18.04.2019 - 11:07 Uhr
MoosbachOberpfalz

Hans Maier: Bürgermeister hat keine Strategie

Es war lange ruhig um die SPD in der Marktgemeinde Moosbach. Nun nutzt SPD-Ortsvorsitzender Hans Maier die Jahreshauptversammlung als Bühne für Kritik an der Arbeit von CSU-Bürgermeister Hermann Ach.

Der SPD-Ortsverband Moosbach ehrt Mitglieder für zehn bis 40-jährige Treue.
von Peter GarreissProfil

Maier berichtete zunächst über die Aktivitäten. Die SPD hat 48 Mitglieder. Die monatlichen Theaterfahrten nach Pilsen sind beliebt. Maier dankte Josef Rauch für die Organisation, die auch die Kasse des Ortsverbands füllt. Maier erinnerte daran, dass die SPD ein fester Teil des Kinderferienprogramms in Moosbach ist.

Der Vorsitzende kam im Nebenzimmer des Gasthofs Brandstätter auch auf die Gemeindepolitik zu sprechen: Die Schulden der Kommune seien Dank staatlicher Hilfen von 6,5 Millionen auf derzeit 1,8 Millionen Euro gesunken. Auch neue Projekte seien denkbar, denn Moosbach erhalte neben Stabilisierungshilfen 90 Prozent Förderungen bei einigen Investitionen. Maier bedauerte, dass im Gemeindehaushalt immer wieder Maßnahmen eingeplant sind, die nicht umgesetzt werden. Zehn Jahre sei im Gemeinderat über die Windkraft diskutiert worden. Jetzt erfolgte das endgültige Aus. Der Widerstand sei einfach zu groß gewesen. "Die ablehnenden Signale der Regierung der Oberpfalz und des Landratsamtes hörte der Gemeinderat sehr gerne", meinte Maier. Dadurch sei dem Gremium die Entscheidung praktisch abgenommen worden.

Beim Thema Wasserversorgung erlaubte sich der SPD-Vorsitzende auch eine Spitze gegen Bürgermeister Ach: Der Sprecher vermutete, dass der Rathauschef da keine Strategie habe. Das beauftragte Ingenieurbüro und die Fachleute legten immer neue Pläne vor, "die von noch ,Gescheiteren' abgelehnt werden".

Beim Gewerbegebiet "Moosbach-Hammermühle" an der Autobahn sah Maier Bewegung. In Bezug auf das Straßenbauprojekt Saubersrieth-Ragenwies-Gemeindegrenze Eslarn vermisse er Druck des Rathauses, und bei so mancher Straße und der dazugehörigen Förderung hätten die Verantwortlichen etwas schneller handeln sollen, fand er.

Kassier Gerda Schönberger berichtete über geordnete Finanzen des SPD-Ortsvereins. Zu Delegierten für die Kommunalwahlen 2020 wurden gewählt: Christine Maier, Franziska Maier und Christoph Hanauer.

Für stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Nicole Bäumler ist die Stimmung in der Partei von der Bundestagswahl geprägt. Die Eintrittswelle hatte damit geendet. Täglich gab es Austritte und dazu kämen viele Sterbefälle bei den Sozialdemokraten. Die Kommunalwahlen 2020 hielt sie für viel wichtiger als die Europawahl. Derzeit stelle die SPD in 38 Gemeinden 10 Bürgermeister. Die Kandidaten dürften nicht nur sagen, "Ihr kennt mich, wählt mich bitte", sondern müssten vermitteln, warum sie gewählt werden sollen. Die SPD-Liste müsse eine Mischung zwischen alt und jung sein.

Die Mitglieder machten schließlich ihrer Enttäuschung Luft, weil sich im Kurpark nichts bewegt. Das Dach im Wirtschaftsgebäude sei undicht, der Kiosk-Pächter musste sich selbst helfen, um im Trockenen zu bleiben. Für Rollstuhlfahrer und ältere Leute ist der Kurpark wegen seiner Unebenheiten gefährlich. Die Mitglieder forderten die SPD-Gemeinderäte auf, Druck zu machen.

Ehrenvorsitzender Rauch verlangte mehr Einsatz der SPD bei der EU-Wahl. Gerade diesmal sei die Abstimmung ganz entscheidend. "Wehret den Anfängen und die Anfänge sind jetzt", forderte der ehrenvorsitzende. Die Kreisvorsitzende sah eine "riesige Wahlwerbung" für die SPD finanziell nicht machbar. Große Plakate, wie die der CSU hielt sie nicht für überzeugend. "Könnte da nicht die Ortsgruppe einspringen?", fragte sie in die Runde.

Ehrungen:

Der SPD-Ortsverein ehrte treue Mitglieder: Für 10 Jahre Claudia Prem und Christopher Hanauer; für 20-jährige Treue Günter Schönfeld. Vorsitzender Hans Maier ist 30 Jahre dabei; 35 Jahre sind es bei Martin Forster und Georg Schönberger und für 40-jährige Mitgliedschaft ehrten die Sozialdemokraten Gerhard Süssner und Agnes Bast. (gi)

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.