23.08.2021 - 15:29 Uhr
LeuchtenbergOberpfalz

Debatte um Leuchtenberger Haushalt

Es ist zunächst nur ein Plan. Wird dieser umgesetzt, dann muss die Leuchtenberg dieses Jahr 4,8 Millionen für den Betrieb der Kommune in die Hand nehmen. Gewaltige Steigerungen gibt es bei Einkommen- und Gewerbesteuer sowie Verwaltung.

Nach 2018 bedeutet der aktuelle Plan das höchste Haushaltsvolumen seit Bestehen der Marktgemeinde Leuchtenberg.
von Ernst FrischholzProfil

Den Leuchtenberger Haushalt dieses Jahres, der als wichtigste Prämisse keine Kreditaufnahme enthält, präsentierte die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg Sabrina Schaffner den Markträten. Er schließt im Verwaltungshaushalt mit 3180400 Euro und im Vermögenshaushalt bei 1591900 Euro. Dies ist eine satte Steigerung zum Vorjahr im Verwaltungshaushalt um 389100 Euro und bei den Investitionen im Vermögenshaushalt um 450400 Euro. Gesamt also 839500 Euro.

Nach 2018 ist das das höchste Haushaltsvolumen seit Bestehen der Marktgemeinde. Im Verwaltungshaushalt rekrutieren sich die knapp 3,2 Millionen Einnahmen aus 1597300 Euro Steuern und Zuweisungen, 1273000 Euro aus Verwaltung und Betrieb sowie 310100 Euro sonstige Finanzeinnahmen. Positiv auffallend ist ein Plus von 60 Prozent bei der Gewerbesteuer um 120000 Euro auf 320000 Euro und beim Einkommensteueranteil um 100000 Euro auf 660000 Euro, sprich 17,86 Prozent. Dafür fallen die Schlüsselzuweisungen um 10 Prozent auf 423000 Euro.

Bedeutende Posten bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind eigene Personalausgaben 439500 Euro, 527900 Euro Umlage an den Landkreis und 349500 Euro Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft. Das sind 310 Euro pro Kopf und eine beachtliche Steigerung von 28,16 Prozent. Nach dem Bayerischen Kindergartengesetz fallen 372000 Euro an, die jedoch gefördert werden.

Die Investitionen im Vermögenshaushalt von 1591900 Euro resultieren in den Einnahmen aus 58600 Euro Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, 48500 Euro aus Veräußerung, 255600 Euro aus Beiträgen, 349300 Euro Fördergelder und 879900 Euro aus Rücklagen und Sonderposten. Umgesetzt werden die Gelder für Investitionen wie Rathaus (10000 Euro), Schulausstattung digital (22100) sowie Lüftung (11800), für die Burg (19700), Kinderspielplätze (8000), Zuschuss für Kindergartenerweiterung (20000), Sanierung Mehrzweckhalle (381000), Umrüstung Straßenbeleuchtung (94000), Bauhofumgestaltung und Anschaffungen (238500), Wasser Lückenrieth (10000), Grunderwerb und Ankauf von Ausgleichsflächen (467000). Mit 7000 Euro tilgt man Altschulden. Damit hat die Marktgemeinde noch eine Pro-Kopf-Verschuldung von 40 Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

Das Zahlenwerk wurde im Gremium unterschiedlich aufgenommen. Gerlinde Janker (SPD) monierte, dass die letzten Jahre durch Verzögerungen von beschlossenen Investitionen geprägt sind. Da nannte sie als Beispiel die Mehrzweckhalle und Löschwasserzisterne in Döllnitz. Rein bei der Mehrzweckhalle habe das durch Preissteigerung über 300000 Euro Mehrkosten gebracht. Vieles sei in dem Haushalt auf die Jahre 2022 bis 2024 verschoben worden. Bei deren Umsetzung komme man wieder in die Schuldenspirale.

Gerd Scharff (CSU) stellte fest, dass hier Dinge angeführt werden, für die „keiner in dem Raum was kann“. Die Probleme mit dem Baustopp (Bauprobleme) seien nicht hausgemacht und eigenverschuldet. Für die Zisterne steht noch die Baugenehmigung aus, ohne die man nicht beginnen könne. Bürgermeister Anton Kappl sagte: "Nichtstun ist nicht meine Devise. Wer nicht bereit ist, für die Entwicklung der Marktgemeinde Geld einzusetzen, der will wohl den Weg nicht mitgehen, Leuchtenberg weiter nach vorne zu bringen." Bei vier Gegenstimmen der SPD und Freien Wähler wurde der Haushalt genehmigt.

Im Areal „Ringelbrunnen III“ scheint Baurecht noch dieses Jahr möglich

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