Gebühren auf dem Prüfstand

Das war bei der Sitzungsankündigung irrtümlich vermerkt. Dies stellte Bürgermeister Rudolf Götz am Beginn des Treffens richtig. Es wird aber in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) in nächster Zeit ermittelt, ob die seit 2013 geltenden Gebührensätze noch die Kosten decken. Sollten die Berechnungen eine Gebührenanpassung, sprich Erhöhung, ergeben, dann werden die Markträte sie im Grundgebühr- und Verbrauchsbereich neu festsetzen müssen. Götz: „In welcher Höhe die Anpassung eventuell durchgeführt wird, das muss noch berechnet werden.“ Dieser Beschluss soll dann rückwirkend ab dem ersten Januar 2019 gelten. Martina Auer-Bertelshofer wünschte sich dafür eine frühzeitige Bürgerinformation, was VG-Geschäftsstellenleiter Claus Hellbach mit dem Hinweis auf die satzungsgemäß öffentliche Bekanntmachung zusagte.

Einige Fragen drehten sich um die Gebühren bei Niederschlagswasser und ob Veränderungen beim Bodenbelag mitzuteilen seien. Der Bürgermeister brachte das auf die kurze Formel: „Bei Rasen raus und Beton rein: melden. Ebenso, wenn es umgekehrt ist“.

Dem Antrag aus der Röthenbacher Bürgerversammlung für eine Solarlampe mit Zeitschaltuhr im Bushäuschen stimmten die Räte zu. Allerdings prüft das Marktoberhaupt vorher, ob noch das Förderprogramm wie bei der Artesgrüner Anlage in Anspruch genommen werden kann. Die Kosten belaufen sich sonst auf etwa 2200 Euro. Mehmet Begen: „In punkto Sicherheit ist ein Glashäuschen besser.“ Etwas überraschend wurde der Antrag von Heinrich Grünbauer zur Beleuchtung des Schaukastens an der Rathaus-Ostseite von den Räten abgelehnt. Der Kostenpunkt wäre im unteren dreistelligen Bereich. Einige Sitzungsteilnehmer sahen dafür keine Notwendigkeit, da die Infos trotz Dunkelheit erkennbar wären, nachts diese eh niemand lesen wolle und man sie sich neuerdings auch als App herunterladen könne. Grünbauer: „Mit der Lampe würde auch die dustere Stelle am Bushaltepunkt etwas heller.“

Seit Jahren spenden die Markträte ihr Dezember-Sitzungsgeld für gemeinnützige Zwecke. Auf Antrag der Jugendbeauftragten Uschi Fischer wird es diesmal für Bücher und Spielsachen in der neuen Kinderkrippe verwendet.