In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins an Heiligdreikönig kam die Mitteilung, dass der beliebte Kinderfasching nicht mehr im Veranstaltungskalender auftaucht, die Kinderolympiade nach 40 Jahren ein Ende gefunden hat und weiter auf die Maifeier verzichtet wird. Auf die Ostereiersuche allerdings dürfen sich die Kleinen weiter freuen.
Der Grund für diesen einschneidenden Schritt ist der erfolglose Generationswechsel in der Partei. So musste Alfred Schuster seine 2017 getroffene Aussage, bei der Wahl 2019 nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren, mit den Worten: "Ich hätte die Arbeit gerne in jüngeren Händen gelegt", zurücknehmen. Einen Nachfolger fand er nicht. Unter der Bedingung, keine der drei genannten Veranstaltungen mehr organisieren zu müssen, stellte er sich erneut der Herausforderung des Parteivorsitzenden.
Sein neuer Stellvertreter ist Markus Schraml. Unverändert blieben die Positionen von Kassier Peter Merkl, Schriftführerin Ursula Schuster und Organisationsleiter Gustav Storm. Die Zahl der Beisitzer erhöhte sich auf drei. Anni Langsteiner, Sabine Kreuzer und Erich Hader sprachen hier die Genossen das Vertrauen aus. Alfons Langsteiner und Anneliese Hautmann prüfen künftig die Kasse. Delegierter für die Kreis- und Unterbezirksversammlung ist Markus Schraml. Ihn vertritt Peter Merkl beziehungsweise Ursula Schuster.
Ungebrochen hoch war laut Schusters Rückblick der Zuspruch beim Kinderfasching, Ostereiersuchen und bei der Kinderolympiade. Ein volles Haus brachte die Maifeier, großen Anklang fanden zudem der Herbstausflug und die Weihnachtsfeier. Ernüchternd dagegen die Ergebnisse der Landtags- und Bezirkstagswahl. Hier tröstete den Vorsitzenden auch nicht der ebenso massive Verlust bei der CSU. "Es war etwas, was man nicht unbedingt verstehen muss", meinte Schuster. Erleichtert stellte er aber fest: "Wir müssen zufrieden sein, dass Brigitte Scharf wieder im Bezirkstag ist."
Viele Fragezeichen setzte er hinter das Wahlergebnis: eines bei der Bundespolitik, ein anderes beim erreichten politischen Ziel der SPD. Aber auch im Auftreten der Landesvorsitzende Natascha Kohnen sähen Mitglieder einen Grund für das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl. Abgeschafft allerdings habe sich die Partei bei der Betrachtung des Zukunftsprojekts zur umfassenden Digitalisierung der industriellen Produktion, kurz "Industrie 4.0", nicht, war sich Alfred Schuster sicher. Positiv fiel der Kassenbericht von Peter Merkl aus. Die Finanzen konnten durch Veranstaltungen vermehrt werden. Ohne Kinderfasching und Maifeier befürchtete er eine weniger gute Bilanz.
In der Diskussion forderte das ehemalige Gemeindeoberhaupt Peter Merkl, die Finanzierung des Naturerlebnisbades auf andere Füße zu stellen. Die Stadt Kemnath sah er dabei in besonderer Verantwortung. Er begründete dies mit der Senkung der Gewerbesteuer auf das niedrigste Niveau in ganz Bayern. Auf die Kommunalwahl 2020 blickte Schuster. Er schlug erneuert vor, über Parteien hinweg mit einer gemeinsamen Kandidatenliste anzutreten, um Parteipolitik hinter sich zu lassen
Hintergrund:
Nicht alles optimal gelaufen
„Das kritiklose Miteinander im Gemeinderat muss ein Ende haben“, forderte Peter Merkl im Sportheim. Die Gemeinderäte der SPD-Fraktion sollten bei den Beratungen mehr nachhaken und -prüfen. Fraktionssprecher Erich Hader hatte zuvor die Arbeit des Gemeinderates im zurückliegenden Jahr in den Mittelpunkt gerückt. Er sprach die enorme Arbeit bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans an und die beim Gewerbegebiet Zweifelau/Ost verursachten enormen Kosten durch eine Normenkontrollklage. „Alles musste noch einmal neu gemacht werden, weil im Vorfeld nicht alles so lief, wie es laufen hätte sollen.“
Einen Zusammenhang mit der geringen Bautätigkeit vermutete er in den nun überwundenen Schwierigkeiten bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Steinäcker. Er hofft, dass heuer die Erschließung beginnen und spätestens im kommenden Jahr dort gebaut werden kann. Die Baumaschinen sollen heuer auch beim Ausbau des Mühlweges rollen. Das Amt für Ländliche Entwicklung werde bei der Dorferneuerung ebenso einen Großteil der Kosten für den Abriss des alten Veigel-Wirtshauses im Alten Dorf tragen. Vor allem mit fehlenden Parkplätzen solle das Areal ausgestattet werden.
Ferienprogramm, E-Ladesäule, die Ausstattung des Bauhofs mit notwendigem Gerät waren weitere Punkte. Hader drückte seine Freude über die gelöste personelle Situation in der Gemeindeverwaltung aus und erinnerte an die nicht akzeptable Situation im Kindergarten.
Unzufrieden war der Fraktionssprecher mit dem Ergebnis der Rechnungsprüfung der Jahre 2014 bis 2016, bei der die verantwortlichen Mitarbeiter nicht vor Ort waren. Besonders der Bürgermeister sei nicht greifbar gewesen. Hier wurde aus den Reihen der Mitglieder festgestellt: „Es begreift keiner, warum der erste Bürgermeister noch volle Dienstbezüge bekommt, nicht des Amts enthoben und auf Kosten der Bürger zu Hause ist.“ (Anmerkung der Redaktion: Bürgermeister Heinz Lorenz ist seit September 2017 krank gemeldet. Gegen ihn hat die Staatsanwaltschaft Weiden ein Strafverfahren eingeleitet.)
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