23.11.2018 - 15:40 Uhr
KulmainOberpfalz

Mehr Zuschuss dank Sportklassen

Mit der zentralen Bürgerversammlung hat die Gemeinde das Ohr ganz nach am Bürger. An der Gemeindepolitik gibt's nach Bürgermeister Günter Kopps Bericht nur wenig auszusetzen.

Rathauschef Günter Kopp (rechts) berichtet den Bürgern, wofür die Gemeinde Geld ausgegeben hat und wo sie noch investieren wird.
von Arnold KochProfil

Zunächst informierte Bürgermeister Günter Kopp die 25 Bürger im Haus des Gastes über allgemeine finanzielle Lage, Bevölkerungsstatistik sowie laufende und geplante Bauvorhaben und gab einen Ausblick auf 2019. Die Gemeinde zählt aktuell 2275 (+/-0) Einwohner mit Haupt- und 137 (+4) mit Nebenwohnsitz. Davon sind 1227 weiblichen und 1185 männlichen Geschlechts. 27 Geburten (Vorjahr: 13) stehen 30 (24) Sterbefälle gegenüber. 16 Ehen (13) wurden standesamtlich geschlossen. Die Gemeinde zählt 130 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.

Ihre Verbindlichkeiten betrugen zum Jahresende 1 856 000 Euro Verbindlichkeiten. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 771 Euro. Sie wird 2019 wegen einer Kreditaufnahme von 830 000 Euro auf 1137 Euro steigen. 111 000 Euro werden in diesem Jahr getilgt und 33 500 Euro Zinsen bezahlt. Wegen fehlender finanzieller und struktureller Härte erhielt die Gemeinde im zweiten Jahr in Folge keine Stabilisierungshilfe. Die Zuführung beträgt 333 500 Euro. Im Verwaltungshaushalt sind 3 994 000 und im Vermögenshaushalt 4 049 000 Euro eingeplant.

Eigene Einnahmequellen sind die Grundsteuer (201 000 Euro), Gewerbesteuer (130 000), Hundesteuer (6000), Konzessionsabgaben (52 000) sowie Mieten und Pachten (4000). Von Bund und Land erhält die Kommune Einkommen- (1 270 000), Umsatzsteueranteile (17 500), FAG-Zuweisungen (987 000), Steuerersatzleistungen (93 500) und Grunderwerbsteueranteile (5000). Hinzu kommen die Investitions- (139 000) und Straßenunterhalts- mit Winterdienstpauschale (177 000). Hauptzahlungsempfänger ist der Landkreis mit 939 000 Euro.

Fünf Wohnhausneubauten, zahlreichen An-, Um- und Nebengebäudeneubauten stimmte der Gemeinderat zu. Der Bebauungsplan "Waldweg" musste aufgehoben werden, da Landratsamt und Regierung diesen als "Gefälligkeitsplanung" gewertet haben. "Nach drei Jahren Bauzeit und rund 1,7 Millionen Euro Baukosten ist unser generalsaniertes Rathaus nun fertig", freute sich Kopp. Derzeit werde noch der Eingangsbereich bepflanzt. Die offizielle Einweihung und Tag der Offenen Tür sind für 2019 geplant. Die Restarbeiten zur Neuanlage des Daddy-Areals für 260 000 Euro sind mit der Anpflanzung, ergänzenden Arbeiten am Treppenaufgang und Sanierung des vierten Kellers in Auftrag gegeben.

Mit der Generalsanierung des Haus des Gastes als künftiges Bürgerhaus und der darüber liegenden Turnhalle mit einem Gesamtvolumen von 3 209 000 Euro die aktuell größte Baumaßnahme bevor. Der Kommune kommt bei der Turnhallensanierung zugute, dass nun fünf Sportklassen anerkannt werden. Dadurch erhöhen sich hier die förderfähigen Kosten auf 1 757 000 Euro, für die 80 Prozent Förderung in Aussicht gestellt wurden. Für die Gesamtmaßnahme soll ein Zuschuss in Höhe von 2 632 000 Euro fließen bei einer Bauzeit von maximal zwei Jahren. Für das künftige Bürgerhaus mit Bühne, Stühlen, Tischen, Beschallung und Beleuchtung wird neben der Städtebau- und FAG-Förderung ein weiterer Topf mit rund 75 Prozent Zuschuss angezapft.

Die Delfingruppe des Kindergartens erhielt eine neue Spiellandschaft (18 000 Euro), die neue vierte Pinguingruppe eine Gruppenraumeinrichtung. Dazu wurden je eine Erzieherin und Pflegerin eingestellt. Die Sprechanlage (1800 Euro) ist erneuert worden. Die Grundschule wird im Bereich Brandschutz, Funktionalität und Barrierefreiheit mit Baukosten von 572 000 Euro bei 485 000 Euro Förderung nachgerüstet. Die Sanierung der Friedhofshalle mit Baukosten von 55 000 Euro für Zimmerer-, Dachdecker-, Spengler- und Blitzschutz- und Baumeisterarbeiten (35 000 Euro) läuft.

Zur Anbindung von bisher unerschlossenen Einzelanwesen und Gemeindeteilen an das Breitband zur Internetnutzung hat die Gemeinde einen Kooperations- und Ausbauvertrag mit der Firma Amplus AG geschlossen. Für die direkte Anbindung dieser Anwesen ist eine Investition in Höhe von 898 046 Euro (Zuschuss 808 241 Euro) notwendig. Über die Modalitäten werden die künftigen Anschlussnehmer am Donnerstag, 29. November, im Gasthaus Scherm in Ölbrunn informiert (Bericht folgt).

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