15.04.2020 - 12:06 Uhr
HohenburgOberpfalz

Marktgemeinderat Hohenburg tagt im Corona-Modus

Geprägt war die 51. und zugleich letzte Sitzung der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Marktrates in Hohenburg von den Corona-Schutzbestimmungen. Ein Thema war die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen.

Im Bürgersaal des Rathauses war der Marktgemeinderat in Hohenburg zur 51. und zugleich auch letzten Sitzung der Legislaturperiode zusammengekommen. Themen waren in Hohenburg die Gemeindefinanzen und die Forcierung der Weitersanierung von Gemeindeverbindungsstraßen.
von Paul BöhmProfil

Weit auseinander gezogene Tische und Desinfektionsmittelspender für die Mitglieder des Marktgemeinderates hatte Bürgermeister Florian Junkes im Bürgersaal des Rathauses aufstellen lassen, um die Sicherheitsauflagen zu erfüllen. Bei den einzelnen Tagesordnungspunkten beschäftigte man sich neben den Gemeindefinanzen vor allem um die weitere Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen und den Bau einer Löschwasserzisterne in Malsbach.

Das Jahresrechnungsergebnis des Haushaltes für 2019 schließt in Hohenburg im Verwaltungshaushalt mit 3 348 748 Euro ab. Den Vermögenshaushalt des Jahres 2019 nannte Kämmerer Theo Fochtner mit 3 490 795 Euro. Der Überschuss der Jahresrechnung 2019 in Höhe von 1,5 Millionen Euro wird den allgemeinen Rücklagen zugeführt und in den Haushalt für 2020 eingebracht. Die Beschlussfassung für das Jahresrechnungsergebnis zusammen mit dem Rechenschaftsbericht erfolgte einstimmig.

Einstimmig war auch das Abstimmungsergebnis für die Änderung des geltenden Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Schleicherberg Nordwest, Nordost, Süd und Ost im Bereich des Wohnbaugebietes Schleicherberg Süd.

Einstimmig war auch der Beschluss für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraßen von Adertshausen bis Allertshofen mit dem Austausch von Wasserleitungen samt Kanal. Die geschätzten Gesamtbaukosten liegen bei knapp 3,3 Millionen Euro. An Zuwendungen kann der Markt mit 2,3 Millionen Euro rechnen. Der Gemeindeanteil liegt bei annähernd einer Million Euro.

Angegangen soll auch der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Hohenburg bis zur Gemeindegrenze bei Ödallertshof mit dem Straßenausbau, Wasserleitung und Kanal. Die geschätzten Gesamtkosten liegen hier bei 3,2 Millionen Euro. Zwei Millionen Euro können als Zuwendungen erreicht werden. Der Gemeindeanteil liegt bei 1,2 Millionen Euro, war zu hören.

Für die Errichtung einer Löschwasserzisterne in Malsbach ging es um eine Kostenbeteiligung in Höhe von 20 000 Euro des Marktes Hohenburg für die Sicherung des Brandschutzes in diesem Ortsteil. Bei einer Feuerwehrübung im Rahmen der Brandschutzwoche war festgestellt worden, dass weder ein ausreichender Wasserdruck noch die -menge für einen sicheren Löscheinsatz gewährleistet ist. Um Löschwasser vom Hausner Bach bis zur Aussiedlerhofstelle zu fördern, ist eine Schlauchstrecke von etwa 600 Metern nötig, hieß es in der Antragstellung. „Bei einem Brandfall könnte die Zeit für den großen Aufwand einer Leitungslegung eine entscheidende Rolle spielen“, hieß es in der Diskussion. Die Firma BSB Bau Service Braun GmbH hat am Nachbargrundstück des Aussiedlerhofes den Neubau eines Büros beantragt. Zusätzlich ist beabsichtigt, eine Löschwasserzisterne mit 180 Kubikmeter Fassungsvermögen dort zu erstellen. An der Zisterne sollen zwei Entnahmestellen installiert werden. Somit wäre ein Wasservorrat für etwa zwei Stunden Löschzeit gewährleistet, hieß es in dem Antragschreiben.

Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben der Löschwasserzisterne betragen etwa 45 000 Euro. 20 000 Euro wäre der Anteil der Firma BSB, die Familie Niebler (Aussiedlerhof) übernimmt 5000 Euro. „Damit wäre die für die Gemeinde verpflichtete Löschwassersicherheit auf Dauer geregelt“, hieß es in der Sitzung. Ein detaillierter Nutzungsvertrag soll das Vorhaben regeln.

Der Marktgemeinderat genehmigte den Zuschuss in Höhe von 20 000 Euro für die Löschwasserzisterne. Unterstützt wird diese Lösung auch von der örtlichen Feuerwehrführung zusammen mit dem zuständigen Kreisbrandmeister, Kreisbrandinspektor und Kreisbrandrat.

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