02.02.2020 - 15:37 Uhr
HohenburgOberpfalz

Bebauungsplan Schleicherberg Süd wird geändert

Es gibt Bauwillige für das Gebiet Schleicherberg Süd. Deshalb steht hier eine Änderung des Bebauungsplanes an. Die Bürger dürfen mitreden.

Der Marktgemeinderat in Hohenburg hat eine Änderung des Bebauungsplanes "Schleicherberg -Süd" beschlossen. Er liegt jetzt zur Einsichtnahme im Rathaus bis Anfang März 2020 aus.
von Paul BöhmProfil

Diplom-Ingenieur Sebastian Bojanowski vom Büro Seuss-Ingenieure aus Amberg erläuterte im Marktgemeinderat die Entwurfsplanung für die dritte Änderung des Bebauungsplanes. Im Detail geht es beim Schleicherberg Süd und in den anderen Teilgebieten um die Zulassung von Mehrfamilienhäusern mit Garagen, andere Zaunarten, eine Heckenversetzung sowie Vollgeschosse und Wohneinheiten. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung den Entwurf zur Änderung des geltenden Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Hohenburg, Schleicherberg Nordwest, Nordost, Süd und Ost im Bereich "WA - Schleicherberg Süd" gebilligt. Beschlossen wurde auch, ihn öffentlichen auszulegen und die Bürger zu beteiligen.

Bis Dienstag, 3. März, sind die textlichen Festsetzungen, Hinweise und Begründung im Rathaus (Zimmer 11) einsehbar. Möglich ist das während der allgemeinen Öffnungszeiten. Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Am Donnerstag, 20. Februar, von 9 bis 12 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses ein Anhörungs- und Erörterungstermin statt, bei dem die Planung durch das beauftragte Ingenieurbüro eingehend erläutert wird und ebenfalls Äußerungen der Bürger entgegengenommen werden.

Zum Thema Bauen in Hohenburg erinnerte Marktgemeinderat Josef Gmach nicht zum ersten Mal an den Leerstand von Gebäuden im Ortskern. Auch gegenüber dem Rathaus würden sich Flächen gut für Wohnprojekte eignen.

Für die Abwasseranlage Hohenburg vergab der Marktgemeinderat Aufträge für TV-Inspektion, Kanalreinigung und eine Bestandsuntersuchung des Kanalnetzes für das Restgebiet Hohenburg. Die Kosten belaufen sich hier auf etwa 65 000 Euro, hörte man in der Sitzung.

Gmach fragte nach dem Förderprogramm, das Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger den im Aktionsbündnis "Für mehr Wertschätzung der Truppenübungsplatzanrainer" zusammengeschlossenen elf Gemeinden angeboten hat. Sebastian Schärl erwiderte, dass das Förderprogramm der Hartnäckigkeit der Gemeinden im Aktionsbündnis zu verdanken sei.

Für einen bestimmten Zeitraum erhalten die elf Sonderstatus-Gemeinden ohne Erhalt von Bundeszuwendungen Fördermittel für Managementsysteme. Beispielsweise könnten sie sich auf die Bekämpfung der Demografie- und Leerstandproblematik verständigen. Seit bald vier Jahren stünden die Truppenübungsplatzrandgemeinden in engem Kontakt im Kampf um eine Gleichbehandlung der Anrainergemeinden. In dieser Zeit habe es auch Rückschläge gegeben. Zwei Eingaben in den Landtag 2016 und 2018 scheiterten, weil der Innenausschuss des Landtages die Argumente unter den Teppich kehrte und die Behördenpannen in der Ministerialverwaltung von 1981, die zur Ungleichbehandlung führten, ignorierte.

In seiner Heimatgemeinde zeigte sich im Gemeinderat plötzlich ein Riss, als eine Gruppierung einen Haken setzen und die Ungleichbehandlung akzeptieren wollte, was mit der Mehrheit im Rat dann verhindert werden konnte. Er hoffe, so Schärl, dass die Fördergelder im Aktionsbündnis in Anspruch genommen werden, um Projekte im Interesse der Gemeindeentwicklung umsetzen zu können. Dieses Förderangebot bedeute noch nicht die Lösung und Beendigung der Ungleichbehandlung, sei aber ein Schritt in die richtige Richtung.

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