25.06.2019 - 15:34 Uhr
Luhe-WildenauOberpfalz

Viele Punkte schnell entschieden

Wenn auf der Tagesordnung jede Menge Punkte stehen, heißt das noch lange nicht, dass sich die Sitzung des Marktrats hinziehen muss. Das Gremium in Luhe-Wildenau hat schnell entschieden.

von Walter BeyerleinProfil

Einstimmig war die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu den vorliegenden Bauanträgen, die Anträge auf finanzielle Zuwendungen der Marktgemeinde wurden positiv entschieden, das Landratsamt Neustadt hatte gegen den Haushaltsplan keine Einwendungen – trotz einer recht umfangreichen Tagesordnung war die Marktratssitzung am Montagabend nach einer Stunde abgehandelt.

Bürgermeister Karl-Heinz Preißer informierte eingangs über die Stellungnahme des Landratsamtes Neustadt sowie der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zum Haushaltsplan. Einer Genehmigung bedarf das Zahlenwerk nicht, weil heuer keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen. Wohl aber weist die Aufsichtsbehörde auf die Notwendigkeit der Neuberechnung der Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen hin.

Deshalb müssen die derzeitigen Gebühren für Abwasser und die Wasserversorgung ab 2020 neu berechnet werden. Der Kalkulationszeitraum für die derzeitigen Gebühren läuft Ende 2019 aus. Wegen der möglichen Neuverschuldung ab dem nächsten Jahr nach der diesjährigen Entnahme aller Rücklagen will das Landratsamt wissen, ob tatsächlich nach dem erfolgreichen Schuldenabbau wieder in eine Neuverschuldung gegangen werden soll.

Förmlich festgestellt wurde einstimmig die Jahresrechnung 2018 mit einem Haushaltsabschluss von 10.475.266 Euro. Dazu bescheinigte dritter Bürgermeister Hans Meißner als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses eine korrekte Kassenführung und hob hervor, dass bei der Kassenprüfung alle anstehenden Fragen umgehend und kompetent beantwortet wurden.

Einstimmig erteilte das Gremium das baurechtliche Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flurnummer 1380 und dem Grundstück Flurnummer 1378. Dem Abbruch eines alten Wohnhauses auf dem Grundstück Flurnummer 157 stimmte der Marktgemeinderat unter der Maßgabe zu, dass die ehemalige Marktmauer in diesem Bereich stehen bleiben muss. Der Errichtung einer SB-Tankstelle im Gewerbegebiet „Obere Tratt“ stimmte das Gremium ebenfalls zu.

Das gemeindliche Einvernehmen gab es für den Bauantrag zur Errichtung eines Nebengebäudes und eines Carports auf dem Grundstück Flurnummer 1393/4, für die Errichtung eines Nebengebäudes bei einem bestehenden Haus am Rotdornweg, für die Errichtung eines Nebengebäudes in der Brandstraße in Luhe sowie für die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohngebäudes mit Nebengebäude auf einem Grundstück in der Straße Talblick in Neudorf.

Die Josef-Faltenbacher-Schule Pirk darf sich über einen Zuschuss von 1000 Euro zum Ankauf von Blasinstrumenten freuen. Bürgermeister Preißer hatte sich ursprünglich für einen Zuschuss in Höhe von 2000 Euro ausgesprochen. Die erste Mannschaft des FC Luhe-Markt erhält für die Meisterschaft in der Kreisklasse West verbunden mit dem Aufstieg in die Kreisliga eine Aufstiegsprämie von 300 Euro.

Ebenfalls 300 Euro erhalten die erste Mannschaft des SC Luhe-Wildenau für den Aufstieg in die Bezirksliga und die Damenmannschaft für den Aufstieg in die gleiche Klasse. Die zweite Mannschaft als SG mit Spielern aus Etzenricht erhält für den Aufstieg in die Kreisklasse eine Prämie von 150 Euro, die andere Hälfte müsste die Gemeinde Etzenricht übernehmen.

Das Kinderhaus St. Michael bekommt für die bereits abgeschlossene Sanierung der Holzeinfassungen im Außenbereich und für Pflasterarbeiten im Eingangsbereich einen Zuschuss von 3166 Euro, zu dessen Zahlung die Marktgemeinde vertraglich verpflichtet ist.

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