05.05.2020 - 12:04 Uhr
IrchenriethOberpfalz

Irchenrieth: Nur noch 6000 Euro Schulden

Irchenrieth bekommt mit einem Volumen von 5,1 Millionen Euro einen Rekordhaushalt. Unwägbarkeiten durch Corona sieht Bürgermeister Josef Hammer nicht.

Bürgermeister Josef Hammer und sein Stellvertreter Reinhold Gilch (hinten, von rechts) verabschieden Stefan Ram sowie Sebastian Pleier (vorne, von rechts).
von Ernst FrischholzProfil

Den Etat der Gemeinde für das Jahr 2020 regelte der Gemeinderat einstimmig. Der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Schirmitz, Sven Lederer, stellte das Zahlenwerk vor. Allerdings beruht die Planung auf Zahlen noch vor der Coronakrise. Unwägbarkeiten bezüglich Steuereinnahmen könnten sich durchaus während des Jahres ergeben, erklärte Lederer. Bürgermeister Josef Hammer betonte, es sei ein Rekordhaushalt ohne Schulden bei Investitionen von 2,34 Millionen Euro. Gerade die Investition in das neue Baugebiet steigere die Finanzkraft der Gemeinde durch Neubürger und dem daraus resultierenden Anteil an der Einkommensteuer. Das neue Feuerwehrhaus und die Anschaffung der beiden neuen Einsatzfahrzeuge stünden für die Sicherheit der Bürger. Dem Umweltschutz trage man mit der Renaturierung des Gleitsbachs und mit der dezentralen Sportplatzbewässerung Rechnung.Zudem liegen die Planungen für das Gesundheitszentrum. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von vier Euro sei die finanzielle Lage entspannt, weil die Gemeinde ein "Pfund in der Hinterhand" habe. Das sei das Baugebiet „Irchenrieth-Mitte“. Gegen das läuft derzeit zwar noch das von einem Anlieger eingeleitete Normenkontrollverfahren. Hammer hat dessen Erschließung aber im Haushalt eingeplant.

Kämmerer Lederer listete 2.788.926 Euro (Plus 146.000) Verwaltungshaushalt (laufende Ausgaben) und 2.340.026 Euro im Vermögenshaushalt (Investionen) auf. Letzterer resultiert sich in der Hauptsache neben den Gebühreneinnahmen Wasser und Kanal aus Steuern und Zuweisungen. So bekommt man 95.000 Euro Grundsteuer, 250.000 Euro Gewerbesteuer, 820.000 Euro Einkommensteueranteil und 406.000 Euro Schlüsselzuweisungen. Bei den laufenden Ausgaben sind 8500 Euro für Feuerwehrausstattung eingeplant, 50.000 Euro an Schulumlage für 62 Schüler an die Grundschule Bechtsrieth und 16.200 Euro für 7 Schüler an die Mittelschule Pirk. Für den kirchlichen Kindergarten steuert die Gemeinde bei einem Staatszuschuss von 330.000 Euro dann noch 560.000 Euro zuzüglich 25.000 Euro Betriebskostenzuschuss bei. Fremdwasser bezieht man für 82.000 Euro. Die Umlage an den Landkreis steigt um 151.000 Euro auf 653.722 Euro und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft liegt bei 236.900 Euro.

Bei den Investitionen im Vermögenshaushalt stehen 7000 Euro für Neues bei der Feuerwehr noch zur Verfügung. Dazu ist bei einer Förderung des Freistaates von 60.000 Euro der weitere Ausbau des Feuerwehrhauses mit 410.000 Euro sowie der Ankauf der beiden Einsatzfahrzeuge mit einer Förderung von 64.600 Euro bei einem Beschaffungspreis von 280.000 Euro (teils Reste aus dem Vorjahr), enthalten. Für die Gleitsbach-Renaturierung steht ebenfalls Geld vom Etat des Vorjahres von 200.000 Euro zur Verfügung. 30.000 Euro sind für die Sanierung des Jugendzentrums und 25.000 Euro für die Schaffung der Forstdienstelle darin eingeplant. Die doch lächerliche Summe an Zuweisung von 10.000 Euro des Freistaates für die Tatsache, dass keine Straßenausbaubeiträge mehr von Bürgern erhoben werden, kann auch angemerkt werden. Für die Abdeckung der Investitionen kann man als Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt 291.046 Euro planen und zudem 150.600 Euro aus den Rücklagen, die noch bei 297.000 Euro liegen werden, entnehmen. Krönender Abschluss des Zahlenwerkes: nur 6000 Euro Schulden, pro Kopf also vier Euro.

Weiterhin wurden in der Sitzung das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung einer Doppelgarage, von zwei Einfamilienhäuser sowie für einen Dachgeschossausbau erteilt. Zudem wurden weitere Pläne auf Neubau eines Einfamilienhauses und der ELHO-Immobilien in Floß auf Neubau von zwei Doppelhäusern zur Kenntnis genommen. Vergeben wurden für das Feuerwehrhaus die Innenputzarbeiten für 58.233 Euro an die Firma Putz-Hermann aus Weiden, die Flachdacharbeiten für 81.852 Euro an die Spenglerei Hecht in Weiden sowie die Estricharbeiten für 58.824 Euro an die Asphalt & Isolierbau in Weiden.

Drei Verabschiedungen:

Die letzte Sitzung der abgelaufenen Wahlperiode war für Bürgermeister Josef Hammer Anlass, die ausscheidenden Gemeinderäte zu würdigen. Das war Stefan Pleier, der 2016 ins Gremium nachgerückt war und als Jugendbeauftragter mitwirkte. Zudem Stefan Ram, der seit 2014 im Gemeinderat saß, hier auch im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Abwasserzweckverband. Weiterhin Martin Fechner, ebenfalls seit 2014 vertreten, und Fraktionsvorsitzender der CSU sowie Mitglied der Gemeinschaftsversammlung. Alle drei hatten nicht mehr kandidiert. Gemeindechef Hammer bestätigte ihnen Engagement um das Wohl der Gemeinde und deren Bürger sowie ein hohes Maß an Loyalität. Fechner fehlte bei der Verabschiedung entschuldigt.

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