13.11.2020 - 16:40 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Kirchenthumbach verabschiedet späten Haushalt mit Fragezeichen

Jürgen Kürzinger spricht bei der Verabschiedung des Gemeindehaushaltes 2020 von einem verantwortungsbewussten Haushaltsdenken. Ein erster Blick bestätigt diese Aussage. Bei einem zweiten Blick ist großer Investitionsbedarf zu entdecken.

Ein dickes Fragezeichen steht auch hinter den Kosten zur Generalsanierung der in die Jahre gekommenen Kläranlage. Jedenfalls wird ein erheblicher Finanzierungsanteil über Verbesserungsbeiträge auf die Grundstückseigentümer zukommen
von Robert DotzauerProfil

Am 11.11. begann die traditionelle Faschingsaison. Eine Zeit der Gaudi und der Schlüsselübergaben in den Rathäusern. Im Kirchenthumbacher Rathaus hätten die „Narren“ entgegen mancher Prognosen eine derzeit solide Kassenlage vorgefunden. Geschuldet ist diese Entwicklung allerdings dem Hinausschieben dringender Baumaßnahmen. Besonders die kommunale Wasserver- und Abwasserentsorgung bedarf der Sanierung. Der Verzicht auf die im Haushalt des Vorjahres veranschlagte Kreditaufnahme von 3,26 Millionen Euro spiegelt sich deshalb auch im teilweisen Verzicht geplanter Großinvestitionen in Höhe von insgesamt 6,5 Millionen Euro wider.

Am 11.11. gegen 19.11 Uhr war es dann doch so weit: Der Marktgemeinderat verabschiedete einstimmig einen Etat, der im zu Ende gehenden alten Jahr ein zufriedenstellendes Wirtschaften sicherstellt. Das Zahlenwerk, das Kämmerer Michael Eisner dem Gremium vorlegte, ist mit der späten Vorlage äußerst realitätsnah, sind doch die meisten Einnahmen schon gebucht und die Ausgaben getätigt. Ein Haushaltsplan, der nach Vorberatungen im Finanz- und Hauptausschuss alle Ratswünsche befriedigte, wie Bürgermeister Jürgen Kürzinger anmerkte.

Zuweisungen steigen

Die Eckdaten des über 100 Seiten umfassenden Gemeindeetats mit einem Volumen von knapp 10 Millionen Euro erläuterte Kämmerer Michael Eisner. Mit Blick auf den Vermögenshaushalt in Höhe von 3,005 Millionen Euro, einem ähnlichen Ergebnis im Jahr 2018 und dem Ausreißer des Vorjahres in Höhe von 6,5 Millionen Euro empfahl Eisner der Ratsversammlung, auch in Zukunft Investitionen in finanzierbarer Höhe von zirka 3 Millionen Euro jährlich anzustreben.

Die Basis für diese Ausgabenstrategie wird aus Überschüssen des Verwaltungshaushaltes erwirtschaftet. Ins Gewicht fallen besonders die Zuweisungen des Freistaates für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Der Kämmerer rechnet zum Jahresschluss mit einem Gesamtbetrag von 2,151 Millionen Euro, 24.500 Euro mehr als im Vorjahr. Ein Mehr an Schlüsselzuweisungen von 126.000 Euro auf nun 1,062 Millionen Euro freuen auch Bürgermeister und Rat. Zurückzuführen ist dieser staatliche Ausgleich auf Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 2018. Kämmerer Eisner rechnet auch in den kommenden Jahren mit höheren Schlüsselzuweisungen.

Ausgaben für Nachwuchs

Weitere Gebühren, Zuweisungen und Zuschüsse, die Grundsteuer, die Beteiligung an der Umsatzsteuer und sonstige zahlungswirksame Einnahmen summieren sich auf ein Haushaltsvolumen in Höhe von 6,7 Millionen Euro, 418.000 Euro höher als im Vorjahr. Diesem Ansatz stehen nicht minder riesige Ausgaben gegenüber. Größter Brocken ist die Kreisumlage. Sie belastet die Marktgemeinde mit 1,3 Millionen Euro. 905.000 Euro muss der Markt für Personalkosten aufwenden. Betriebswirtschaftungskosten, Verwaltungs- und Betriebsausgaben, Versicherungen, die Schülerbeförderung und die Gewerbesteuerumlage lassen die Einnahmenseite weiter schrumpfen.

Ein Blick in die Einzelpläne zeigt vor allem den Zuschussbedarf der Grund- und Mittelschule mit 241.000 Euro, die Betriebskostenförderung für den Kindergarten mit einem Zuschuss von 226.000 Euro, innere Verrechnungen für Bauhofleistungen und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 554.000 Euro. Unspektakulär ist das Minus bei den kostenrechnenden Einrichtungen der Abwasserbeseitigung mit 2.500 Euro und bei der Wasserversorgung mit einem Überschuss von zirka 71.000 Euro. Aus den Summen der Einzelpläne errechnete die Kämmerei einen Überschuss im Verwaltungshaushalt und damit eine Zuweisung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 882.000 Euro. Im Vorjahr waren es nur 330.000 Euro.

Bau- und Planungskosten

Deutlich sinkt das Haushalsvolumen des Vermögenshaushaltes von 6,5 Millionen Euro im Vorjahr auf nunmehr 3 Millionen Euro. Hintergrund ist der Rückgang der Investionsquote. Kämmerer Michael Eisner sprach von einem Einpendeln auf ein normales Niveau. Als Investionsschwerpunkte sind im Haushalt 2020 unter anderem enthalten die Kosten des Regenüberlaufbeckens in der Bachgasse (1 Million Euro), die Baukosten für den Hochbehälter Görglas (720.000 Euro), die Planungskosten für den Schulhausneubau (200.000 Euro), die digitale Umrüstung der Feuerwehren (157.000 Euro), Ersatzbeschaffungen für den Bauhof (100.000 Euro), Grunderwerb (90.000 Euro) und die Abfinanzierung der Wasserleitung Sandbrunnen IV. Finanziert werden die Projekte durch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, durch Beitragseinahmen, Zuwendungen des Freistaates und durch Verkaufserlöse. Die Einhebung der einkalkulierten Verbesserungsbeiträge für Baumaßnahmen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung steht allerdings noch aus.

Für sauberes Wasser sparen

Eine Kreditaufnahme ist nicht geplant. Im Gegenteil. Die Gesamtsituation führt zu einer Zuführung an die sogenannte allgemeine Rücklage. Deren Stand verbessert sich bis zum Jahresende von 396.000 Euro auf 457.000 Euro. Zusätzlich bildet die Gemeinde Sonderrücklagen für die Abwasserversorgung. Verpflichungsermächtigungen sind für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von jeweils 90.000 Euro für die Beschaffung eines neuen Feuerlöschfahrzeuges für die Brandschützer in Thurndorf eingestellt. Der Schuldenstand zum Jahresende beträgt 793.000 Euro. Bei 3.244 Einwohner errechnete die Verwaltung eine Pro-Kopf-Verschuldung von 245,71 Euro. Im Vorjahr waren es 277,79 Euro – deutlich unter dem Jahresdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden.

Millionenbeträge

Rückschlüsse auf den Investitionsbedarf der nächsten Jahre lassen die Zahlen des Investitionsprogrammes zu. Für die Erneuerung der Kläranlage, von Kanalbaumaßnahmen und Leitungssanierungen, für den Bau von Rückhaltebecken und die Sanierung des Wasserleitungssystems rechnet dieMarktgemeinde mit einem Investitionsbedarf in zweistelliger Millionen-Höhe.

Fragezeichen hinter Schulneubau

In seinem Ausblick auf die kommenden Investitionen in den Haushaltsjahren ab 2022 rechnet der Kämmerer mit planmäßigen Kreditfinanzierungen. Nicht aufgeben will die Kämmerei die leise Hoffnung auf Zuschüsse aus staatlichen Förderprogrammen. Ein dickes Fragezeichen steht zudem hinter dem Schulprojekt. Rat und Verwaltung verzichteten deshalb auf die Aufnahme fiktiver Kosten und Zuschüsse im Investitionsprogramm der Haushaltsplanung.

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