Kämmerer Christian Wirth von der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Weiherhammer hatte in der Marktratssitzung eine Menge Zahlen aus dem Etat 2019 vorzutragen. Die Wichtigsten: Die Einwohnerzahl des Markts verringerte sich von 2010 bis 2017 von 1242 auf 1210. Die Steuerkraft pro Kopf stieg im letzten Jahr von 437 auf 505 Euro. In Kindergarten und Krippe werden zurzeit 56 Mädchen und Buben betreut. Für den Krippenanbau hat die Kommune noch Restzahlungen von 140.000 Euro aufzuwenden. Nach Weiherhammer gehen 10, in die Etzenrichter Schule 32 Kinder.
Das Haushaltsvolumen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt beläuft sich auf gesamt 3.654.500 Euro. Das ergibt eine geplante Minderung gegenüber 2018 von 224.400 Euro. Allerdings wurde der Ansatz im Verwaltungshaushalt um gut 320.000 Euro erhöht, der Vermögensetat um knapp 545.000 Euro gegenüber dem letzten Jahr verringert.
Mehreinnahmen erwartet die Kommune im kommenden Jahr bei der Einkommen- und Gewerbesteuer sowie bei den Schlüsselzuweisungen. Auf der Ausgabenseite erhöhen sich die Gewerbesteuer-, Verwaltungsgemeinschafts- und Kreisumlage deutlich sowie die Personalausgaben um plus 41.600 Euro gegenüber 2018. Im Vorjahr wurden lediglich 52.100 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt, heuer sollen es 106.500 werden. Die neuen Gebührensätze der Wasser- und Abwasserversorgung sind noch zu ermitteln. Sie werden dann rückwirkend ab Januar gefordert. Die Hebesätze von Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer liegen leicht unter und über dem Landesdurchschnitt, verändern sich aber nicht.
Die Dorferneuerungsplanung, Brücken- Straßenbau- und Radwegekosten schlagen abzüglich der Fördermittel mit etwa 216.000 Euro zu Buche. Für den Umbau der ehemaligen Schule zum Dorfgemeinschaftshaus sind für 2019 bereits 50.000 Euro eingeplant, weitere Kosten bis 2021 noch offen. Die Maßnahme wird mit über 80 Prozent durch Fördermittel bezuschusst. 50.000 Euro sind für Grundstückserwerb vorgesehen, die gleiche Summe für die Erneuerung der Abwasserleitung in der Artesgrüner Straße. Laut Bürgermeister Rudolf Götz sind dann zwei Drittel des Kanalnetzes saniert. "Der Haushaltsplan der Gemeinde für 2019 ist ausgeglichen, die Finanzlage geordnet", wie die Planer betonen.
Einige Stimmen aus der Debatte über den Haushaltsplan: Adrian Blödt: „Wir verdoppeln laut der Planung bis 2020 unsere Schuldenlast durch die Baumaßnahmen auf 950.000 Euro oder wird die auf mehrere Jahre verteilt? Dann wünsche ich mir eine genauere Quantifizierung.“
Kämmerer Wirth: „Die Schule ist dazugekommen, sonst würden wir heute nicht über 950.000 Euro reden. Aber wir wissen jetzt weder die Zeiträume noch die dann echt zu zahlenden Summen.“
Bürgermeister Götz: „Bei Fördermitteln von 64 Prozent für die Gemeindeverbindungsstraße nach Luhe und 83 Prozent für die Schule bin ich der Meinung, wir investieren in sinnvolle Sachen. Günstiger kriegen wir das nicht mehr. Und wenn wir die Projekte vorantreiben, dann müssen sie auch in der Kalkulation enthalten sein.“ Reinhard Ponitz: „Wir sind gewillt, das so zu machen. Ob es aber dann geht, ist etwas anderes.“ Blödt: „Bei einer Neuverschuldung von fast einer Million bin ich nicht so locker.“ Götz meinte: „Wir sollten bei der Stabilisierungshilfe auch wieder mal etwas bekommen.“Wirth entgegnete: „Man kann aber den Investitionsplan nicht auf die Stabilisierungshilfe aufbauen.“
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