Straßenbau, Notfallpläne und Zuschüsse

Einen Antrag zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Münchsgrün und der B15 bei Themenreuth brachte die CSU-Fraktion in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein. In der Begründung heißt es, dass der Verkehr dort in den vergangenen Jahrzehnten zugenommen habe und die Fahrzeuge heute andere seien als früher. Mit einem Ausbau der Straße solle die Sicherheit der Bürger gewährleistet werden. Bürgermeister Johann Burger erklärte, dass dieses Projekt zur Beurteilung bereits beim Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Mitterteich liege. Ein Ausbau werde geprüft.

Zurückgestellt wurde das Aufstellen von Notfallortsplänen in den Dörfern. Die Gemeinde warte noch immer auf schriftliche Erklärungen der Leitstelle, so Burger. Auch sollen noch Angebote eingeholt werden. Burger teilte weiter mit, dass die Rettungskräfte inzwischen mit satellitengestützten Informationen zum Einsatzort kämen. Er machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass jedes Haus mit einer Hausnummer gut gekennzeichnet sein müsse.

Informationen lieferte der Bürgermeister zur Förderung privater Maßnahmen im Zuge der Dorferneuerung. Die beabsichtigte Maßnahme müsse in dem vom Amt Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) festgelegten Fördergebiet liegen. Vor deren Beginn müsse beim ALE ein Förderantrag gestellt und der Eingang der schriftlichen Zustimmung abgewartet werden. Maßnahmen mit einem Investitionsbetrag unter 6000 Euro seien nicht förderfähig. Innerhalb von drei Jahren nach der erteilten Zustimmung müssten das Projekt fertig sein und die Abrechnungsunterlagen dem ALE vorliegen. Der Regelfördersatz liege bei 20 Prozent, maximal gebe es 30 Prozent, höchstens jedoch 30 000 Euro pro Anwesen. Gefördert würden dorfgerechte Um-, An- und Ausbaumaßnahmen. Bei der Wärmedämmung und der Fassadengestaltung gebe es in der Regel eine Förderung in Höhe von 30 bis 50 Prozent, maximal aber einen Fördersatz von 60 Prozent der Nettokosten. Die Höchstförderung pro Anwesen liege bei 60 000 Euro. Weitere Informationen erteilt das ALE, so Burger.

Erneut ein Thema waren Änderungen des Regionalplans Oberpfalz Nord. So sollen Freiflächen-Photovoltaikanlagen als Vorrang- und Vorbehaltsflächen aufgenommen werden. Der Gemeinderat nahm von dem Fortschreibungsentwurf Kenntnis. Bürgermeister Burger wurde aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Behördenvertreter den Regionalplan einmal im Gemeinderat ausführlich vorstellen.

Nicht zuletzt stimmte der Gemeinderat einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Themenreuth zu. Die Pläne wurden zur Prüfung ans Landratsamt weitergeleitet.