14.05.2019 - 14:56 Uhr
HirschauOberpfalz

Hirschauer Stadtrat diskutiert über Volksbegehren

Mit zwei Personalien startet eine diskussionsfreudige Hirschauer Stadtratssitzung. Hauptamtsleiter Walter Majecki geht in den Ruhestand, Michael Mrosek übernimmt den Sitzungsdienst.

Der Eichenprozessionsspinner sorgt auch in Hirschau für große Probleme.
von Redaktion ONETZProfil

Überrascht war Günter Amann, als ihm Bürgermeister Hermann Falk zu 35 Jahren Zugehörigkeit zum Stadtrat gratulierte. Landschaftsarchitekt Siegfried Lösch stellte die abgespeckte Planung zur Gestaltung des Stadtmauerbereichs im Edeka-Umfeld vor. Die Gesamtkosten sanken um fast die Hälfte auf 240 000 Euro. Es soll ein Platz der Begegnung mit einer Boulebahn entstehen, durch die geplante Blühwiese wird ein Fuß- und Radweg geführt. 23 Bäume und Ruhebänke gestalten das Areal.

Jugendbeauftragter Tobias Meindl (FW) brachte aus einem von der CSU initiierten Treffen mit Jugendlichen den Wunsch nach Skatermöglichkeiten ein. Ob da allerdings der Standort passt, war man wegen des entstehenden Lärms skeptisch. Die Freien Wähler hätten den Weg gern nicht gepflastert, so dass das Projekt bei drei Gegenstimmen sein OK bekam.

Zweiter Kanal notwendig

Josef Birner (SPD) hatte beantragt zu prüfen, ob das Abwassersystem der Moosweiherstraße im Zuge der Sanierung vom Misch- auf ein Trennsystem umgebaut werden könnte. Thomas Dotzler vom Bauamt stellte fest, es müsste dann ein zweiter Kanal verlegt werden, die Anlieger ihre Anschlüsse umrüsten, was bei manchen Grundstücken kaum möglich sei. Die Einsparung des Wasserzulauf liege maximal bei etwa zehn Prozent der Wassermenge bei Starkregen. Zudem sei die Straße mit allen möglichen Leitungen schon fast maximal ausgelastet. Der bereits begonnene Umbau müsste gestoppt werden, eine neue komplett neue Planung sei erforderlich, eine Verzögerung von bis zu zwei Jahren zu erwarten.

Die Mehrkosten würden bei rund 400 000 Euro liegen. Die Summe der Argumente und auch die Kosten machten klar, dass umsteuern nicht mehr möglich ist, bei künftigen Baugebieten solle möglichst auf der Trennsystem gesetzt werden. Im Zuge des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" hatte die SPD Fraktion einen Antrag unter dem Motto "Hirschau blüht auf" gestellt. Nachdem im September die Neuverpachtung zahlreicher städtischer Grundstücke ansteht, stelle sich die Frage, ob man hier die Konditionen hin zu mehr ökologischem, artenerhaltenden Landbau ändern solle.

Hans-Jürgen Schönberger (CSU) plädierte dafür, vorerst alles zu belassen und die gesetzlichen Regelungen abzuwarten, Aktionismus bringe wenig. Für die SPD stellte 2. Bürgermeister Josef Birner fest, wenn alles so bleibe, hätte es kein Volksbegehren gebraucht. Günther Amann ergänzte, man müsse Signale setzen. Anreize könnten sein, bei ökologischer Bewirtschaftung die Pacht zu vergünstigen. Alle Bürger seien gefordert aktiv zu werden, es gehe nur mit der Landwirtschaft nicht gegen sie, darin war man sich einig.

Gesetz für alle Flächen

Josef Luber (CSU) stellte fest, es bleibe sowie so nichts wie es ist, das neue Gesetz gelte für alle Flächen. Kämmerer Hermann Siegerts Vorschlag, die gesammelten Meinungen seitens der Verwaltung mit dem Amt für Landwirtschaft und der Unteren Naturschutzbehörde zu besprechen, fand breite Zustimmung. Danach soll erneut beraten werden. Geplant ist im Juni ein Informationsbesuch in Tännesberg, der ersten Biodiversitätsgemeinde Deutschlands.

Der letzte Aufreger der Sitzung hieß "Eichenprozessionsspinner". Rudi Wild (SPD) schilderte massive Probleme im Stadtbereich. Wenn nichts mehr helfe, müssten auch Eichen gefällt werden. Bauamtsleiter Martin Beck und Bürgermeister Falk informierten, dass die Stadt sofort bei Kenntnis von Problemen aktiv werde, zuletzt im Bereich Friedhof. Es werde abgesperrt, in öffentlichen Bereichen schnellstmöglich abgesaugt, das Thema werde sehr ernst genommen. Im letzten Jahr seien Kosten von 6000 Euro angefallen.

Problem sei, dass der "Spinner" außer dem Kuckuck kaum natürliche Feinde habe und so häufig sei der ja nicht, so Martin Beck. Peter Leitsoni (CSU) sah keine Lösung darin, alle Eichen zu entfernen und andere Bäume zu pflanzen. Diese Problematik sei noch nicht ausgestanden und die nächste, nämlich die Stinkwanzen, eventuell schon im Anmarsch.

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