10.03.2019 - 14:58 Uhr
HirschauOberpfalz

Haushalt: Stadt Hirschau nimmt Kredit auf

Der Hirschauer Stadtrat verabschiedet einstimmig den Haushalt. Das Zahlenwerk umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 26,5 Millionen Euro. Außerdem ist eine Kreditaufnahme von 2,1 Millionen Euro kalkuliert.

Um Geld, um viel Geld ging es bei der jüngsten Hirschauer Stadtratssitzung. Das Gremium befasste sich mit dem Haushalt.
von Redaktion ONETZProfil

Der Schuldenstand der Stadt wächst auf knapp 9,3 Millionen Euro, was 1632 Euro pro Kopf entspricht. Der Betrag liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt ähnlich großer Gemeinden - zu verantworten sei das nur, weil auch die Hirschauer Steuerkraft mit über 1188 Euro pro Kopf über dem Landesschnitt von 1069 Euro liege, waren sich alle Fraktionen einig. Geschuldet ist die Situation hauptsächlich den geplanten und teils lange beschlossenen Baumaßnahmen in Höhe von 8,1 Millionen Euro.

Schule wird saniert

An größeren Projekten stehen 2019 an: die Sanierung der Schule, die Abwasseranlage in Obersteinbach, die Fertigstellung der Kapelle und ihres Umfelds in Steinigloh, das Gemeinschaftshaus Burgstall, der Umbau der öffentlichen Toiletten im Rathaus, Teilumzug des Personals ins ehemalige Sparkassengebäude, Straßensanierungen, die Pflasterung der Friedhofshauptwege, die Ertüchtigung des Josefshauses, die Gestaltung des Stadtmauerbreichs beim Edekamarkt und der Stadtbrunnen. Heuer nicht umgesetzt werden die Sanierung der Postgasse und die Veränderung des Rathauseingangs.

Bürgermeister Hermann Falk bezeichnete den Haushalt als Grundlage des Handelns für die Stadt. Es gelte, kluge Rahmenbedingungen zu schaffen und Prioritäten zu setzen. Wegen der vielen anstehenden Projekte sei auch Geduld erforderlich. CSU-Sprecher Hans-Jürgen Schönberger signalisierte für seine Fraktion Zustimmung. Dass so viel geplant werden könne, sei auch dem Hirschauer Gewerbe zu danken. Die kalkulierten 5,2 Millionen Euro an Gewerbesteuer täten gut. Weh täten die Kreisumlage (knapp drei Millionen) und die Gewerbesteuerumlage (962 000 Euro). Die Förderung der Vereine laufe weiter wie gewohnt. Ob eine weitere Kita-Gruppe gebraucht werde, sei zu prüfen, meinte er.

Für die SPD nahm stellvertretender Bürgermeister Josef Birner Stellung. Man könne Geld nur einmal ausgeben, sagte er. Daher seien Abstriche zu machen. Die Senkung der Kreisumlage hält er für angebracht, sie werde sonst 2020 für Hirschau weiter ansteigen. Die Staatsregierung sei in der Pflicht, das zugesagte Geld für die entfallenen Straßenausbaubeiträge zu liefern. Es wäre positiv, wenn sich auch Hirschauer Firmen für das Gewerbegebiet am Bachranken interessierten, fuhr er fort.

Richtige Schwerpunkte

Günter Schuster sah für die Freien Wähler die Schwerpunkte grundsätzlich richtig gesetzt. Ohne neue Schulden gehe es wohl nicht, ansonsten könne, wie in den Vorjahren, manches nicht umgesetzt werden. Kritisch sah Schuster die Entwicklung der städtischen Personalkosten mit einer jährlichen Steigerung von fünf Prozent seit 2010. Damals seien der Monte Kaolino und die Kindergärten dazu gekommen. Hier müsse wieder Stabilität einkehren, forderte er.

Die Umstellung auf LED-Lampen in der Straßenbeleuchtung habe die Stromkosten halbiert. Ebenso positiv wertete er die Optimierung der Biogasanlage Nord. Gleiches forderte er aber für die Anlage Süd am Kricklhof. Die Schulsanierung sei überfällig, allerdings sehen die Freien Wähler laut Schuster keinen Sinn darin, die 40 Jahre alten Satteldächer durch ein Flachdach zu ersetzen. Die Lüftungsanlage (700 000 Euro) halte er für überflüssig, fuhr Schuster fort. Im Gewerbegebiet am Bachranken seien die Freien Wähler für die Ansiedlung einheimischer Betriebe statt Einkaufsmärkte. Auch den Haushaltsplan der Forster-Dorfner'schen Spital- und Krankenhausstiftung mit Ein- und Ausgaben von 593 200 Euro genehmigte der Stadtrat.

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