Kulmain
15.11.2019 - 14:07 Uhr

Änderungen des Regionalplans

In der Gemeinderatssitzung Kulmain steht der Regionalplan im Mittelpunkt.

Der Regionalplan Oberpfalz-Nord wird fortgeschrieben. Drei Änderungen lagen dem Gemeinderat in der jüngsten Sitzung zur Abstimmung mit den Überschriften "Soziale und kulturelle Infrastruktur", "Allgemeine Entwicklung, Raumstruktur und Zentrale Orte" sowie "Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen" vor. Zweiter Bürgermeister und CSU-Fraktionssprecher Albert Sollfrank erläuterte die Änderungen.

An vielen Stellen wurde die alte Formulieren "Soll" bei den 28 Änderungen präzisiert, führte Sollfrank aus. Viele Allgemeinplätze seien enthalten und es gebe keinen Punkt, zu dem die Gemeinde Stellung nehmen müsste.

Kritik löste der Begriff "Zentraler Ort" bei der Änderung zur sozialen und kulturellen Infrastruktur aus, wenn es zum Beispiel heißt: "Es ist durch das Zusammenwirken aller maßgeblichen Akteure (insbesondere Kommunen, öffentliche Hand, Kassenärztliche Vereinigung Bayerns) darauf hinzuwirken, dass in jedem Zentralen Ort weiterhin mindestens eine kassenärztliche hausärztliche Praxis zur Verfügung steht. ... In jedem Zentralen Ort ist mindestens eine kassenärztliche hausärztliche Praxis vorzuhalten."

Der nächste Zentrale Ort ist Kemnath. Nach dem Regionalplan müsste für die ärztliche Versorgung nur ein Arzt in Kemnath sein, bemängelte Sybille Bayer, SPD, die Planungsvorgabe.

Sie forderte zudem beim öffentlichen Personennahverkehr stärkere Bemühungen des Landkreises zur Anbindung an den Verkehrsverbund Nürnberg.

Der Gemeinderat beschloss weiter, auch im kommenden Jahr wieder Zuschüsse zu dem Ferienprogramm 2020 von Learning Campus zu gewähren. Wie im Vorjahr beträgt dieser 65 Euro für eine Woche.

 
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