24.03.2020 - 15:48 Uhr
KemnathOberpfalz

60,75 Millionen Euro Rücklage

Was macht Kemnath mit dem Gewerbesteuer-Segen? Für 2020 kommen 98 Millionen Euro aufs städtische Konto. Den Verantwortlichen um Bürgermeister Werner Nickl gelang es quasi als Sofortmaßnahme, Verwahrzinsen für die riesige Summe zu vermeiden.

Hermann Schraml.
von Clemens Fütterer Kontakt Profil

So viel steht fest: Alle beschlossenen Investitionen wie Kinderhaus, Kläranlage, Lenzbräu, Baugebietserschließungen und Wegebau mit einem Gesamtvolumen von nahezu 19 Millionen Euro (2019: 10,6 Millionen Euro) laufen weiter. Gleichzeitig kann die Stadt „plan- und außerplanmäßig“ rund 1,6 Millionen Euro Darlehen tilgen. Dies geht aus dem den Oberpfalzmedien vorliegenden Bericht zum Haushaltsplan 2020 hervor. Das Papier trägt die Unterschrift von Kämmerer Roman Schäffler. Die Rücklage erhöht sich „um sensationelle 60,75 Millionen Euro“.

Laut Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung liegt Kemnath – im bayerischen Ranking – bei der Steuerkraft auf Platz 30 (2019: 836) und in der Oberpfalz auf Platz 3 (2019: Rang 60). Ähnlich kometenhaft verläuft die Entwicklung bei der Umlagekraft.Bis zum 31. Dezember dieses Jahres soll der neue Stadtrat eine neue Anlage-Strategie für den Millionen-Regen finden. Erste Ideen entwickeln sich in Richtung zu einer Bürgerstiftung, von der alle Kemnather profitieren sollen.

ONETZ: Sie halten die geradezu märchenhaften Gewerbesteuer-Millionen aus dem Kommunalwahlkampf heraus. Warum?

Roman Schäffler: Zuerst haben wir den Stadtrat Anfang Februar in nicht öffentlicher Sitzung informiert. Es gebietet die Fairness, dieses Zukunftsthema vor der Bekanntgabe im Stadtrat nicht in den Wahlkampf zu ziehen.
Hermann Schraml: Es wäre verheerend gewesen, wenn sich die Kandidaten mit Vorschlägen zum Geldausgeben übertroffen hätten. Wir können nach der Wahl zielführender und sachlicher diskutieren.

ONETZ: Welche Prioritäten setzen Sie mit den Gewerbesteuer-Rekordeinnahmen in den nächsten Jahren?

Schraml: Ich sehe drei Teilbereiche – 1. Rücklagen zu bilden, 2. Investitionen zu tätigen und 3. Vergünstigungen für die Bürger auf den Weg zu bringen. Beim letzten Punkt denke ich beispielsweise an eine Senkung der Grundsteuer. Vor Ort können wir konkret für die Energiewende und gegen den Klimawandel etwas tun, u. a. mit einem Nahwärmenetz in der Stadt, aber auch in den Ortsteilen.
Schäffler: Nur nachhaltige Investitionen – vor allem in Bildung, Energie und Umwelt - machen Sinn. Die Bildung von Rücklagen muss – generationengerecht – auf die Zukunft ausgerichtet sein, etwa mit einer Stiftung, die konsequent ausschüttet. Wir können kostengünstigen Wohnraum für Junge und junge Familien (Rückkehrer) und Räumlichkeiten für Unternehmensgründungen (Startups) schaffen sowie neue berufliche Aus- und Fortbildungswege in Kemnath (z.B. ÜBZO) unterstützen. Oder die Grünabfallgebühr streichen , die Grundsteuer senken, Budgets für Jagdgenossenschaften einführen und vor allem das Ehrenamt fördern.

ONETZ: Der gewaltige Überschuss im Kommunalhaushalt erfordert mittelfristig ein völlig neues Denken und Handeln…

Schäffler: Angesichts der vielen zu erwartenden Begehrlichkeiten wird der neue Stadtrat neue Rahmenbedingungen aufstellen und mittel- und langfristige Anlage-Strategien ausrichten. Die Verwaltung muss organisatorisch komplett auf den Prüfstand. Einzelne Budgets für Familien-, Senioren-, Jugend- oder Behindertenbeauftragte wären vorstellbar. Wir sollten auch externe, kompetente Berater dazu holen.
Schraml: Der sinnvolle Umgang mit dem Geld ist eine gemeinsame Aufgabe. Es wäre auf jeden Fall der „worst case“, wenn sich der Stadtrat zerstreiten würde und am Ende alle unzufrieden wären. Wir müssen neue Projekte in der Langfrist-Perspektive sehen, ein gutes Beispiel ist hier der norwegische Staatsfonds. Die gute finanzielle Lage kann sich sehr schnell wieder ändern; wir bemerken gerade, was alles möglich ist.

Roman Schäffler.
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.