12.08.2019 - 16:13 Uhr
HohenburgOberpfalz

PS-Freunde stören die letzte Ruhe in Hohenburg

Junge Leute, die sich für Autos und Motorräder begeistern, treffen sich im Gewerbegebiet am Aichaberg, gleich neben dem Urnenwald. Laut aufgedrehte Musik und der Motorenlärm stören dort. Jetzt will die Gemeinde für Ruhe sorgen.

Um diesen Straßenabschnitt im hinteren Bereich des Industrieparks auf dem Aichaberg geht es: Hier, in der Nähe des Urnenwaldes, treffen sich motorbegeisterte junge Leute, deren Lärm Trauergäste und andere Anlieger stört. Der Marktgemeinderat Hohenburg will jetzt für Ruhe sorgen, indem er den Straßenabschnitt für nichtöffentlich erklärt.
von Paul BöhmProfil

Die Aktivitäten der Motoren-Freunde im hinteren Bereich des Hohenburger Gewerbegebiets waren jetzt ein Thema im Marktgemeinderat. Und wurden vom Gremium durchaus kontrovers diskutiert: Von Verärgerung über den Lärm, direkt neben einem Wald, in dem Verstorbene ihre letzte Ruhe finden, bis zu Verständnis, dass die jungen Leute einen Treffpunkt brauchen, reichten die Ansichten.

Wie Bürgermeister Florian Junkes die Ratsmitglieder informierte, haben sich schon wiederholt Besucher des angrenzenden Naturfriedhofs Urnenwald Nordbayern über den Lärm beschwert. Doch nicht nur Trauergäste, auch andere Anlieger hätten ihren Unmut bei der Gemeinde geäußert. Jetzt diskutierte der Gemeinderat über eine Lösung des Problems. Eine Straßensperrung, das wurde schnell deutlich, ist gar nicht so einfach: Der Bereich, in dem sich die PS-Fans treffen, ist eine öffentlich gewidmete Straße und dient auch als Zufahrt für die Photovoltaikanlage der Gemeinde auf dem Aichaberg.

Nach Rücksprache mit der Polizei und den Fachbehörden ist es laut Junkes nicht ohne Weiteres möglich, diesen Bereich zu sperren. Deshalb einigte sich der Rat darauf, dieses Straßenstück zu "entwidmen" (Hintergrund) und ihn auch mit einem Zaun oder einer Schranke zu sperren. Nach längerer Diskussion beschloss der Rat "die Absicht der Einziehung dieses Teilstückes der Ortsstraße Nr. 23 im Industriepark Hohenburg". Es geht um einen 190 Meter langen Abschnitt, der auch als Zufahrt zum Solarpark Hohenburg dient. Den benötigt allerdings nur die Gemeinde selbst.

Auch wenn es eingezogen wird, soll das Straßenstück Eigentum der Gemeinde bleiben. Diskutiert wurde im Rat auch über Verbotszeichen, eine Videoüberwachung und verstärkte Polizeikontrollen, was sich aber alles als wenig praktikabel darstellte. Mit einer Gegenstimme beschloss das Gremium schließlich die Einziehung dieses Teilstücks der Ortsstraße.

Info:

Hintergrund

Die Einziehung beziehungsweise Entwidmung einer Straße ist ein Verwaltungsakt. Damit verliert diese die Eigenschaft einer öffentlichen Straße, ist dann also privatrechtlich zu betrachten. Das bedeutet, dass sie nicht mehr der Allgemeinheit zur Nutzung zur Verfügung steht. Damit entfallen auch alle Pflichte des Straßenbaulastträgers wie beispielsweise der Winterdienst. Von einer Teileinziehung wird gesprochen, wenn es nur um einen bestimmten Abschnitt der Straße geht, wie es in Hohenburg geplant ist. Gegen eine Entwidmung können auch Rechtsmittel eingelegt werden.

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