Es war der letzte Punkt der Tagesordnung in der Jahresschlusssitzung des Marktgemeinderates. In gnadenreicher Zeit eigentlich ein Thema zum großzügigen Durchwinken. Dem Rat lag ein Zuschussantrag des Kapellenvereins Heinersreuth an den Bürgermeister vor, sich an den Kosten zum Unterhalt eines Dixi-Klos an der Wallfahrtskirche Mariä Heimsuchung zu beteiligen. Manfred Schaller, Vorsitzender des Vereins, beantragte beim „lieben Jürgen wie besprochen“ einen Zuschuss von 50 Prozent. Fünf Rechnungen a 153,46 Euro bewiesen den Aufwand der Heinersreuther.
Zuschuss nur für Investitionen
Die Reinigungsarbeiten dienten auch der Naherholung und der Gemeinde, weil der Bereich auch von Wanderern des neuen Geo-Weges benutzt werde, so das Argument des Kapellen-Vorsitzenden. Und: "Die Waldkapelle gehört der Kommune." Eine einleuchtende Begründung, die auch Jürgen Geyer anerkannte. Eine Spende sei deshalb gerechtfertigt, aber bitte nicht aus allgemeinen Haushaltsmitteln, betonte der CWG-Sprecher und verwies auf einen Grundsatzbeschluss des Rates, für laufende Unterhaltskosten der Vereinswelt keine Förderung zu gewähren. Ein klassischer Fall für den Verfügungsmitteltopf des Bürgermeisters, urteilte Geyer. Auch 3. Bürgermeister Alexander Schatz schloss sich dieser Meinung an und verwies auf den Grundsatz, nur für Investitionskosten Zuschüsse zu gewähren. „Sonst müssen wir mit einer Antragsflut rechnen.“
„Der Einsatz der Heinersreuther ist begrüßenswert, passt aber nicht in den Förderkatalog der Gemeinde“, unterstützte Marco Streit diese Feststellung. Leer ausgehen sollte das Engagement dennoch nicht. Streit empfahl eine Spende aus dem Bürgermeister-Budget. Im weiteren Argumente-Karussell beleuchteten auch Jan Wiltsch, Rudi Stopfer, Winfried Sporrer, Christine Eckert und Josef Schreglmann das Pro und Contra aus den verschiedenen Fördertöpfen. Übereinstimmende Anerkennung fand die Verpflichtung der Gemeinde, dem Verein zu helfen. Man könne dankbar sein, dass die Heinersreuther als Kümmerer auftreten.
Bürgermeistertopf
Dennoch stieß der Vorschlag von Josef Schreglmann, aus allgemeinen Haushaltsmitteln eine einmalige Förderung von 250 Euro zu gewähren, auf Widerstand. Auch an des Bürgermeisters Meinung bestand Interesse. „Ich würde den Antrag des Kapellenvereins genehmigen“, erklärte Jürgen Kürzinger auf Nachfragen, um dann zu ergänzen: „Gerne schließe ich mich der vorherrschenden Meinung des Gremiums an.“ Klarheit schuf die Abstimmung. Mit zehn zu fünf Stimmen votierte die Ratsversammlung für eine Spende aus dem „Bürgermeistertopf“. Die Höhe der Zuwendung blieb aber offen.
Geld für Entwicklung
Deutlich tiefer muss der Markt für die Mitgliedschaft in der ILE-Region (Integrierte Ländliche Entwicklung) im Vierstädtedreieck in die Gemeindekasse greifen. Im Haushaltsentwurf des Verbandes für 2023 stehen insbesondere für Personalkosten und Büroaufwand rund 183.000 Euro, die auf der Grundlage der Einwohnerzahlen auf die 10 Mitgliedskommunen zu verteilen sind. Für den Markt ergibt sich ein Kostenanteil in Höhe von 23.848 Euro. Nach Abzug staatlicher Fördermittel muss die Gemeinde mit anteiligen Aufwendungen von 12.855 Euro rechnen. Das Gremium billigte den Finanzierungsvorschlag einstimmig.
Ferienfreizeit
Zustimmung fand auch der Antrag von LearningCampus zur Kostenbeteiligung an der „Ferienfreizeit 2023“. Ein Projekt, das in Kirchenthumbach im Jahr 2021 wenig und 2022 gar kein Interesse fand, wie der Bürgermeister anmerkte. „Das lag am großen Interesse und der raschen Überbuchung des Freizeitprogrammes“, wusste Jan Wiltsch. Sein Ja verband der Rat mit der Aufforderung an den Träger, Vertragsverlängerungen für kommende Jahre rechtzeitig zu beantragen.
Bau- und sonstige Projekte
Im abschließenden Informationsteil berichtete Bürgermeister Jürgen Kürzinger über Bauhofeinsätze, kündigte eine Besprechung mit dem Arbeitskreis Grünflächen an und erläuterte den Sachstand zur Kläranlagen-Planung. Detailinformationen kündigte Kürzinger für die Januarsitzung 2023 an. Der Bürgermeister verwies zudem auf laufende Ausschreibungsverfahren für den Wasserleitungsbau und auf die bevorstehende Submission für die Errichtung eines Brotbackofens in Sassenreuth im Rahmen der Dorferneuerung. Mit dem Abschluss des Dorferneuerungsprojekts in Neuzirkendorf rechnet Kürzinger im kommenden Jahr. Lob gab es schließlich im Zusammenhang mit Weihnachts- und Neujahrswünschen für den großen ehrenamtlichen Einsatz des Rates zum Wohl der Marktgemeinde.
Verfügungsmittel
- Ausgabe als Bürgermeisterentscheidung ohne Gemeinderatsbeschluss
- Zahlung geringfügiger, außerplanmäßiger Ausgaben
- Verfügungsmenge durch Gemeinderatsbeschluss im Haushalt. 2020 in Kirchenthumbach 3400 Euro
- Laut Geschäftsordnung Zuschüsse bis 500 Euro je Einzelfall als freie Entscheidung des Bürgermeisters














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