16.08.2018 - 11:45 Uhr
LeuchtenbergOberpfalz

Endlich Haushalt für Leuchtenberg

Die haushaltslose Zeit im Markt Leuchtenberg ist beendet. In der Marktgemeinderatssitzung am Montagabend legt Geschäftsleiter Marc Rupprecht den Etat 2018 vor. Die Zustimmung dafür ist einstimmig.

Eineinhalb Jahre war Leuchtenberg ohne gültigen Haushalt. In der vergangenen Marktratssitzung verabschieden die Räte den Haushalt für das Jahr 2018.
von Walter BeyerleinProfil

(bey) Geschäftsleiter Marc Rupprecht gab zu Beginn der Vorstellung des Haushaltsplans einen Einblick in die Entwicklung der Einwohnerzahlen des Markts. Die Grafik zeigt einen Rückgang. Von 1275 Einwohnern im Jahr 2010 ist deren Zahl zum 30. Juni 2017 auf 1159 zurückgegangen. Rupprecht betonte, der ständige Abwärtstrend habe sich momentan abgeschwächt. Der Haushaltsplan sei trotz dessen großen Volumens kein „Rekordhaushalt“. Unabhängig davon aber zeichne sich der Haushalt 2018 durch große Investitionen aus. Sichtbar machte der Geschäftsleiter dies mit der Grafik über die Entwicklung seit 2010.

Der Verwaltungshaushalt 2018 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von 2.867.700 Euro, im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.488.700 Euro ab. Zu den wesentlichen Einnahmen im Verwaltungshaushalt gehören Steuern und Allgemeine Zuweisungen in Höhe von 1.554.800 Euro. Darin enthalten sind erwartete Gewerbesteuereinnahmen von 250.000 Euro, die damit gegenüber dem vorläufigen Rechnungsergebnis des Jahres 2017 in Höhe von 179.580 Euro erheblich angestiegen sind. Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern erhält der Markt Leuchtenberg in einer Höhe von 514.500 Euro. Erfreulich ist auch der Anstieg im Anteil an der Gewerbesteuer auf 624.000 Euro gegenüber 538.422 Euro des Vorjahres.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt fallen die Personalausgaben in Höhe von 342.000 Euro auf, die Ausgaben für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand betragen 1.181.600 Euro. Die Kreisumlage wurde auf 423.100 Euro festgesetzt. Geschäftsleiter Marc Rupprecht warnte davor, bei der Kreisumlage nur den Hebesatz im Blickfeld zu haben, maßgeblich sei vielmehr das Umlagesoll. Für die eingenommene Gewerbesteuer muss der Markt Leuchtenberg eine Umlage von 51.000 Euro entrichten. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg, maßgeblich ist dafür unter anderem die Einwohnerzahl, beläuft sich auf 288.000 Euro.

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen, wie Abwasserbeseitigung Leuchtenberg und Wieselrieth sollten laut Geschäftsleiter die Gebühren erhöht werden, da die Kosten nicht gedeckt sind. Gleiches gelte für die Wasserversorgung Leuchtenberg und Wieselrieth. Nur die Abwasserbeseitigung Kleinpoppenhof sei kein rechnerischer Zuschussbetrieb. In Döllnitz könnte sich laut dem Geschäftsleiter der Wasserpreis bei 2,30 Euro je Kubikmeter einpendeln.

Der Vermögenshaushalt weist im Abschnitt Bau- und Wohnungswesen Ausgaben in Höhe von 1.355.000 Euro aus, denen aber Einnahmen in Höhe von 1.275.000 Euro gegenüberstehen. Insgesamt erwartet der Markt Leuchtenberg für seine Investitionen Zuschüsse in Höhe von 1.682.300 Euro. Ein wichtiger Ausgabeposten sind auch 170.500 Euro für den Erwerb von Grundstücken, die für die Entwicklung des Marktes infolge späterer baulicher Nutzung wichtig sind.

Unübersehbar ist der Rückgang der Verschuldung. Aktuell belastet nur noch ein Darlehen von 66.500 Euro den Haushalt. Dementsprechend niedrig ist der Aufwand für die Zinszahlungen. Damit ist es auch möglich, dem Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt mehr als die vorgeschriebenen Mittel zuzuführen. Das sind in diesem Jahr 243.500 Euro.

Für Bürgermeister Anton Kappl ist der Vorbericht zum Haushaltsplan eine „übersichtliche Handlungsgrundlage“, die heuer in dieser Form dem Marktgemeinderat zum ersten Mal vorliege. Hinsichtlich der Investitionen im Vermögenshaushalt räumte das Marktoberhaupt ein, dass diese nur Dank hoher Förderung möglich seien.

Marktrat Bernhard Kammerer sprach vom „besten Haushaltsplan“ seit seiner Zugehörigkeit zum Marktgemeinderat. Er würde sich aber eine Abrechnung der Gebühren nach den tatsächlichen Kosten wünschen, ohne kalkulatorische Einnahmen und Ausgaben, meinte Kammerer. Markträtin Gerlinde Janker monierte die fehlende Vorberatung des Haushaltsplanes. Bürgermeister Anton Kappl widersprach und wies darauf hin, dass bei der Vorberatung eines früheren Haushalts nur sechs Marktgemeinderatsmitglieder anwesend gewesen seien und deshalb in der Sitzung selbst noch einmal alles von vorne zu erörtern war. Marktrat Karl Bauer brach eine Lanze für den bisherigen Kämmerer Ludwig Gürtler, der auch immer einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt habe.

Nach rund 120 Minuten Vorstellung und Beratung beschloss der Marktgemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltplan sowie den Finanzplan bis 2021. Für Bürgermeister Anton Kappl ein sichtbarer Impuls „nach außen“.

Bürgermeister Anton Kappl (links) vereidigt Andreas Gruber als neues Mitglied des Marktgemeinderates Leuchtenberg.

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