier Sitze, die SPD drei und die FW zwei. Den zehnten Sitz müsste zwischen CSU und FW ausgelost werden, jedoch gab es nun eine Absprache, wie dieser jeweils verteilt wird: Im Finanz- und Personalausschuss sowie dem Kulturausschuss fällt dieser an die CSU; im Bau- und Umweltausschuss hingegen an die FW. Ein weiterer Teil der Absprache ist, dass Johannes Stauber (CSU) Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wird.

Parallel zu den Ausschüssen wurden die Verwaltungsräte für die Stadtwerke bestimmt. Neben Knobloch als Vorsitzendem sind zwei weitere Stadträte der CSU, zwei der SPD und einer der Freien Wähler im Gremium.

In allen Ausschüssen außer dem Rechnungsprüfungsausschuss führt Knobloch als Bürgermeister den Vorsitz, sein Stellvertreter ist jeweils Thomas Weiß, der auch außer im Kulturausschuss und im Verwaltungsrat der Stadtwerke jeweils Mitglied in den einzelnen Gremien ist. Die sonstige Besetzung:

Hauptverwaltungsausschuss: Gerald Morgenstern, Anita Heßler (beide CSU), Timo Schön (SPD), Thomas Schopf (FWG).

Finanz- und Personalausschuss: Thomas Mayer, Stefan Pappenberger, Johannes Stauber, Anita Heßler, Andreas Markert (alle CSU), Timo Schön, Holger Cibis (beide SPD), Alexander Stümpfl, Helmut Amschler (beide FWG).

Bau- und Umweltausschuss: Gerald Morgenstern, Jürgen Wegmann, Anja Lippiotta, Moritz Marburger (alle CSU), Stefan Ott, Barbara Hösl-Bauer (beide SPD), Thomas Schopf, Stephan Walberer, Lisa Brandl (alle FWG).

Kulturausschuss: Thomas Mayer, Anita Heßler, Stefan Pappenberger, Johannes Stauber, Moritz Marburger (alle CSU), Barbara Hösl-Bauer, Holger Cibis, Claudia Wolf (alle SPD), Thomas Schopf, Lisa Brandl (beide FWG).

Rechnungsprüfungsausschuss: Vorsitzender Johannes Stauber (CSU), Stellvertreter Helmut Amschler (FWG), Thomas Mayer, Moritz Marburger (beide CSU), Stefan Ott, Barbara Hösl-Bauer (beide SPD).

Verwaltungsrat der Stadtwerke: Gerald Morgenstern, Stefan Pappenberger (beide CSU), Stefan Ott, Barbara Hösl-Bauer (beide SPD), Helmut Amschler (FWG).