Mit einer kurzen Erklärung unter dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" sorgte Inge Österer (SPD) in der Sitzung des Marktgemeinderates Kohlberg für einen Paukenschlag, wenngleich ihr Vorhaben wohl schon durchgesickert war. Nach reiflicher Überlegung habe sie die schwere Entscheidung getroffen, die SPD zu verlassen. Österer wolle sich stattdessen als parteiloses, freies Mitglied im Markgemeinderat der CSU-Fraktion anschließen, verkündete sie am Dienstagabend. Sie hoffe, dort mitarbeiten zu können und zu dürfen. Ihr sei bewusst, dass sie über die SPD-Liste in den Marktrat gekommen sei, doch habe sie wohl auch Stimmen aufgrund ihrer Persönlichkeit bekommen. Es tue ihr leid, wenn sie nun dadurch Wähler oder andere enttäusche, doch sie müsse diesen Weg gehen, erklärte sie.
Österer war 2020 in den Marktgemeinderat eingezogen. Als Kandidatin auf dem zweiten Listenplatz der SPD hatte sie 280 Stimmen verbuchen können, davon 211 Direktstimmen und 69 über die Parteiliste. Ihre Entscheidung, die nun auch offiziell ist, fiel bereits am 3. März dieses Jahres. Schon im Februar hatte Österer als Gast an einer CSU-Fraktionssitzung teilgenommen, hieß es. Gerade als Neuling in diesem Gremium habe sie schon seit einem halben Jahr persönlich keine oder zu wenig Unterstützung seitens der SPD-Fraktion erfahren und sich in dieser Situation verloren gefühlt, was nur zum Teil auf die coronabedingten Einschränkungen zurückzuführen sei, äußerte sie auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien. Es habe weder Versammlungen noch Treffen gegeben und Bemühungen erst, nachdem ihr Wechsel publik geworden sei. In dieser Lage habe sie Bürgermeister Gerhard List um Hilfe gebeten, der sie unterstützt habe, obwohl er noch nichts von ihrer Absicht gewusst habe, als Parteilose zur CSU-Fraktion zu wechseln. Dennoch habe er ihr eine Teilnahme an einer Fraktionssitzung der CSU ermöglicht. Österer äußerte, sie wolle niemandem die Schuld geben und auch keine schmutzige Wäsche waschen. Ihr gefalle die Aufgabe als Markträtin und wolle deshalb weiterhin zum Wohl für alle Bürger weiterarbeiten.
Marktrat Mehmet Begen vertritt künftig als einziger die SPD im Kohlberger Marktrat.
Bild: fsb
Marktrat Mehmet Begen, zweiter Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und bislang Fraktionsführer, gab gegenüber Oberpfalz-Medien eine vom Ortsverein gekennzeichnete und von ihm formulierte schriftliche Erklärung ab. Darin heißt es: "Mit Bedauern musste ich letzte Woche am Rande der Fraktionsbesprechung die Mitteilung von Inge Österer entgegennehmen, dass sie die SPD verlässt und sich als parteiloses Gemeinderatsmitglied der CSU-Fraktion anschließt. Das ist nicht nur für mich eine große Enttäuschung, sondern insbesondere für die Wähler*innen, die ihr auf der SPD-Liste das Vertrauen schenkten." In dem Schreiben verweist Begen auf die durch die Coronapandemie erschwerte Partei- und Gemeinderatsarbeit hin. Deshalb sei gerade hier eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nötig. Begen weiter: "Ich und meine Parteifreunde fühlen uns hintergangen. Zudem sieht es so aus, als hätte die CSU-Fraktion dem Ganzen bereits schon die Zustimmung gegeben, noch bevor uns gegenüber ein Wort davon erwähnt wurde."
Bürgermeister List nannte den Vorgang eine zu akzeptierende persönliche Entscheidung Österers. Durch den Fraktionswechsel habe die CSU ihre Mehrheitsverhältnisse im Marktrat ausgebaut. Der Wechsel hat jedoch Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse, , so stellte Walter Fischer (UPW/FW-Fraktion) fest, da die SPD durch den Austritt Österers ihren Fraktionsstatus verliert. Nach dem Bayerischen Kommunalrecht muss eine Fraktion aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen und das Verhältnis der Fraktionen im Gemeinderat ist Grundlage für die Besetzung der Ausschüsse. List sicherte zu, die Verwaltung werde die Angelegenheit klären. Sachgebietsleiter Martin Beyer meinte, es sei eine komplett neue Berechnung der Sitze in den Ausschüssen notwendig. Da in Kürze zwei Sitzungen erfolgen, regte Adrian Blödt an, deren interimsmäßige Besetzung vorab abzuklären.
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