20.05.2019 - 12:59 Uhr
MitterteichOberpfalz

SPD noch auf der Suche nach Bürgermeisterkandidat

Die CSU-Mehrheit im Stadtrat brechen und wieder einen Bürgermeister stellen: Das ist Ziel des SPD-Ortsvereins. Bei der Jahreshauptversammlung waren Personalien zu den Kommunalwahlen 2020 aber noch nicht spruchreif.

Vorsitzender Johann Brandl (rechts) gratulierte Marlene Arnold herzlich zu über 55 Jahren Mitgliedschaft und bedauerte ihren Rücktritt als Seniorenbeauftragte. Links im Bild Kreisrätin Hannelore Bienlein-Holl und der langjährige Stadtrat Hans Lugert.
von Ulla Britta BaumerProfil

Noch offen ist, wer sich aus den Reihen der SPD als Kandidat für die Bürgermeisterneuwahl stellen wird. Ortsvereinsvorsitzender Johann Brandl hoffte darauf, jemanden zu finden, der das Ruder in der Stadt wieder zugunsten der Sozialdemokraten herumreißen könne. Viel mehr war bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins zu den Kommunalwahlen noch nicht zu hören.

Vorsitzender Johann Brandl gab das Wort zunächst weiter an Kreisrätin Hannelore Bienlein-Holl, die zu mehr Aufmerksamkeit gegen die rechte Szene und gegen Neonazis mahnte. Als Beispiel nannte sie rechte Rockkonzerte in Thüringen, wo in einem 3000-Seelen-Ort bis zu 6000 Neonazis zu derartigen Veranstaltungen anreisen würden. Bienlein-Holl bat die Anwesenden, unbedingt für die Europawahlen zu werben, denn die Rechten würden sich europaweit zusammenrotten.

Junge Mitglieder gesucht

Diesem Appell schloss sich Johann Brandl an. "Wir dürfen nicht zulassen, dass ein aufstrebendes rechtes Gedankengut unsere Demokratie gefährdet", sagte er. Es müssten bei jedem die Alarmglocken läuten, der sehe, was in Italien, Österreich, Ungarn und Polen passiere. Zu den Mitgliederzahlen im Ortsverein stellte Brandl fest, dass sie mit 53 bei 2 Neuzugängen stabil geblieben seien. Er bat darum, sich weiter um neue Mitglieder zu bemühen. "Es fehlt klar an der Jugend", sagte Brandl.

Kein Listenbündnis

Zu den bevorstehenden Kommunalwahlen wollte der Vorsitzende mit Gerüchten aufräumen, wonach die SPD eine gemeinsame Liste mit einer anderen Partei anstrebe. "Das ist nicht der Fall, zumal dies das geänderte Kommunalwahlrecht nicht zulässt." Brandls Wahl-Wunsch ist, die absolute CSU-Mehrheit im Stadtrat zu brechen und einen Bürgermeister stellen zu können. Die Stadtratsarbeit bezeichnete er als derzeit durchaus produktiv. Die vielen Aufgaben ließen einen Wahlkampf noch nicht aufkeimen. Gemeinsam konzentriere sich das Gremium auf die Sacharbeit.

Verärgert zeigte sich Brandl darüber, dass die Fördermittelgeber der Finanzierungshilfen die Gemeinden in Stich ließen. Die Kommunen würden genötigt, die Eintrittspreise für Einrichtungen wie Freibad oder Eishalle zu erhöhen. Damit werde die Handlungsfreiheit eingeschränkt. Zum Haushaltsvolumen der Stadt Mitterteich zitierte er die Kämmerin, die gemahnt hätte, dass die freie Finanzspanne in den kommenden Jahren kontinuierlich absinken werde. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege bei 1389 Euro.

Ausdrücklich unterstützt werde der Zweckverband Ikom Stiftland. Zu dessen grenzüberschreitenden Studien zur Klärschlammentsorgung meinte Brandl, die SPD stehe nach wie vor dahinter. "Mitterteich sollte wachsam sein, um eventuell als Standort für eine mögliche überregionale Trocknungsanlage gehandelt zu werden", so Brandl. Stutzig mache die Unterdeckung des Freibads mit einem Fehlbetrag von über 520 000 Euro. Es sei ein Förderprogramm für kommunale Schwimmbäder wichtig, forderte er staatliche Mittel außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs.

Kritik an Umlage

Zur künftigen Zusammensetzung des Zweckverbands Sibyllenbad wünschte sich Brandl eine sachliche und parteiübergreifende Diskussion. Das Sibyllenbad habe sich mit Sicherheit positiv entwickelt. Aber Mitterteich zahle wieder rund 119 000 Euro, also vier Prozent der Unterdeckung, sowie versteckt über die Kreisumlage. "Hier sollten ernsthafte Überlegungen angestellt werden, den Umlageschlüssel zu ändern", forderte Brandl eine auf alle Schultern gleichmäßig verteilte Last.

55 Jahre in der SPD

Vor der Wahl der Delegierten gab es Ehrungen für Marlene Arnold, die über 55 Jahre Mitglied ist, und die ehemalige Stadträtin Michaela Fuierer für 5 Jahre. Marlene Arnold legte ihr Amt als Seniorenbeauftragte aus Altersgründen nieder. Über die Seniorenveranstaltungen meinte sie, es seien immer weniger Teilnehmer, so dass man sich überlegen müsste, dieses Angebot einzustellen. Johann Brandl überreichte Marlene Arnold die Ehrenamtsnadel und einen Ehrenbrief, unterschrieben von Parteivorsitzender Andrea Nahles, und dankte ihr herzlich für ihre Arbeit in der SPD.

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