11.05.2020 - 12:24 Uhr
ImmenreuthOberpfalz

Im Immenreuther Gemeinderat alle Posten vergeben

Der neue Gemeinderat Immenreuth berief bei seiner ersten Sitzung nicht nur die beiden stellvertretenden Bürgermeister. Er besetzte die Ausschüsse und ernannte die Beauftragten für die Schwerbehinderten, Jugend und Senioren in der Gemeinde.

von Bernhard KreuzerProfil

Bürgermeister Thomas Kaufmann gab zunächst die Sprecher der drei vertretenen Fraktionen bekannt. Diese Aufgabe übernehmen Bernhard Söllner (CSU), Adrian Scheitler (IWG), Eberhard Besold (FWG) sowie Gerhard Tretter (SPD), die allerdings keinen Fraktionsstatus besitzt.

Die Ausschüsse setzten sich wie folgt zusammen: Hauptausschuss: Bernhard Söllner (Ersatz Lothar Porst), Matthias Melzner (Reinhard Etterer) und Josef Hecht (Lothar Porst, alle CSU), Florian Hösl (Adrian Scheitler, beide IWG), Markus Schmid (Eberhard Besold, jeweils FWG) und Peter Merkl (Gerhard Tretter, beide SPD); Bau und Umweltausschuss: Söllner (Hecht), Melzner (Hecht) und Etterer (Porst, alle CSU), Ludwig Melzner (Scheitler, beide IWG), Schmid (Besold, beide FWG) sowie Tretter (Merkl, jeweils SPD).

Dem Finanzausschuss gehören an: Söllner (Melzner); Porst (Etterer, jeweils CSU), Scheitler (Ludwig Melzner, beide IWG), Besold (Schmid, jeweils FWG) sowie Merkl (Tretter, beide SPD). Keine Ersatzleute sind für den dreiköpfigen Rechnungsprüfungsausschuss benannt. Ihm gehören Porst (CSU) als Vorsitzender, Scheitler (IWG) und Besold (FWG) an.

Mit allen Stimmen wurde Besold wieder das Ehrenamt des Schwerbehinderten- und Seniorenbeauftragten anvertraut. Diese Einstimmigkeit fehlte bei der Bestellung des Jugendbeauftragten. Seit September 2018 liegt diese Funktion in der Hand von Stefanie Stelzl. Ihr in der Öffentlichkeit zurückhaltendes Engagement führte im Kommunalwahlkampf zu leiser Kritik. Die SPD-Fraktion schlug deshalb das Ehepaar Steffi und Alexander Danzer vor. Bei der Kinderfeuerwehr der Gemeinde, den Feuerdrachen, hätten beide bereits sehr viel Engagement bewiesen und überörtliches Ansehen erworben.

Die CSU erinnerte dagegen, dass Stelzl im März die Vereine zu einem Gespräch für die Jugendarbeit in der Gemeinde eingeladen hatte. Dieses musste jedoch wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Fraktionssprecher Bernhard Söllner wies die vorgebrachte Kritik zurück. Stelzl wurde bei der Abstimmung mit den acht Stimmen der CSU und FWG in ihrer Funktion als Jugendbeauftragte bestätigt.

Keinen Bedarf sah Bürgermeister Thomas Kaufmann, die vom Bayerischen Gemeindetag vorgeschlagene Änderung der Gemeindeordnung zu übernehmen. Diese sieht vor, den finanziellen Verfügungsrahmen für den Bürgermeister bei Ausgaben im Einzelfall von 6000 auf 8000 Euro und bei außerplanmäßigen Ausgaben von 3000 auf 4000 Euro zu erhöhen. "Mit der bisherigen Regelung sind wir gut ausgekommen", begründete Kaufmann seine ablehnende Haltung.

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