23.09.2019 - 14:15 Uhr
KönigsteinOberpfalz

Kosten für Kinderbetreuung in Königstein steigen

Urlaub, ein Fortbildungstermin und ein First-Responder-Einsatz reißen Lücken in die Reihen des Königsteiner Marktrats. Mit neun Mitgliedern und Bürgermeister Hans Koch ist er aber beschlussfähig.

von Autor SCKProfil

Beim Kindergarten werden im dreijährigen Rhythmus die Beiträge überprüft. Dabei erschien in Königstein angesichts der Kindergarten- und Kinderkrippenzuschüsse des Freistaats Bayern wie auch hinsichtlich der Kosten für das Personal eine Erhöhung angebracht. Bei der Beitragserhöhung muss allerdings der jeweilige Träger die Vorfinanzierung leisten.

Der Zuschuss des Freistaats Bayern steht aktuell bei 100 Euro pro Kind. Bei der Berechnung der Beiträge wurde der Elternbeirat zu Rate gezogen. Zu den ermittelten Sätzen, die in der Infobox zusammengestellt sind, ergibt sich durch die Geschwisterregelung gegebenenfalls ein Nachlass. So sinkt der Beitrag für die Kinderkrippen- und die Kindergartenbetreuung beim zweiten Kind aus einer Familie um zehn Euro und für das dritte Kind um weitere sechs Euro. Der Neuregelung stimmte der Marktrat mit 8:2 Stimmen zu. Bei Vorfinanzierung durch die Marktgemeinde treten die Beitragssätze rückwirkend zum 1. September in Kraft.

Kindergarten Königstein:

Die neuen Gebührensätze

Betreuung in der Krippe

Bis zu vier Stunden 126 Euro

bis zu fünf Stunden 136 Euro

bis zu sechs Stunden 146 Euro

bis zu sieben Stunden 156 Euro

bis zu acht Stunden 166 Euro

Betreuung im Kindergarten

Bis zu vier Stunden 106 Euro

bis zu fünf Stunden 116 Euro

bis zu sechs Stunden 126 Euro

bis zu sieben Stunden 136 Euro

bis zu acht Stunden 146 Euro.

Fast drei Millionen Euro

Alljährlich verlangt die Regierung der Oberpfalz eine Meldung über den voraussichtlichen Bedarf an Städtebauförderungsmitteln. Damit verpflichtet sich die Kommune zwar nicht, die angegebenen Maßnahmen auch umzusetzen, aber die Haushaltsmittel muss sie im entsprechenden Umfang einplanen. Im Ort Königstein stehen unter anderem der Ausbau des Pfarrweges, die Gaber-Stadel-Ersatzmaßnahme, der Bauabschnitt II der Stadelreihe und das Anwesen Schlossgasse 13 auf der Liste. Das macht insgesamt fast 2,5 Millionen Euro aus.

Zu den förderfähigen Maßnahmen in Kürmreuth gehören die Anfinanzierung der Planungskosten für den Bauabschnitt III der Dorfplatzsanierung, die Baumaßnahme Dorfplatz im Bauabschnitt III und der Bauabschnitt IV. Insgesamt erreicht das Kostenvolumen 470 000 Euro. Einstimmig genehmigte der Marktrat die Bedarfsmeldungen.

Vertrag über Mittelschule

Die Genehmigung eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Stadt Auerbach stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Nach der Auflösung der Mittelschule Neukirchen-Königstein besuchen die Schüler aus der Gemeinde Hirschbach und dem Markt Königstein nun die Mittelschule Auerbach. Eine Zweckvereinbarung regelt auch den Gastschulbeitrag, den Kämmerer Thomas Pirner zum jetzigen Zeitpunkt mit 1525 Euro für Königstein errechnet hat. Einstimmig nahm der Marktrat den Vertragsentwurf an.

Für die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Königstein lag eine Neufassung vor. Sie berührt die Beitragssätze nicht, vereinheitlicht aber die Werte bei Eigengewinnungsanlagen und Großvieheinheiten. Bei der Eigengewinnungsanlage wurden bisher mindestens 35 Kubikmeter pro Jahr und Einwohner verrechnet, beim Abzug von Großvieheinheiten waren dies 25 Kubikmeter pro Jahr und Einwohner. Ab sofort sind das nun generell 35 Kubikmeter pro Jahr und Einwohner.

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