Bürgermeister Roland Grillmeier sprach in der jüngsten Stadtratssitzung in Bezug auf den Stadtpark von einem "grünen Punkt in der Innenstadt". Dieser solle erlebbarer gemacht werden und sich als "neuer Mittelpunkt" präsentieren. Erstes Ziel auf diesem Weg sei die Schaffung eines neuen Zugangs vom Johannisplatz aus. Endgültig entscheiden über das Projekt werde aber erst der neue Stadtrat, der sich im Mai 2020 konstituieren wird.
Städteplanerin Annegret Michler stellte Stärken und Schwächen des Stadtparks heraus. "Der Park hat eine zentrale Funktion mit großer Attraktivität", betonte Michler. Er solle weiter ein grünes Zentrum voller Ruhe sein, weshalb sie sich auch gegen parkende Autos auf dem Areal aussprach. Durch das Projekt solle es möglich werden, neue Räume zu nutzen. Hinweise dazu habe im vergangenen Jahr ein Bürgerbeteiligungsprojekt gegeben. Laut Michler sei klar, dass es keinen Teich geben wird. Dafür soll der Bachverlauf erlebbarer werden. Angestrebt seien die Renaturierung des Parks, ein Rundweg und der neue Zugang. Auch eine Art Steglauf über den Bach soll geschaffen werden. In einem nächsten Schritt will Michler Leerstände im Umfeld beseitigen. In diesem Zusammenhang sprach sie von einer Strukturförderung für den Innenstadtbereich. Die verschiedenen im Stadtpark angedachten Maßnahmen sollen in unterschiedlichen Bauabschnitten umgesetzt werden.
Andere Prioritäten
CSU-Sprecher Josef Schwägerl zeigte sich besonders vom angedachten Steg begeistert. Um aber alles verwirklichen zu können, seien Gespräche mit den Grundstückseigentümern nötig. Weiter will Schwägerl die Wege im Stadtpark barrierefrei ausgebaut sehen. Über konkrete Maßnahmen solle aber der nächste Stadtrat entscheiden. "So viel Zeit sollten wir uns schon geben." Bürgermeister Roland Grillmeier erwiderte, dass für die Stadt die Sanierung des alten Rathauses und der Umbau des Oberen Marktes Priorität hätten. "Eins nach dem anderen", so Grillmeier.
Angelika Müller (SPD) warf ein, dass ein Großteil der Bevölkerung mit dem Stadtpark in der jetzigen Form zufrieden sei. Dass die Zugänge möglichst barrierefrei werden sollen, begrüßte sie. Mit dem Zeitplan war sie einverstanden. Bernhard Thoma (Freie Wähler) zeigte sich von den Planungen beeindruckt. Allerdings favorisierte auch er, dass zunächst andere Projekte angepackt werden. "Der Stadtpark kommt dann nach und nach dran." Das Gremium zeigte sich mit den Planungen grundsätzlich einverstanden und beschloss, dass diese nun zur Prüfung durch die Regierung der Oberpfalz vorgelegt werden. Die möglichen Kosten des Projekts wurden im öffentlichen Teil nicht thematisiert.
Zwei bis drei Projekte
Weiter befasste sich der Stadtrat mit dem Kommunalen Förderprogramm für den Stadtkern. Planerin Annegret Michler wusste von attraktiven Geschäftsräumen in der Innenstadt, die neu belebt werden sollen. Mit gezielter Förderung solle vor allem der Einzelhandel gestärkt werden. Bürgermeister Roland Grillmeier plädierte für eine Vereinfachung der Antragstellung zum Erhalt der Fördergelder. Hier wünschte er sich mehr Flexibilität. Als Sanierungsgebiet gilt bei diesem Programm allein die Innenstadt. Außerhalb dieses Gebiets sei keine Förderung möglich, so Grillmeier. Die Stadt wolle möglichst pro Jahr zwei bis drei Projekte fördern. "Wir wollen Anreize schaffen, dass die Bürger in der Innenstadt investieren." Bereits im kommenden Jahr sollen erste Maßnahmen umgesetzt werden.
Josef Schwägerl sprach sich für eine Konzentration der Fördermaßnahmen aus, um mehr Mittel für die Vorhaben zu erhalten. Auch Angelika Müller war dafür, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Bernhard Thoma sprach von einem guten Ansatz und plädierte für Transparenz im Zusammenhang mit der Förderung, "damit wir die Bürger auch erreichen". Bürgermeister Roland Grillmeier machte im Hinblick auf die Förderung deutlich, dass vor allem die Barrierefreiheit herausgestellt werden soll.
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