Ganz Bayern profitiert von Kemnaths Finanzstärke - Haushalt 2022 umfasst über 111 Millionen Euro

Die Zustimmung zum Kemnather Haushalt 2022 fiel in der jüngsten Sitzung des Stadtrates einstimmig aus. Was aber auch nicht sonderlich überraschend war, denn es sind ohne Übertreibung glänzende Zahlen. Der Etat 2022 schließt demnach im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 77,295 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 34,006 Millionen Euro.

Der Gesamthaushalt beträgt demnach 111,301 Millionen Euro. Das Volumen ist damit zwar deutlich niedriger als noch im Vorjahr, die letztjährige Feststellung von Bürgermeister Roman Schäffler, dass man finanziell in der "kommunalen Champions-League" spiele, gelte aber auch heuer noch. "In einer immer noch von der Pandemie und neuerdings von Angriffskrieg geprägten Zeit tut es gut, Positives zu vermelden", machte der Bürgermeister deutlich. Den vorliegenden Haushaltsentwurf der Kommune charakterisierte er als "finanzielles Ausrufezeichen".

Überdurchschnittliche Steuerkraft

Die Kemnather Entwicklung habe positive Effekte für den Landkreis und den Regierungsbezirk. "Ich gehe sogar noch weiter: Die gesamten Kommunen in Bayern profitieren davon, dass Kemnath bei an die Finanzkraft gebundenen Zuschüssen niedrigste bis gar keine staatlichen Hilfen und Zuwendungen mehr erhält und damit andere Gemeinden bedacht werden können", betonte Schäffler. Bei der Steuer- und Umlagekraft pro Einwohner, so der Rathaus-Chef, sei man im bayernweiten Ranking in den vergangenen Jahren schon immer vorne dabei gewesen. "2022 haben wir jetzt nicht nur im Landkreis, sondern sogar im Bezirk und im Freistaat die Pole-Position inne", sagte Schäffler.

Durch die "explosionsartig gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen" seit 2020 errechne sich 2022 für Kemnath eine Steuerkraft von 23 118 Euro pro Einwohner. Der Landesdurchschnitt liege bei 1414 Euro pro Einwohner. Der Kemnather Bürgermeister griff auch überregionale Reaktionen auf die Gewerbesteuersituation der Kommune auf. So werde beispielsweise im Süden der Oberpfalz wahrgenommen, dass die finanzielle Stärke Kemnaths auch zur Senkung der Bezirksumlage führe. Eine Spitze setzte Schäffler gegen ein kreisfreies Stadtoberhaupt "aus der Mitte der Oberpfalz", das unschwer - ohne ihn beim Namen zu nennen - als Amberger Oberbürgermeister zu identifizieren war. Dessen "Steueroasen"-Vergleich aus dessen eigener Haushaltsrede beschrieb Schäffler als Vergleich von "Äpfel mit Birnen".

Landkreise und Städte profitieren

Durch die sinkende Bezirksumlage 2022 würden mittelbar alle Landkreise und kreisfreien Städte und unmittelbar alle kreisangehörigen Kommunen der Oberpfalz profitieren. "Interkommunal predigen, aber denken nur bis zum eigenen Kirchturm, ist nicht angebracht und auch nicht mehr zeitgemäß", stellte Schäffler klar. Im Verwaltungshaushalt könne dieses Jahr, bei kalkulierten Gewerbesteuer-Einnahmen von 64 Millionen Euro, nur ein verhältnismäßig "geringer" Überschuss von 3,5 Millionen Euro erzielt werden. "Grund hierfür sind die enormen Kreisumlagezahlungen 2022 von 51,5 Millionen Euro. Aufgrund unserer herausragenden Einnahmesituation 2020 mit 103 Millionen Euro Gewerbesteuer haben wir sehr wohl mit solchen Summen gerechnet", machte Schäffler deutlich. Viele andere hätten dies nicht geglaubt. Erst nachdem es im Kreishaushalt 2022 "schwarz auf weiß" zu lesen war, sei ungläubiges Staunen durch vielerorts Freude gewichen über die finanziellen Möglichkeiten, die sich dem Landkreis dadurch böten.

Siebenstelliger Betrag für Neubau

"Sowohl Landrat als auch Kreiskämmerer sind sich dessen bewusst und geben es auch zu, dass durch die Kemnather Finanzsituation sehr viel angepackt werden kann", sagte Schäffler. Allen voran die Kostenexplosion beim Neubau der Realschule könne hierdurch verkraftet werden. "Der Vollständigkeit halber", so der Bürgermeister, erwähne er auch, dass sich die Stadt neben der Kreisumlage 2022 - der Anteil Kemnaths an der Gesamtumlage beträgt 55,64 Prozent - auch mit einem siebenstelligen Betrag zu 100 Prozent an der Erstellung von Außenanlagen beim Schulhausneubau zusätzlich beteilige.

Schäffler informierte weiter, dass die hohe Summe der Kreisumlage die Investitionsfreude Kemnaths nicht hemme: Die verschiedenen Projekte im Vermögenshaushalt 2022 sind mit einem Volumen von 33,5 Millionen Euro veranschlagt - und alles, wie nicht ganz unerwartet, ohne neue Schulden. Planmäßig werden die Rücklagen Ende 2022 bei 137 Millionen Euro liegen.

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