01.01.2020 - 14:00 Uhr
HohenburgOberpfalz

Grundsteuer und Gewerbesteuer steigen in Hohenburg

Die Gemeinde Hohenburg ist nach wie vor auf Stabilisierungshilfen des Freistaats angewiesen, um einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können. Das zwingt zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer.

Die Photovoltaikanlage im Hohenburger Solarpark erzeugt bei einer Kollektorenfläche von 8745,5 Quadratmetern etwa 1,2 bis 1,3 Millionen Kilowatt Strom im Jahr. Diese Energiemenge, wie sie 600 Haushalte verbrauchen, besitzt einen Wert von derzeit einer guten halben Million Euro jährlich.
von Paul BöhmProfil

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer steigen in Hohenburg zum Jahreswechsel. Der Markt hat auch 2019 eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 650 000 Euro und 57 000 Euro an Bedarfszuweisungen erhalten. Damit verbunden sind laut Bürgermeister Florian Junkes bestimmte Auflagen wie die Anhebung der Steuersätze.

Das sorgte im Gemeinderat für eine längere Diskussion mit einem "Für und Wider" zur Anhebung der Grundsteuer A und B als auch der Gewerbesteuer. Einige Marktgemeinderäte sahen keine Notwendigkeit, die Hebesätze für alle drei Gemeindesteuern anzuheben, sondern lediglich die Grundsteuer A um zehn Basispunkte nach oben zu setzen. Am Ende stimmte der Gemeinderat mit sieben zu fünf Stimmen dafür, die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer von 365 Basispunkten auf 375 anzuheben. In Hohenburg macht die Gewerbesteueranpassung etwa 8000 Euro pro Jahr aus, bei der Grundsteuer sind dies etwa 4000 Euro, so der Bürgermeister.

Seine Zustimmung für eine Kostenbeteiligung am Tierheimbau in Amberg gab der Gemeinderat ebenfalls. Wie der Bürgermeister berichtete, dürften die Baukosten für den An- und Umbau bei derzeit 2,5 Millionen Euro liegen. Bei einer durchschnittlichen Fundtierquote von 73 Prozent würden die kommunalen Finanzierungsanteile rund 1 825 000 Euro betragen. Eine Förderung von 100 000 Euro sei in Aussicht gestellt. "Auf die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg, kämen dann insgesamt 1 725 000 Euro zu."

Umgelegt ergebe sich damit ein Pro-Einwohner -Anteil von rund 12 Euro". Nachdem aber noch nicht ganz sicher ist, ob alle Landkreisgemeinden mit dem Tierschutzverein Amberg kooperieren werden, könnte sich eventuell der Betrag auf 15 Euro erhöhen. Dieser Betrag wäre dann absoluter "Deckel", so hatte Florian Junkes aus der Bürgermeisterdienstversammlung mitgebracht.

Die Höhe der Fundtierpauschale beträgt künftig 1,50 Euro pro Einwohner, zusätzlich sieben Prozent Mehrwertsteuer (Kümmersbrucker Modell).

Haushaltstechnisch abgeschlossen wurde in den vergangenen Wochen auch der Brückenneubau in Allersburg. Die Gesamtbaukosten haben 613 000 Euro betragen, die zuwendungsfähigen Kosten nannte Bürgermeister Forian Junkes mit 521 000 Euro. Die Zuwendung beträgt 453 000 Euro, dies entspricht einem Fördersatz von 87 Prozent.

Abgeschlossen wurde auch die Sanierung der Friedhofsmauer und die Pflasterung des Zufahrtsweges zur Uferpromenade an der Lauterach. Etwa 500 Quadratmeter Pflaster wurde dort von den Mitarbeitern des Bauhofes verlegt. Der Weg ist jetzt wieder nutzbar. Für die Sanierung der Friedhofsmauer wurden 120 000 Euro veranschlagt, nach Abzug der voraussichtlichen Zuwendungen von 36 200 Euro verbleibt ein Eigenanteil für Hohenburg in Höhe von 83 800 Euro.

Info:

Wenn die Sonne scheint, freut sich der Kämmerer

Die 1,1 Megapeak große Photovoltaik-Anlage im Gewerbepark Hohenburg entwickelt sich zu einer Erfolgsgeschichte. Wie Geschäftsführer Theo Fochtner aus der Gesellschafterversammlung des Solarparks Hohenburg GmbH berichtete, wurden 2018 insgesamt 1 227 944 Kilowattstunden Solarstrom erzeugt und ins Stromnetz eingespeist. Die Umsatzerlöse beliefen sich auf 530 205 Euro. Der handelsrechtliche Jahresüberschuss betrug 92 954 Euro, so Fochtner. Die Tilgungsleistung für das Jahr 2018 hat 268 421 Euro betragen. Zum Jahresende 2018 hat sich der Schuldenstand auf knapp 1,9 Millionen Euro verringert.

Der Aufsichtsrat der Solarpark GmbH beschloss bei der Sitzung des Marktgemeinderates eine Ausschüttung in Höhe von 50 000 Euro an den Markt Hohenburg als alleinigen Gesellschafter. Wie Bürgermeister Florian Junkes den Marktgemeinderat informierte, hat die Felssicherungsmaßnahme in Hohenburg bei der Salvatorkirche 71 000 Euro gekostet.

Für die Wiederherstellung von zwei Feldwegen in Adertshausen "Am Osing" sind die Kosten auf die Anlieger umzulegen. Dazu wird eine vorhabenbezogene Bürgerversammlung am Mittwoch, 20. Januar, um 19.30 Uhr stattfinden.

Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED- Technik in Hohenburg ist in den letzten Wochen abgeschlossen worden, so der Bürgermeister. Für den Ausbau der Ortsstraße in Malsbach liegt der endgültige Zuwendungsbescheid mit Gesamtkosten von 1 073 000 Euro vor. Die zuwendungsfähigen Kosten betragen 676 000 Euro, die voraussichtliche Gesamtförderung liegt bei 600 000 Euro.

Marktgemeinderat Josef Gmach (UWG) sprach den stark zugenommenen Baumbewuchs an der Lauterach an. Das Wasserwirtschaftsamt wird sich nach Absprache mit der Gemeinde um die Freischneidung kümmern. Markus Mitschke (UWG) regte eine Totholzentfernung an der Einfahrt zur Ortsstraße "Breitenweg" an.

In der letzten Woche vor Weihnachten wurde noch die Sanierung der Friedhofsmauer abgeschlossen. Dazu wurden etwa 500 Quadratmeter Pflaster für den Weg hinunter zur Uferpromenade mit verlegt. Der Weg ist hetzt wieder freigegeben.
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