„Rahmenprogramm“ für die Kommune

(stg) Dazu waren als Referenten die Städte- und Regionalplaner Klaus Stiefler von RSP Architekten und Andreas Hacke von Geoplan am Montagabend im Gremium zu Gast. Bürgermeister Werner Nickl erinnerte daran, dass die Kommune im Jahr 2004 erstmals ein Städtebauliches Entwicklungs- und Einzelhandelskonzept (SEEK) aufgestellt hatte, welches später fortgeschrieben worden sei. Einhellig habe der Stadtrat entschieden, dass es an der Zeit sei, dieses nun erneut weiter zu entwickeln und anzupassen.

Im April 2016 habe es eine Auftaktveranstaltung gegeben, was sich seither getan habe in den Arbeitskreisen und in der Lenkungsgruppe, werde nun im vorliegenden Entwurf dokumentiert. "Das SEEK ist die Grundlage dafür, dass wir Städtefördermittel bekommen", betonte Nickl. Natürlich seien in dem Konzept auch Punkte enthalten, die wahrscheinlich nicht umsetzbar seien, allerdings dienten die Inhalte zur Abwägung der Interessen. "Mit dem Konzept sind wir auf einem guten Weg für eine weitere positive Entwicklung unserer Stadt."

"Wir kommen jetzt in die Zielgerade", meinte Klaus Stiefler. Zwei Bände mit jeweils mehreren Hundert Seiten umfasse der Entwurf. In Band I werden eine Bestandsaufnahme vorgenommen, Ziele formuliert und die Maßnahmen, die dafür nötig sind, beschrieben. In Band II gehe es um die Dokumentation der verschiedenen Treffen, Workshops und Arbeitskreissitzungen sowie der Haushaltsbefragung samt der erarbeiteten Inhalte.

Stiefler machte auch klar, dass das SEEK nicht rechtsverbindlich sei, sondern eine Art "Rahmenprogramm" darstelle. Darin gebe es Spielraum, nur an den grundsätzlichen Zielen sollte man nicht rütteln, denn dann wäre das SEEK, das sich eine Kommune gibt, obsolet. "Das SEEK ist ein Konzept für die ganze Stadt", betonte der Redner. Adressaten sei eben nicht nur die Kommune, sondern auch Privatbürger und Gewerbe.

Rund 90 Minuten lang stellten er und Hacke den Stadträten sowie den Zuhörern der Sitzung die Inhalte des Entwurfs per Powerpoint-Präsentation vor. Unterteilt waren die Ausführungen in die sechs Handlungsfelder, die sich die Beteiligten in den vergangenen Monaten gegeben hatten: "Wohnen, Städtebau, Siedlungsentwicklung/Barrierefreiheit", "Verkehr und ÖPNV", "Energie und Landwirtschaft", "Jugend, Familie und Senioren/Bildung", "Wirtschaft und Arbeit/Einzelhandel und Dienstleistung" sowie "Freizeit, Naherholung und Kultur/Tourismus und Gastronomie".

An die Erläuterungen der beiden Referenten schlossen sich kurze Statements der Fraktionssprecher an. Der gesamte Entwurf wird auf Anregung von Stefan Prechtl (CSU) in den nächsten Tagen als pdf-Datei auf der Homepage der Stadt Kemnath verfügbar sein (Bericht folgt).