27.08.2018 - 14:07 Uhr
HirschbachOberpfalz

Bürgerentscheid über den Kindergarten Eschenfelden

Normalerweise gönnt sich der Gemeinde Hirschbach im August eine Sommerpause. Die unterbricht er dieses Mal, weil ein Bürgerbegehren im Raum steht.

(rrd) Die Initiatoren haben sich den Erhalt des Kindergartens in Eschenfelden auf die Fahnen geschrieben. Natürlich lockte diese Frage Zuhörer in den Sitzungssaal, denen Bürgermeister Hans Durst auch Rederecht einräumte. Der tenor der Diskussion: An der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestand kein Zweifel; nur über den Zeitpunkt der Abstimmung gab es verschiedene Meinungen.

Auf die lange Bank schieben lasse sich das nicht, aber bis zur Landtagswahl am 14. Oktober ging den Räten dann doch etwas zu schnell. Deshalb einigten sie sich auf Sonntag, 11. November, als Abstimmungstag. Hintergrund ist die Hoffnung, bis dahin Kostenschätzungen für die verschiedenen Varianten auf dem Tisch zu haben. Während der Gemeinderat mit konkreten Zahlen hantieren möchte, bekräftigten die Unterstützer das grundsätzliche Anliegen, den Kindergarten auf jeden Fall in Eschenfelden zu halten. Dazu wären auch keine Kostenpläne nötig.

Etwas heftige Kritik an ihrer bisherigen Vorgehensweise wiesen die Gemeinderäte deutlich zurück. Sie würden nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Bürgermeister Hans Durst erinnerte an die exakten Grenzen, die ein Kindergarten einhalten müsse: "Der Personalschlüssel ist fix, und damit ist es nicht einfach, mit einem kleineren Kindergarten längere Öffnungszeiten anbieten zu können."

Die Öffnungzeiten scheinen auch der Knackpunkt für den weiteren Betrieb zu sein. Eltern könnten nicht gezwungen werden, ihre Sprösslinge in Eschenfelden in den Kindergarten zu bringen. Im Moment würden zehn junge Gemeindebürger, aus den verschiedensten Gründen, auswärts untergebracht. Deshalb müsse man auch die Kosten im Auge behalten.

Nachdem nun schon einige Zeit gemeinsame Projekte mit Königstein verhandelt und die offenen Fragen nicht weniger würden, stellte Joachim Iwanek den Antrag, einen Schlussstrich unter die gesamte interkommunale Zusammenarbeit zu ziehen. Dafür hoben aber nur zwei Gemeinderäte die Hand. Für den Termin des Bürgerentscheids am 11. November sprach sich eine Mehrheit von acht gegen fünf Stimmen aus.

Nach dem Kindergarten muss in naher Zukunft auch über die Mittelschule entschieden werden. Neben einem leeren Schulhaus auch noch einen leeren Kindergarten, das will in Eschenfelden niemand sehen. Der gemeinsame Kindergarten mit dem Markt Königstein könnte eben auch in Eschenfelden angesiedelt sein: Diese Variante in Erwägung zu ziehen, mahnen die Unterstützer des Bürgerentscheids an.

An dessen Ausgang sei der Gemeinderat ein Jahr lang gebunden. Der Bürgermeister sprach allen ins Gewissen, die finanzielle Disziplin nicht aus den Augen zu verlieren. Falsche Entscheidungen könnten den Konsolidierungsprozess der Gemeinde wieder umkehren.

Der Personalschlüssel ist fix, und damit ist es nicht einfach, mit einem kleineren Kindergarten längere Öffnungszeiten anbieten zu können.

Bürgermeister Hans Durst

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