12.03.2019 - 14:22 Uhr
KemnathOberpfalz

Steuereinnahmen sprudeln

Der Stadtsäckel quillt durch sprudelnde Finanzmasse fast über. Mit einem riesigen Investitionspaket und stolzer Rücklagenbildung steuert man entgegen.

Friedhof Kemnath
von Arnold KochProfil

Ein erneuter Rekordhaushalt für das angelaufene Jahr war nach dem Erfolgszahlen 2018 schon fast Pflicht für die Stadt Kemnath. Mit einem Gesamtvolumen von 39,198 Millionen Euro ergibt dies eine gewaltige Steigerung von 31,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Verwaltungshaushalt umfasst 24 787 000 und der Vermögenshaushalt 14 411 000 Euro.

Bürgermeister Werner Nickl zeigte sich in der vergangenen Stadtratssitzung mehr als zufrieden über die steile Fortentwicklung der städtischen Finanzen, die Kämmerer Roland Schäffler in ein schlüssiges Haushaltskonzept samt Investitionsprogramm, Finanz- und Stellenplan packte. "Grund für die großen Mehreinnahmen sind im Verwaltungshaushalt zu finden. Vor allem die trotz Hebesatzsenkung stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen wirken sich enorm positiv auf unseren Gesamthaushalt aus", verdeutlichte das Stadtoberhaupt. Gegenüber 2017 erhöht sich das Haushaltsvolumen um rund 22 Millionen Euro, gleich 135,4 Prozent.

Moderater Rückgang

Der mutige Schritt, den Hebesatz der Gewerbesteuer von 320 auf 230 Prozent zu senken, zeigt große Wirkung. Firmenneugründungen und Sitzverlegungen nach Kemnath sind dafür die Ursache. Der Gewerbesteueransatz steigt von 7,8 auf 11,6 Millionen Euro. Trotz deutlich gestiegener Personalkosten (+486 000 Euro) wird ein Überschuss von 8,7 Millionen Euro erwirtschaftet, der dem Vermögenshaushalt als Zuführung überstellt wird. Der auf 14 411 000 Euro angesetzte Vermögenshaushalt kommt bei 10,6 Millionen Euro Investitionsmaßnahmen ohne Neuverschuldung aus und ermöglicht sogar noch der Rücklage über 2,8 Millionen Euro zuzuführen, die bereits rund 3 Millionen Euro aufweist.

Damit trägt die Stadt Vorsorge für die durch die sprudelnden Steuereinnahmen in den Folgejahren sinkenden staatlichen Zuweisungen und die ansteigende Kreisumlage. Nach der Finanzplanung dürfte 2019 damit die Haushaltsspitze erreicht sein und in den kommenden Jahren mit einem moderaten Rückgang des Gesamtvolumens gerechnet werden.

Ein wichtiger Bestandteil der Steuereinnahmen ist neben den Grundsteuern (628 900 Euro), Umsatzsteueranteil (707 200). Schlüsselzuweisung (1 214 000) Konzessionsabgabe (167 000), Mieterträgen (345 200) und Gebühreneinnahmen (2 321 200) auch die auf 3,44 Millionen Euro angestiegene Einkommensteuerbeteiligung. Auf der Ausgabenseite im Verwaltungshaushalt schlagen die stark gestiegenen Personalkosten (3 230 400, +17,7%), Zinsausgaben (98 300, -13,4 %), Gewerbesteuerumlage (3 227 800, +39,4%), Kreisumlage (2 589 500, +11,7%), Schulverbandsumlagen (309 400, +7,5%), VG-Umlage (860 000, 16,6%) zu buche. Daraus errechnet sich eine Zuführung von 8 693 000 Euro und damit ein Plus von 47,4 Prozent. Die gesetzlich geforderte Mindestzuführung beträgt 699 000 Euro.

Gebühren stehen fest

Bei den Personalkosten schlägt neben der notwendigen Ergänzung des Verwaltungspersonals vor allem die Kinderbetreuung deutlich durch. Heuer werden rund 250 Kinder in 14 Kita-Gruppen betreut. Der staatliche Anstellungsschlüssel von 1:10, maximal jedoch 1:11 (Erzieher:Kinder), wird mit 1:8,62 deutlich zum Vorteil von Kindern und Eltern unterschritten. Zudem finanziert die Stadt die Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule für 27 Kinder mit.

Nach der Neukalkulation der Gebühren für die Wasserversorgungs- und Abwasseranlage stehen für die nächsten vier Jahre die Gebühren fest. Dies sind je Kubikmeter Trinkwasser 1,26 und für Abwasser 1,70 Euro, obwohl für die Klärschlammentsorgung eine deutliche Kostensteigerung (101 000 Euro) erwartet werden muss. Die Modernisierung und Optimierung der Kläranlage wird 2019 auf den Weg gebracht, nachdem die wichtigen Finanzierungs- und Planungsfragen geklärt sind und die für 2019 geplante Schließung der Kemnather Käserei in der Umbauplanung berücksichtigt wurden. Die Kosten für die Grünabfallentsorgung haben sich 2018 deutlich erhöht. Für die Grüngutannahme auf der ehemaligen Kompostieranlage werden ab diesem Jahr 6 Euro/Kubikmeter (Kleinmenge pauschal 1,50 Euro), für Äste und Heckenschnitt 3 Euro/Kubikmeter erhoben, die jedoch zu keiner Kostendeckung führen.

Im Bestattungswesen fordert der Prüfungsverband nach erneutem Anstieg des Defizits eine Neukalkulation der Gebühren. Nickl betonte, dass sich die Investitionen in die Photovoltaikanlagen weiter rentieren. Kalkuliert werden 220 000 kWh, damit 11,5 Prozent mehr als prognostiziert. Das dazu aufgenommene Darlehen wird heuer restlos getilgt.

Schuldenstand verringert sich

Der Rücklagenbestand wird sich zum Ende des Haushaltsjahres auf voraussichtlich 5 941 000 Euro erhöhen, wobei die gesetzliche Mindestrücklage 143 000 Euro beträgt. Der Schuldenstand betrug zum Jahresende 5,56 Millionen Euro. Getilgt werden einschließlich Sondertilgung 2019 968 000 Euro, so dass sich der Schuldenstand zum Jahresende auf 4,59 Millionen Euro verringern wird. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 849 Euro.

Nickl verdeutlichte, dass trotz des enormen Investitionsaufwands keine neuen Kredite aufgenommen werden. Als Kassenkreditsumme stehen 1 500 000 Euro zur rechtzeitigen Zahlung von Forderungen zur Verfügung, die jedoch 2018 nicht in Anspruch genommen werden musste. Die Steuerhebesätze bleiben für die Grundsteuer A und B mit 320 und bei der Gewerbesteuer mit 230 von Hundert unverändert.

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Kläranlage Kemnath
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