Zahlenwirbel im Marktrat

Christian Wirth, der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft hielt in der Marktratssitzung eine Art "Sprechstunde" beim Haushaltsplan und dem Investitionsprogramm 2019 bis 2023. Mit Präsentationen unterstützt, zeigte er die finanzielle Situation auf. Zweiter Bürgermeister Gerhard List dazu: "Kompliment für die gute Vorplanung. Man sieht, Geld ist nur in begrenzter Menge vorhanden, aber wir haben alle Ansätze im Finanz- und Haushaltsausschuss durchgerechnet. Sie passen." Bürgermeister Rudolf Götz meinte dazu: "Viele Maßnahmen kosten halt viel Geld".

In der Diskussion plädierte Adrian Blödt (CSU) dafür, dass beim Finanzplan die neuen Markträte sich im Laufe des Jahres die Zahlen noch mal vornehmen und eventuell neu entscheiden. Der kommunale Stellenplan beinhaltet sieben Personen. Die Haushaltssatzung wurde wie vorgelegt genehmigt, der Investitionsplan mit der gewünschten Ergänzung. Einige wichtige Zahlen.

Haushalt in Zahlen

Das Haushaltsvolumen beträgt insgesamt 3 745 000 Euro (plus 91 000 zum Vorjahr). Im Verwaltungsbereich stehen 2,5 Millionen, im Vermögenshaushalt 1,2 Millionen Euro. 2020 kann die Pflichtzuführung von 106 000 Euro aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt nicht geleistet werden, eine Kreditaufnahme ist nicht erforderlich. Falls alle Bauvorhaben laut Ansatz getätigt werden, sind 600 000 Euro aus der Rücklage zu entnehmen. Der Schuldenstand Kohlbergs beträgt gerundet 940 000 Euro, die Steuerkraft je Einwohner liegt bei etwa 600 Euro.

An Einnahmen werden etwa 275 000 Euro aus der Grund- und Gewerbesteuer erwartet, etwa 570 000 an Einkommensteuer sowie knapp 600 000 aus der Schlüsselzuweisung. Auf der Ausgabenseite stehen als größere Posten die Kreisumlage mit über 480 000 Euro, Tilgungen und Zinsen mit etwa 115 000, die Schulverbands- und VG-Umlage mit 270 000 sowie Personalkosten im Haushaltsplan. Die Kosten des Krippenanbaus am Kindergarten mit knapp 810 000 Euro (Förderung: 360 000 staatlich und 87 000 Euro Kirche) wurden abgerechnet. 53 Kinder besuchen die Einrichtungen, was bei der Gemeinde mit jährlich 255 000 Euro zu Buche schlägt. Für den Restausbau des Radweges sind 265 000 Euro vorgesehen (minus 209 000 an Fördermitteln). Planungen für das neue Gemeindezentrum an der Schule sind mit 50 000 Euro erfasst.

Investitionsprogramm

Erfolgen soll laut Investitionsprogramm 2021 die Erschließung des Gewerbegebietes "Am Sportplatz", das Baugebiet "Am Weißen Weg" 2021/22 sowie der nächste Dorferneuerungsabschnitt bis Ende 2021. Auch Kanalsanierungen stehen an. Der Schulhausumbau ist eine der größten Baumaßnahmen. Dazu der Kämmerer: "Wann und in welchem Umfang das alles durchzuführen ist, ergibt sich aus der Finanzlage im jeweiligen Jahr." Zusätzliche Maßnahmen müssen genauestens geprüft werden, ob sie finanzierbar sind. Die Haushalts- und Finanzplanung dient laut Wirth als Ausgabe-Ermächtigung, keineswegs als Verpflichtung. Aber: "Weil gute Förderprogramme aufliegen, kann sich der Markt entwickeln. Hier nicht zu handeln, würde vieles hemmen."

Bauerlaubnis mit Einschränkung

Zu Beginn hatten die Räte einen Bauantrag aus der Artesgrüner Straße zu beschließen. Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Unterstellhalle mit Lager und Holzlege wäre wohl problemlos zu erhalten, würde der Antragsteller nicht direkt an der Grundstücksgrenze bauen wollen. Nördlich schließt der kommunale ehemalige Schulplatz an und da könnte es beim dort zu errichtenden Gemeindezentrum Schwierigkeiten aufgrund zu geringer Abstandsflächen geben. "Da ist eine narrisch große Garage im Plan, schön eingetragen, damit sie wie ein landwirtschaftliches Gebäude erscheint", erklärte Adrian Blödt. Der Beschlussvorschlag von Götz: "Wir genehmigen das Vorhaben, aber nur mit drei Meter Abstandsfläche zur Grenzlinie", wurde dann angenommen.

Die Tage des Schulgebäudes und der Turnhalle (links) sind gezählt. In den nächsten Jahren beginnen Abriss und Neubau als Gemeindezentrum.

Bild: jml