04.07.2020 - 10:07 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Bürgerentscheid kommt: Entscheidung über alte Schulgebäude in Kirchenthumbach

Basisdemokratie in Kirchenthumbach: Über die Abrisspläne des Marktgemeinderates für die Schulgebäude und für das Elisabethenheim wird das Volk entscheiden. Termin ist am 27. September.

Mit einem Bürgerentscheid möchte eine Interessengemeinschaft den Abbruch der alten Schulgebäude und des Elisabethenheims verhindern
von Robert DotzauerProfil

Die Abrissbirne für die alten Schulgebäude und für das betagte Elisabethenheim muss warten oder sie kommt erst gar nicht. Den angeblich unmittelbar bevorstehenden Vergabebeschluss des Marktgemeinderates stoppte in letzter Minute ein Bürgerbegehren. Eine Interessengemeinschaft bekräftigte mit 581 Unterschriften den Bürgerwillen, die Gebäude dauerhaft zu erhalten. Als Begründung nannten die Initiatoren um die Sprecher Hermann Hummler, Martin Kohl, Gerhard Dettenhöfer, Peter Eller, Gerhard Seemann und Rosi Schuller den ortsprägenden Charakter des Ensembles. Mit dem Abriss würde ein Stück Ortsgeschichte zerstört werden. Gefordert wird stattdessen eine sinnvolle Nutzung der Räumlichkeiten.

Der Antrag steht im Widerspruch zur Entscheidung des Marktgemeindrates, die Gebäude abzubrechen, um in unmittelbarer Nachbarschaft einen Ersatzneubau für die Grund- und Teilmittelschule zu ermöglichen. Das Bürgerbegehren gefährdet deshalb den vom Rat beschlossenen Bau, befürchten manche. Nicht ganz so skeptisch sah es in der Gemeinderatssitzung Bürgermeister Jürgen Kürzinger. „Man sollte derzeit keine negativen Dinge hineininterpretieren“, bemerkte der Rathauschef.

Kirchenthumbach

Er verwies auf eine Besprechung mit den Initiatoren des Begehrens und empfahl dem Gremium, die Zulässigkeit anzuerkennen. „Ich sehe das sportlich“, befand Kürzinger. Dem folgenden Bürgerentscheid stehe grundsätzlich nichts entgegen. Jeder Gemeinderat sollte sich allerdings eine Meinung zu den Vorgängen bilden, und empfahl besonders den neuen Mitgliedern des Marktgemeinderates, sich in die Beschlüsse zum Thema Schulhausneubau einzulesen. Beim Bürgerentscheid werde sich zeigen, wie die Bevölkerung denke, so Kürzinger.

Marktgemeinderat Winfried Sporrer vermisste ein Konzept der Wählerinitiative zur künftigen Verwendung der Gebäude. Eine Grundsatzdebatte über Nutzungsmöglichkeiten wollte der Bürgermeister vermeiden. „Wir sollten dem Bürgerentscheid nicht vorgreifen“, argumentierte Kürzinger. Die Sitzung sei nicht der geeignete Rahmen, die Werbetrommel für ein Ja oder Nein zu rühren.

Kirchenthumbach

Details des Verfahrens erläuterte Matthias Kroher. Der VG-Mitarbeiter bestätigte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit der Feststellung „alles ist rechtens“ und schlug als Termin des Bürgerentscheids entsprechend der Zeitvorgaben der Gemeindeordnung den 27. September 2020 vor. Zu den Hinweisen über die Festlegung der Wahllokale gehörte auch die Empfehlung, mit Blick auf die Coronakrise von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Die notwendigen Beschlüsse der Ratsversammlung erfolgten einstimmig.

Beim Bürgerentscheid erwartet die Wahlberechtigten ein Ja oder Nein zu folgender Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die bestehenden Schulgebäude und das Elisabethenheim dauerhaft erhalten bleiben und nicht abgerissen werden?“ Indirekt betroffen ist deshalb auch der geplante Schulhaus-Neubau, da die Projektplanung den Abbruch der alten Schulgebäude vorsieht. Bis zum Wahltag am 27. September wird es demnach auch keine weiteren Entscheidungen geben, da die Bayerische Gemeindeordnung dem Begehren entgegenstehende Beschlüsse des Gemeinderates bis zum Bürgerentscheid verbietet. Untersagt ist auch der Vollzug bestehender Beschlüsse. Als Wahlleiter bestimmte das Gremium VG-Kämmerer Michael Eisner. Als Stellvertreter fungiert Matthias Kroher.

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