11.08.2019 - 12:11 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Marktgemeinderat-Protokoll sorgt für Diskussionen

Was in anderen kommunalen Versammlungen meist geräuschlos über die Bühne geht, entwickelt sich im Marktgemeinderat Kirchenthumbach zu einer Grundsatzdiskussion – nämlich darüber, was in einem Sitzungsprotokoll zu stehen habe und was nicht.

von Holger Stiegler (STG)Profil

Heribert Lassner (SPD) beanstandete, dass im Protokoll zur Sitzung vom 26. Juni wichtige Fragen, die für die Entscheidungsfindung wichtig gewesen seien, nicht oder unvollständig beantwortet wurden. Wortmeldungen und gestellte Anträge müssten, so Lassner, im Protokoll dargestellt werden. Thematisch ging es dabei um Lassners vorgebrachte Kritik an der Festlegung der Sitzungstage sowie um das Investitionsprogramm im Rahmen des Haushalts 2019. In eine ähnliche Richtung stieß der Antrag der CWG-Fraktion: Demnach komme in dem vorliegenden Protokoll zwar zum Ausdruck, dass das Gremium den Haushalt ohne Gegenstimme verabschiedet habe, es werde aber nicht deutlich, dass die CWG nur mit großen Bauchschmerzen zugestimmt habe. Die entsprechenden Ausführungen von Richard Götz in der Juni-Sitzung sollten sich auch im Protokoll niederschlagen.

Für die Diskussion über die Anträge wurden unter anderem auch die Geschäftsordnung und die Gemeindeordnung bemüht, die allerdings auch unterschiedlich interpretiert wurden. Bürgermeister Jürgen Kürzinger (SPD) betonte, dass es sich um kein Wortprotokoll handle. Zweiter Bürgermeister Josef Schreglmann (CSU) verwies darauf, dass es die Art der Protokollführung seit 40 bis 50 Jahren in Kirchenthumbach gebe. Winfried Sporrer (CSU) führte aus, dass dann ja praktisch jeder und jede die eigene Haushaltsrede als Bestandteil des Protokolls fordern könnte.

Das Ergebnis der Abstimmung über die beiden Anträge war nicht überraschend: Heribert Lassner (SPD) sowie die anwesenden CWG-Räte Jürgen Geyer, Richard Götz und Daniel Götz stimmten dafür, während die übrigen elf Räte dagegen votierten. Die Anträge von Heribert Lassner (SPD) und der CWG-Fraktion wurden somit abgelehnt.

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