17.05.2020 - 12:11 Uhr
HirschauOberpfalz

Hirschauer CSU nutzt Mehrheit und stellt alle Bürgermeister

Nicht nur der außergewöhnliche Tagungsort Josefshaus sorgte für eine besondere Stimmung bei der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates. Auch die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter löste bei einigen Kopfschütteln aus.

Acht neu gewählte Stadtratsmitglieder verändern das künftige Gesicht des Hirschauer Stadtrates . Von links: Bürgermeister Hermann Falk, Stefan Butschek, Michaela Meier, Matthias Dotzler, Christian Feja, Manuel Falk, Florentin Siegert, Martin Merkl und Claudia Stein.
von Gerhard FleischmannProfil

Die CSU, die bei der Kommunalwahl einen Sitz dazu gewann und damit mit der Stimme des Bürgermeisters jetzt über die absolute Mehrheit verfügt, nutzte dies, um künftig alle drei Bürgermeister zu stellen. Das sorgte für Kopfschütteln bei den übrigen Fraktionen. In der alltäglichen Stadtratsarbeit wird sich zeigen, ob die in den vergangenen sechs Jahren gepflegte gute Zusammenarbeit auch über die Fraktionen hinweg weiter geht oder sich die Stimmung abkühlt.

In seiner Begrüßung sprach Bürgermeister Hermann Falk an, dass sich die Rahmenbedingungen in der Politik in den vergangenen Monaten massiv geändert hätten. Auf zehn Jahre wirtschaftlichen Aufschwungs folge eine Zeit der Unwägbarkeit. Es gelte sich den Herausforderungen zu stellen, besonnen, demütig aber auch kreativ damit umzugehen. Gewerbe- und Lohnsteuerausfälle würden Hirschau wohl enorm belasten. Auch die Digitalisierung werde für Veränderungen sorgen. Falk dankte allen, die mithalfen Bürger, insbesondere Senioren, zu unterstützen aber auch denen, die kreativ und spontan Mund- und Nasenschutzmasken herstellten und weitergaben.

Bürgermeister Hermann Falk vereidigte die acht neu gewählten Ratsmitglieder. Das Gremium habe ein neues Gesicht bekommen so Falk. Neu im Hirschauer Stadtrat sind: Martin Merkl, Michaela Meier, Manuel Falk, Florentin Siegert ( CSU), Claudia Stein (SPD), Stefan Butschek, Matthias Dotzler (Freie Wähler), Christian Feja (Grüne).

Ihre neu gewonnene Gestaltungsmehrheit spielte die CSU-Fraktion bei der Wahl der weiteren Bürgermeister aus. Barbara Birner setzte sich mit 12 Stimmen als neue Zweite Bürgermeisterin durch, Hermann Gebhard machte mit 11 Stimmen als neuer Dritter Bürgermeister das Rennen. Zuvor war der Antrag der Freien Wähler, auf den Dritten Bürgermeister zu verzichten, gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt worden. Bei der Wahl zum Zweiten Bürgermeister gab es keinen Gegenkandidaten, dennoch fand sich der Name Josef Birner auf sechs Stimmzetteln, drei waren ungültig.

Günther Amann schlug seitens der SPD mit der Begründung, in schwierigen Zeiten sollte man zusammen arbeiten, Josef Birner als Dritten Bürgermeister vor, Christian Feja, neu für die Grünen im Gremium, brachte Tobias Meindl von den Freien Wählern ins Spiel. Beide hatten letztlich keine Chance. Birner kam auf fünf, Meindl auf vier. Eine Stimmkarte war ungültig.

Fraktionssprecher sind künftig für die CSU im Team Christian Gnan und Florentin Siegert, Vertreter Martin Merkl, für die SPD Josef Birner, Vertreter Günther Amann, für die Freien Wähler Johanna Erras-Dorfner, Vertreter Tobias Meindl. Die Grünen bleiben unter der für die Fraktionsstärke vorgegebenen Zahl von drei Sitzen, so dass Christian Feja als Einzelkämpfer auch in keinem Ausschuss vertreten ist.

Die Vertretungsregelung in den Ausschüssen bleibt wie bisher festgelegt. Die Alternative, mehrere Vertreter zuzulassen, fanden Freie Wähler und SPD nicht so gut, die CSU, die zur Alternative tendiert hatte, schwenkte ein.

Das neue Bürgermeisterteam in Hirschau (von links) Bürgermeister Hermann Falk, Zweite Bürgermeisterin Barbara Birner, Dritter Bürgermeister Hermann Gebhard.

Wie bislang wird es drei beschließende Ausschüsse im Hirschauer Stadtrat geben, die jeweils mit dem Bürgermeister und acht Stadträten, davon vier CSU, je zwei SPD und Freie Wähler besetzt sind. Dazu kommt der Rechnungsprüfungsausschuss mit sechs Stadträten, drei CSU, zwei SPD, ein Sitz FW.

Besetzung der Ausschüsse (Vertreter jeweils in Klammern): Haupt- und Finanzausschuss: CSU-Fraktion Martin Merkl (Bärbel Birner), Christian Gnan (Manuel Falk), Florentin Siegert (Michaela Meier), Hans-Jürgen Schönberger (Hermann Gebhard); SPD-Fraktion Günther Amann (Rudolf Wild), Josef Birner (Wolfgang Bosser) FW-Fraktion Johanna Erras-Dorfner (Tobias Meindl), Matthias Dotzler (Stefan Butschek)

Ausschuss Bau, Umwelt und Technik: CSU-Fraktion Hermann Gebhard (Hans-Jürgen Schönberger), Josef Luber (Bärbel Birner), Manuel Falk (Michaela Meier), Martin Merkl (Christian Gnan); SPD-Fraktion Wolfgang Bosser (Günther Amann); Rudolf Wild (Claudia Stein); FW-Fraktion Tobias Meindl (Stefan Butschek); Matthias Dotzler (Johanna Erras-Dorfner).

Ausschuss für Stiftung und Tourismus; CSU-Fraktion: Bärbel Birner (Josef Luber), Michaela Meier (Manuel Falk), Hans-Jürgen Schönberger (Martin Merkl), Christian Gnan (Peter Leitsoni); SPD-Fraktion Günther Amann (Josef Birner), Claudia Stein (Rudolf Wild); FW-Fraktion Johanna Erras-Dorfner (Tobias Meindl); Stefan Butschek (Matthias Dotzler).

Rechnungsprüfungsausschuss: CSU-Fraktion Manuel Falk (Hermann Gebhard), Bärbel Birner (Michaela Meier), Hans-Jürgen Schönberger (Martin Merkl); SPD-Fraktion Josef Birner (Günther Amann); Wolfgang Bosser (Claudia Stein); FW-Fraktion Stefan Butschek (Matthias Dotzler).

Einstimmig beschlossen wurde die Entschädigung der Stadträte: Jedes Mitglied erhält pro Monat 30 Euro Pauschale, dazu kommen jeweils 30 Euro Sitzungsgeld pro Stadtrats-, Ausschuss-, und Fraktionssitzung. Jede Fraktion erhält zudem 20 Euro pro Mitglied monatlich als Aufwandspauschale. Dazu kommt eventuell noch der Ersatz für Verdienstausfall.

Das Saal des Josefshaus diente in ungewohnt distanzierter Sitzreihung der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates als Tagungsort. Vom Flair des historischen Hirschauer Sitzungssaal war das weit weg.
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