30.04.2020 - 15:47 Uhr
KohlbergOberpfalz

Marktrat Kohlberg: Ende gut, alles gut

Die letzte Ssitzung unter der Leitung von Bürgermeister Rudolf Götz findet in der Schulturnhalle statt. Beschlüsse werden ruck-zuck und einstimmig gefasst.

Fast wie Platzhalter sitzen die Zuhörer in der Turnhalle verstreut. Dank Mikrofoneinsatz war dies akustisch aber kein Problem. Fragt sich nur, ob dieser distanzierten Platzverteilung aus der letzten Marktratssitzung noch weitere in der Halle folgen müssen.
von Autor JMLProfil

Die letzte Sitzung einer sechsjährigen Marktratsperiode ist immer etwas Besonders. Diesmal fand sie coronabedingt mit gebührender Distanz zwischen Tischen der Räte und Besucherstühlen in der Schulturnhalle statt. Samt Desinfektionsmittel plus Masken am Eingang, von Barbara Götz fürsorglich für alle Gremiumsmitglieder genähte Stoff-Schutzmasken und der Mikrofonanlage für den Bürgermeister. Rudolf Götz: „So habe ich mir zwar meine letzte Sitzung als Rathauschef nicht gewünscht, aber na ja!“ Ob die genau dreizehn Zuhörer da ein gutes Omen bedeuten, bleibt offen. Jedenfalls war die Atmosphäre in der weiten Halle anfangs deutlich ernster und stiller als sonst.

Bei den sechs Tagesordnungspunkten gab es für das Gremium wenig zu diskutieren. Neben der letzten Sitzungsniederschrift befürworteten die Räte den Neubau eines Milchviehstalles in Weißenbrunn mit der Bedingung, dass eine ausreichende Löschwasser-Versorgung nachgewiesen oder vom Bauherrn auf seine Kosten sichergestellt wird. Die Abrechnung der katholischen Kirchenstiftung für die Betriebskosten des Kindergartenjahres 2019 wurde akzeptiert, das Defizit von gut 20 000 Euro liegt knapp 5000 Euro unter dem Haushaltsplan.

Die Marktgemeinde unterstützt das Kreisjugendring-Projekt Fifty-fifty-Taxi auch heuer mit 200 Euro. Götz: „Wir wollen, dass die Jugendlichen immer sicher von der Disco nach Hause kommen.“ Martina Auer-Bertelshofer fordert die digitale Bezahlmöglichkeit statt der bisherigen Gutscheine. Deutlich tiefer in die Schatulle greifen muss die Kommune beim Ankauf der letzten 18 Schutzanzüge für die Kohlberger Feuerwehr, sie kosten etwas über 17 000 Euro. 1200 Euro vom Freistaat und 4500 Euro Spende des Feuerwehrvereins reduzieren den Betrag der Gesamtbestellung. Gerhard List: „Danke für den Zuschuss! Ich trage die Schutzkleidung selbst im Einsatz und muss sagen, die Qualität ist hervorragend“. Im Rahmen der Behördenbeteiligung hatten die Markträte noch über einen Bebauungsplan aus Freihung zu entscheiden. Es wird in Großschönbrunn ein Sondergebiet für Pferdehaltung und beschränktes Gewerbe ausgewiesen. „Das berührt uns wenig“, bemerkte Reinhard Ponitz dazu.

Bei den Bekanntgaben wird laut Götz jetzt am letzten Radwegestück weitergebaut, fertig ist es wohl nach Ende Mai. Der Röthenbacher Kinderspielplatz ist schön geworden, der Rasen kann in Ruhe anwachsen, weil ein Nachbar das Gießen übernimmt und die Anlage noch gesperrt ist. Lediglich der Erdwall am Waldrand stört Spaziergänger. Ein von der Kommune angekaufter Bauplatz am Südhang hat schnell einen Liebhaber gefunden, die Gemeinde hat jetzt kein veräußerbares Bauareal mehr. Beim eigenen Tiefbrunnen ist die Trinkwasserpumpe eingetroffen, die Steigleitung fehlt noch, um die Anlage wieder in Betrieb zu nehmen.

Etwas ausführlicher ging Götz auf das Schreiben einer Röthenbacherin ein. Sie reklamiert nicht aufgenommene Anträge aus der Bürgerversammlung. Der Bürgermeister: „Einiges wird bereits erledigt, über weitere Punkte kann der Marktrat nicht bestimmen, weil sie private, staatliche oder forstamtliche Bereiche tangieren oder einfach zu teuer sind, wie die gewünschte Verkehrsinsel am Ortsende nach Dürnast“. Manches sei bei der Versammlung auch nicht klar als Antrag aufzufassen gewesen. Auer-Bertelshofer wünscht in Zukunft eine Auflistung aller Bürgerpunkte für die Markträte. Mehmet Begen ärgert sich über in den im Grüngutcontainer entsorgten artfremden Müll. Walter Fischer: „Wer dort Bauschutt reinschmeisst, der weiß, was er tut!“ Video-Überwachung wurde andiskutiert. Nach dem Stand bei der Dorferneuerung fragte Hermann Prechtl. Götz: „Laut Herrn Langenhan wird die Ausschreibung Mitte Mai rausgehen“.

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Kommentare

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Hilde Lindner-Hausner

Anmerkung zum in der Sitzung besprochenen Thema Bürgerversammlung. Der Text des Schreibens der Rötehnbacherin an Bürgermeister Götz und an alle Markträt_innen ist mir bekannt.
In ihrem Schreiben und bittet sie:
".. Bitte setzen Sie sich für mein Anliegen ein. Für eine würdige Wahrnehmung und transparente Behandlung von Bürgeranliegen im Rahmen der Gemeindeordnung. Dies natürlich auch im Ausblick auf die Durchführung zukünftiger Bürgerversammlungen..."
Wie berichtet wird, hat Martkrätin Bertelshofer dieses Anliegen erkannt, sie "wünscht sich eine Auflistung aller Bürgerpunkte." Wenn nun dieser Auflistung im Rahmen der Bayrischen Gemeindeordnung (§ 18), die vorsieht, dass Empfehlungen der Bürgerversammlung innerhalb von 3 Monaten in der Gemeinderatssitzung zu behandeln sind, ganz nachgekommen wird, wäre dem Anliegen der Bürgerin entsprochen. Ob desweiteren die Gemeindeordnung die Auslegung von Bürgermeister Götz - er ist ja nun aus seinem Amt ausgeschieden, sein Einsatz für Kohlberg soll mit dieser Anmerkung nicht in Abrede gestellt werden - zulässt, dass verschiedene Empfehlungen nicht Thema der Sitzung sein müssten, was bedeutet, dass vorher aussortiert wird, was vorgelegt werden müsse, halte ich jedoch für fraglich. Doch dies liegt nun in der Hand des neuen Marktgemeinderates, der sich noch im Mai konstituiert, sowie am Interesse der Bürger_innen, die bereit sind, ihre Anliegen bei den Bürgerversammlungen vorzubringen.

04.05.2020