26.04.2020 - 16:01 Uhr
KümmersbruckOberpfalz

EU-Parlament stimmt per E-Mail ab

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Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit des Europaabgeordneten Ismail Ertug (SPD) aus Kümmersbruck. Er berichtet, wie kompliziert eine Abstimmung per E-Mail ist.

Ursula von der Leyen (rechts), Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während einer Sondersitzung im Europäischen Parlament zur Coronakrise. Nur ein paar Abgeordnete sind anwesend und sitzen weit auseinander.
von Externer BeitragProfil

"Seit 40 Tagen arbeitet das Europäische Parlament im Home-Office. Das Parlament ist zwar noch geöffnet, aber man trifft nur noch auf wenige Menschen. Das Coronavirus hat die parlamentarische Arbeit komplett auf den Kopf gestellt. Die Mehrheit der Abgeordneten ist in ihren Heimatländern. Einige Kolleginnen und Kollegen sind in ihren alten Beruf als Ärztin und Arzt zurückgekehrt und kämpfen an vorderster Front gegen die Pandemie.

Viele Gespräche und Diskussionen finden auf den verschiedenen Videokonferenz-Plattformen statt. Das funktioniert mal mehr mal weniger gut. Es eröffnet aber auch den Raum für neue Formate. So durfte ich mit Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer in ganz Europa über ihre aktuellen Arbeitsbedingungen sprechen - Livestream aus der Fahrerkabine.

Das Europäische Parlament hat sogar schon zwei Mal "Remote" getagt. Ein Novum. Leider können sich an der Debatte nur die Abgeordneten beteiligen, die physisch in Brüssel sind. Es wird per E-Mail abgestimmt. Der Abstimmungszettel wird ausgedruckt, ausgefüllt, wieder eingescannt und per E-Mail zurückgeschickt. Man arbeitet noch intern an einer technischen Lösung.

Bei der Pandemie handelt es sich vielleicht um die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Plötzlich diskutieren wir über systemrelevante Berufe. Wir klatschen in Brüssel, Berlin und München für das Gesundheitspersonal. Aber wir sollten auch für die Reinigungskräfte, die Kassiererin an der Supermarktkasse und den Lastwagenfahrer klatschen. Das sind die Berufe, die den Laden gerade am Laufen halten. Und diese Wertschätzung muss aus mehr als nur aus Applaus bestehen.

3,4 Billionen Euro haben die EU und die Mitgliedstaaten an Hilfen bereitgestellt. Ob Kurzarbeit, Liquiditätshilfen für Selbstständige und Künstlerinnen und Künstler oder Unternehmenskredite für kleine und mittelständische Unternehmen - es wird Geld bereitgestellt, um die kurzfristigen Auswirkungen der Pandemie in den Griff zu bekommen. Außerdem müssen wir mit einem eigenen Europäischen Reisegarantiefonds der Tourismus- und Luftfahrtbranche unter die Arme greifen, um die Reisenden nicht auf den Kosten sitzen lassen.

Eine Erhöhung des EU-Haushalt ist trotzdem unausweichlich. Das haben mittlerweile auch die Länder begriffen, die sich vor einigen Monaten noch vehement gegen einen höheren EU-Haushalt gestemmt haben. Selbst die Bundeskanzlerin hat das in einer Pressekonferenz in Aussicht gestellt. Damit kann die EU nach der Krise ein digitales, klimafreundliches und solidarisches Europa finanzieren. Nur zusammen überstehen wir diese schwierige Zeit. Bleiben Sie gesund!"

Reisegarantiefonds:

Durch das EU-Verbraucherrecht sind die Bürger geschützt - vom Buchen einer Pauschalreise oder einer verbundenen Reiseleistung bis zum Urlaubsende. Zum Beispiel muss der Anbieter eine Insolvenzabsicherung gewähren. In der Coronakrise hat die EU-Kommission Leitlinien zur Unterstützung von Touristen, Schiffsbesatzungen und Grenzgängern veröffentlicht. (esa)

Weitere Infos der EU zu Reisen

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