30.09.2019 - 10:01 Uhr
LeuchtenbergOberpfalz

Solarpark-Vorhaben steht

Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Solarpark Leuchtenberg": Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange bringen das Vorhaben nicht mehr zum Wanken. Und den Regionalen Planungsverband lässt der Rat abblitzen.

Symbolbild.
von Ernst FrischholzProfil

Der "Solarpark Leuchtenberg" teilt sich in zwei Flächen auf. Beide sind an der Autobahn A6 gelegen. Das sind 4,5 Hektar unterhalb des Rastplatzes Wittschauer-Höhe und 5,2 Hektar beim "Kalten Baum". Nach Abhandlung der Stellungnahmen der Behörden musste das Werk nochmal in die Auslegung.

Die Stellungnahmen daraus legte Bürgermeister Anton Kappl in der Gemeinderatssitzung vor. Bis auf drei Stellungnahmen gab es allgemein keine Einwände. Anregungen wurden zur Kenntnis genommen.

Die Autobahndirektion forderte ein Blendgutachten. Dem wird Folge geleistet, so der Beschluss. Der Regionale Planungsverband forderte eine redaktionelle Ergänzung des Bebauungsplans, dass das Gebiet gemäß Regionalplan "Landschaft und Erholung" im "Vorderen Oberpfälzer Wald" liegt. Damit komme entsprechend dem Regionalplan in landschaftlichen Vorbehaltsgebieten den Belangen des Naturschutzes und des Landschaftsschutzes eine besondere Bedeutung zu. Etwas verärgert merkte Kappl an, dass "die" noch nie eine Stellungnahme abgegeben hätten und nun, da alles fertig sei, "kommen sie daher".

Tatsache sei, dass es sowohl seitens Natur- und Landschaftsschutz gegen das Vorhaben keinerlei Einwände gab. Die angeregte Ergänzung sei redaktioneller Natur, sagte der Bürgermeister. Die Nennung des landschaftlichen Vorbehaltsgebiets habe keine Auswirkungen auf die planungsrechtlich relevanten Festsetzungen. "Aufgrund der vorher gemachten Ausführung mache ich den Vorschlag, der Anregung nicht zu folgen", so Kappl. Dem schloss sich der Gemeinderat einstimmig an.

Eine private Grundeignerin hatte zudem beantragt, dass ihr Grundstück in den Bauleitplänen wieder als land- und forstwirtschaftliche Fläche dargestellt werden sollte. Dieser Anregung wurde nicht gefolgt, da planungsrechtliche Festsetzungen nur für Flächen innerhalb des Geltungsbereichs erfolgen. Das Grundstück befinde sich nach der wunschgemäßen Verkleinerung des Gebiets bei der "Wittschauer Höhe" außerhalb des Regelungsbereichs.

Zügig wurden zwei Bauvorhaben behandelt. Das Einvernehmen wurde dem Bauantrag für den Bau eines Einfamilienhauses in Unternankau ebenso erteilt wie auch der Nutzungsänderung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Nebengebäudes hin zu Lagerräumen sowie Brenn-, Verkaufs- und Verkostungsraum in Steinach.

Im Vorfeld der angedachten Maßnahmen zur "kleinen Dorferneuerung", die noch auf Vorschläge der Bürger erweitert werden können, ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant. Hier werden Vertreter des Amts für ländliche Entwicklung anwesend sein. Termin ist Sonntag, 10. November, um 9 Uhr im Pfarrheim.

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