10.04.2019 - 18:11 Uhr
KulmainOberpfalz

Kein drittes Jahr leer ausgehen

Die Aufsichtsbehörde des Landratsamtes Tirschenreuth hat den Haushaltsplan der Gemeinde Kulmain genehmigt. "Wir sind jetzt in der Lage unsere Investitionen und Anschaffungen zu tätigen", erklärte Bürgermeister Günter Kopp dem Gemeinderat.

Die Kabel für den weiteren Breitbandausbau sind schon da. Jetzt müssen sie nur noch unter die Erde.
von Bernhard KreuzerProfil

Ungeachtet der guten Botschaft ist die Verwaltung weiterhin gezwungen sparsam zu wirtschaften. Eine Grundlage dazu ist das Konsolidierungskonzept für den Haushalt. Dazu gehört eine sparsame Ausgabenpolitik mit dem Verzicht auf unnötige freiwillige Leistungen und dem Gebot, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen. Geschäftsleiterin Kathrin König erläuterte dazu die erzielten Einsparungen und erreichten Mehreinnahmen im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren, verbunden mit einer Prognose für die künftigen Haushaltsjahre.

Ein besonderes Lob verdiente das freiwillige Engagement der Bürger. So entlasten Vereine und Dorfgemeinschaften den Haushalt durch die Pflege der zehn Kinderspielplätze. Für die Bücherei fallen keine Personalkosten an, die Gehwege säubern die Anlieger. Laut König verzichtet die Gemeinde seit 2013 auf Weihnachtsgeschenke und nutzt die Möglichkeit, im Verbund mit anderen Gemeinden günstige Konditionen bei Käufen zu erzielen.

Die Rückführung von Schulden wird in diesem Jahr durch laufende städtebauliche Maßnahmen nicht erreicht. Hier stellte der Gemeinderat einen neuen Zuwendungsantrag für den Innenumbau und die Barrierefreiheit des Bürgerhauses mit Freianlagen. Die Planung und Gestaltung hätten sich im erheblichen Maß geändert, führte Kopp aus. Ein neuer Antrag sei deshalb von der Regierung angefordert worden. Die aktuelle Gesamtsumme beläuft sich nunmehr auf 1 239 249 Euro. Bei einer Förderung von 80 Prozent bedeutet dies einen Zuschuss von 991 399 Euro. Für dieses Jahr seien 500 000 Euro Investitionskosten eingeplant, so der Rathauschef.

Der Gemeinderat hofft zudem wieder auf eine Stabilisierungshilfe in diesem Jahr. "Alle Voraussetzungen werden erfüllt", betonte der Bürgermeister. Die vergangenen zwei Jahre ging die Gemeinde leer aus. In den Jahren zuvor flossen insgesamt 1,6 Millionen in die Gemeindekasse. Auf Beschluss des Gemeinderates wird erneut Antrag auf die staatliche Unterstützung in Höhe von einer Million Euro für die Tilgung eines auslaufenden Darlehens und anstehenden Investitionen gestellt.

Hintergrund:

Kabel kommen

Beim Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Kulmain nach Zinst laufen seit Mitte März die Baumaschinen. Die Rohre für die Einlässe sind verlegt, die Zufahrten zu den Grundstücken erstellt, informierte Bürgermeister Günter Kopp am Dienstag die Gemeinderäte. „Ich habe einen positiven Eindruck“, sagte er zu der Arbeit der Firma VSTR AG aus Rodewisch in Sachsen. Bis Mitte November sollen die Arbeiten ihren Abschluss finden.

Begonnen hat die Bauunternehmung Markgraf als Beauftrage von Amplus mit der Verlegung des Breitbandkabels im Zuge des Höfebonus’. Kopp informierte über den Trassenverlauf und die abgeschlossenen Verhandlungen mit den Grundstücksbesitzern, da das Kabel teilweise über Privatbesitz verläuft.

Nach den Worten des Rathauschefs sollen die restlichen Arbeiten der Daddy-Anlage bis zum Tag der offenen Tür des Rathauses am 11. Mai abgeschlossen sein. Als Restarbeiten stehen die Fertigstellung der Treppe, eine kleine Abböschungsmauer, die Verkleidung des vierten Kellers und noch Ausbesserungen in den Kellern an.

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