06.05.2020 - 09:10 Uhr
HahnbachOberpfalz

Marktgemeinderat Hahnbach gibt grünes Licht für Kindergartenhaushalte

Acht Mitglieder des Marktgemeinderats Hahnbach scheiden zum Ende der Legislaturperiode aus. Bei ihrer letzten Sitzung bedankt sich Bürgermeister Bernhard Lindner bei ihnen für ihr ehrenamtliche Engagement in der kommunalpolitischen Arbeit.

Die ausgeschiedenen Marktgemeinderatsmitglieder Heribert Urbanek (links) sowie (von rechts) Otto Weiß, Martin Wild, Josef Kotz, Hermine Koch, Karl Stiegler, Christof Braunisch und Michaela Obleser werden von Bürgermeister Bernhard Lindner (Zweiter von links) mit einer regionalen Wegzehrung verabschiedet.
von Josef IbererProfil

Ihre Tätigkeit in den kommunalen Gremien übten Hermine Koch (seit 1996), Otto Weiß (seit 1996 mit Unterbrechungen), Josef Kotz, Karl Stiegler und Martin Wild (seit 2002), Michaela Obleser (seit 2008), Christof Braunisch (seit 2012) und Heribert Urbanek (seit 2018) laut Lindner stets zum Wohle der Marktgemeinde aus. Der Bürgermeister lobte die fraktionsübergreifend faire, sachliche und freundschaftliche Zusammenarbeit. Die Ausscheidenden wurden mit einem Geschenkkorb und – notgedrungen – mit einem distanzierten, aber herzlichen „Fühlt Euch gedrückt“ verabschiedet. Eine umfassendere Ehrung soll in der Jahresabschlusssitzung erfolgen.

Allgemeine Zufriedenheit herrschte im Marktgemeinderat mit der Jahresrechnung 2019, die die Kirchenverwaltungen für die Kindertagesstätte St. Josef sowie die Kindergärten „Der gute Hirte“ und St. Ursula vorlegten. Demnach wurden in allen drei Einrichtungen Überschüsse erwirtschaftet. In Absprache mit den Kirchenverwaltungen wurde vereinbart, die Überschüsse ins nächste Jahr vorzutragen. Die vorgelegten Haushaltspläne 2020 segnete das Gremium ab. Bürgermeister Bernhard Lindner bedankte sich bei den Kirchenpflegern und den Verantwortlichen für ihre ausgezeichnete ehrenamtliche Tätigkeit bei der Verwaltung der Kindergärten.

Weniger positiv zeigte sich die Jahresrechnung für die Bürgerspitalstiftung. Hier kam es im Verwaltungshaushalt zu einem Defizit von 5140 Euro, das mit Geld aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden musste. Da aber auch dieser im Minus ist, war zum Ausgleich beider Haushaltsteile eine Rücklagenentnahme in Höhe von 7930 Euro notwendig. Wegen des sehr niedrigen Zinsniveaus und der geringen Holzeinnahmen erwarten die Verantwortlichen keine grundlegende Verbesserung dieser Situation in den nächsten Jahren.

Für den Bebauungs- und Grünordnungsplan Süß-Nordost waren keine Stellungnahmen der Öffentlichkeit eingegangen. Das Gremium arbeitete die Eingaben des Amts für Landwirtschaft und Forsten Amberg, des Landratsamts (Gesundheitsamt, Naturschutz und Immissionsschutz), der Regierung der Oberpfalz, des Regionalen Planungsverbands Oberpfalz-Nord und des Landesfischereiverbands Bayern ab. Der erforderliche Satzungsbeschluss erfolgte einstimmig.

Für den barrierefreien Umbau der Omnibushaltestelle in der Herbert-Falk-Straße präsentierte das Ingenieurbüro Markus Simon aus Ursulapoppenricht einen Planungsentwurf mit zwei möglichen Varianten. Demnach sollen die Bushaltestelle um den Busbordstein „Kassler Sonderbord plus“ und die Gehwege und die Fußgängerquerung mit einem Blindenleitsystem ergänzt werden. Das bisherige Kleinsteinpflaster soll durch einen großformatigen Beton-Pflaster-Plattenboden ersetzt werden, in der Busbucht soll das Granit-Großsteinpflaster erhalten bleiben. Die vorläufigen Gesamtkosten dafür betragen 184 162 Euro. Von der Regierung und dem Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach (ZNAS) werden 88 815 Euro an Fördermitteln erwartet. Der Beschluss für diese Ausbauvariante fiel einstimmig. Abschließend sprach sich das Gremium mit 15 zu 5 Stimmen für ein Parkverbot innerhalb der gesamten Busbucht aus.

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