17.01.2019 - 12:12 Uhr
KrummennaabOberpfalz

„SPD muss wieder klare Kante zeigen!“

Durchaus energisch, aber auch sachlich fair diskutieren die SPD-Mitglieder im Landkreis Tirschenreuth den derzeitigen Zustand der Gesamtpartei.

Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch (stehend), zugleich auch Generalsekretär der Bayern-SPD, diskutierte mit den Genossen im Kreis Tirschenreuth den Zustand der Gesamtpartei. Mit am Podium saßen (v.l.) Stellvertretender Kreisvorsitzender Uli Roth als Moderator, Kreisvorsitzender Rainer Fischer sowie Bezirksrätin Brigitte Scharf.
von Holger Stiegler (STG)Profil
Die SPD-Versammlung in Krummennaab war sehr gut besucht, die Diskussion verlief energisch, aber sachlich fair.

Durchaus energisch, aber auch sachlich fair diskutieren die SPD-Mitglieder im Landkreis Tirschenreuth am Montagabend den derzeitigen Zustand der Gesamtpartei. Die klare Botschaft nach außen formulierte ein Genosse aus Tirschenreuth: „Wir müssen wieder radikaler werden und deutlicher auftreten!“

Zur Ortsvereinskonferenz nach Krummennaab hatten der SPD-Kreisverband Tirschenreuth sowie Unterbezirksvorsitzender MdB Uli Grötsch eingeladen. Initiiert worden war das Treffen vom SPD-Ortsverein Konnersreuth. Der Zustand der Großen Koalition, die Niederlage bei den Landtagswahlen in Bayern, die nicht gerade rosigen Umfragewerte für die SPD: Es gab viel zu besprechen für die Genossen.

Bundesabgeordneter Uli Grötsch, zugleich Generalsekretär der Bayern-SPD, räumte ein, dass er die „unguten Gefühle“ vieler Genossen angesichts der derzeitigen Situation der SPD in Bund und Land verstehen könne. „Der Ausgang der Landtagswahl war für uns verheerend“, so Grötsch. Wenn es den Ruf nach Konsequenzen gebe, dann sei das nicht nur nachvollziehbar, dies werde auch inhaltlich und in der künftigen Arbeitsweise umgesetzt.

Wenn es Forderungen aus der Partei gebe, wonach das Spitzenpersonal – also Vorsitzende Natascha Kohnen und er als Generalsekretär – abtreten müsse, dann sei das zwar legitim. „Aber nur zu sagen: „Die müssen weg!“ reicht nicht“, sagte Grötsch. Man müsse dann schon auch sagen, wer besser oder geeigneter sei. Er bedauere es deswegen auch, dass sich für den Landesparteitag am 26. Januar kein Gegenkandidat für die Parteispitze gefunden habe. Denn klar sei auch, so Grötsch, dass nach dem Parteitag wieder ausschließlich nach vorne geblickt werden müsse.

In der lebhaften Diskussion kam in vielen Wortmeldungen die Sorge um die aktuelle und künftige Wahrnehmbarkeit der SPD in Bund und Land zum Ausdruck. „Ich würde mir wieder mehr Zorn in der SPD wünschen“, formulierte es ein Genosse und traf damit den Nerv der Anwesenden. Die „klare Kante“ gegenüber der Union sei in der Vergangenheit immer mehr verloren gegangen. Abgrenzung sei nötig, an Streitlinien fehle es auch gar nicht. Grötsch pflichtete bei, dass die SPD gelegentlich den Eindruck einer „Sowohl als auch“-Partei erwecke, was nicht erfolgreich sein könne. Bemängelt wurde von den Teilnehmern, dass es immer schwerer werde, auch Leute außerhalb der Partei zu erreichen.

Gefordert wurden von Teilnehmern klare Aussagen und Handlungen „echter“ sozialdemokratischer Prägung zu den Themen Agenda 2010/Hartz-4, Zweiklassengesellschaft in der Gesundheitspolitik, Rentenpolitik und auch Umweltweltschutz. „Nur so können wir wieder Vertrauen zurückgewinnen“, hieß es aus dem Teilnehmerkreis.

MdB Grötsch versprach, die vorgebrachten Wünsche und Anregungen auch zum Landesparteitag mitzunehmen. Darüber hinaus will sich der Ortsverein Konnersreuth bemühen, gemeinsam mit anderen Ortsvereinen des Landkreises entsprechende Initiativanträge am Parteitag in Bad Windsheim einbringen.

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