"GroKo ist die Krux"

Allerdings ist das bei 16 Mitgliedern auch nicht so schwer. In der Jahreshauptversammlung bedauerte Vorsitzender Reinhold Tafelmeyer den seit zehn Jahren anhaltenden Abwärtstrend: "Es ist momentan nicht einfach, Mitglieder zu gewinnen." Dabei seien diese dringend nötig, "denn wir brauchen wieder möglichst vier Kandidaten für die Kommunalwahl 2020. Es ist fünf vor zwölf", sagte Tafelmeyer. Wolfgang Braun stehe nach drei Perioden nicht mehr zur Verfügung und auch Alexandra Schwerin-Fortner trete aus beruflichen Gründen nicht mehr an. Als Delegierter für die Nominierungskonferenz wurde Tafelmeyer gewählt.

Auslöser der vorausgehenden Diskussion war das schlechte Abschneiden bei der Europawahl. Auch in Kaltenbrunn selbst erreichte die SPD nur noch 11,9 Prozent, auf Gemeindeebene waren es 13 Prozent. Die Führungskrise sei nicht allein an Andrea Nahles festzumachen. Juso-Chef Kevin Kühnert habe nicht ganz unrecht. Zum Beispiel könne es sich BMW leisten, 800 Millionen Euro an den FC Bayern zu verschenken, sagte Tafelmeyer.

"Neuanfang, sonst wird es nichts", warf Christine Dobmeier ein. Helmut Fastner, Vorsitzender von 60plus: "Die größten Feinde haben wir in der eigenen Partei. In der GroKo ist es schwer, etwas durchzubringen, Beispiel Grundrente. Wir müssen wieder raus." Ein anderes Mitglied meinte: "Die GroKo war der größte Fehler. Die in Berlin kämpfen sich gegenseitig kaputt." Die SPD sei mit sich selber beschäftigt, stellte Johanna Krauß aus Weiherhammer fest.

Kreis- und Gemeinderat Rainer Vater nutzte die Gelegenheit für Informationen aus der Gemeinde und Fraktionsarbeit. Bei der Dorferneuerung in Kaltenbrunn setze die SPD weiter auf Bürgerbeteiligung. Vater: "Beginn soll laut unserem Antrag die Straße Am Graben sein. Ob man am Kriegerdenkmal so viel machen muss, ist in Frage gestellt. Im Moment ist gefühlter Stillstand, weil die Verantwortlichen keine Aussage zu den Planungsausschreibungen treffen können oder wollen." Seine Anfrage sei bis dato nicht beantwortet. Laut Auskunft liege das am Architekturbüro.

Aktuell laufe der Antrag auf Verlegung des Kinderspielplatzes in Dürnast an das Gemeinschaftshaus. Wolfgang Brauns Forderung zur Aufnahme der Straßensanierungen "Am Weiherteil" und "Am Lindenbach" fand volle Zustimmung. Jahrelang wollte die SPD Baukindergeld einführen. Die CSU-Fraktion habe diese freiwillige Leistung gestrichen und zwei Jahre danach eine Bauprämie für Gemeinde-Bauplätze eingeführt, sagte Vater. Er nannte unter anderem den Anstoß zur Erhebung der Kindergärten für die nächsten Jahre und die immer wichtiger werdende Kinderferienbetreuung durch "Learning Campus" im August. Die SPD werde auch altersgerechtes Wohnen mit auf den Weg bringen.

Eingehend auf die Kreistagsarbeit nannte Vater das Projekt Markenbildung mit dem Ziel, den Landkreis attraktiver zu machen. "Viele Vorhaben, darunter auch die Kliniken AG, werden uns mehr als erwartet beschäftigen. Leider hat die CSU das Sozialticket im Kreisausschuss abgewählt."