Johann Neuber neuer Marktrat in Moosbach

Nach dem Rücktritt von Josef Zangl, Tröbes rückt für ihn der 50-jährige kaufmännische Angestellte Johann Neuber (FWU) ebenfalls aus Tröbes in den Marktgemeinderat Moosbach nach. Die FWU-Fraktion stellt zwei der 14 Gemeinderäte. Bürgermeister Hermann Ach vereidigte Neuber und berief ihn zum Mitglied des Gemeinderates. Wichtigster Punkt des Abends war die Verabschiedung des Haushaltes 2019.

Kämmerer Thomas Bodensteiner hatte zuvor mit den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen das Zahlenwerk vorgestellt. Der Kämmerer hatte beste Vorarbeit geleistet, denn wesentliche Änderungen wurden daran in den Haushaltsberatungen nicht mehr vorgenommen. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 4.988.900 Euro, der Vermögenshaushalt (Investitionen) in Einnahmen und Ausgaben mit 6.351.400 Euro. Der Rekordhaushalt schließt damit ausgeglichen mit 11.340.300 Euro in Einnahmen und Ausgaben ab. Wichtigstes Signal des Haushalts ist, dass auch 2019 keine neuen Schulden gemacht werden. Dank der Stabilisierungshilfen des Freistaates Bayern konnten die Schulden von 6.570.590 Euro im Jahre 2011 auf 1.836.750 Euro zum 31.12.2018 gesenkt werden. Für Ende 2019 rechnet der Kämmerer sogar nur mehr mit 1.528.789 Euro Verschuldung.

Ein weiterhin gutes Signal ist, dass die Grund- und Gewerbesteuern nicht erhöht werden und bei 380 Prozent (Grundsteuern) und 360 Prozent (Gewerbesteuern) liegen. Häuslebauer und Betriebe werden sich darüber freuen. Aber es gibt einige Unsicherheiten im Planwerk, denn benötigte 35.000 Euro für den Mobilfunk und nochmals 35.000 Euro für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED sind noch nicht veranschlagt. Minderausgaben werden aber durch die beabsichtigte Senkung der Kreisumlage erwartet. Bürgermeister Hermann Ach zeigte sich sehr erbost, dass der Staat die Kosten für das Breitbandkabel und nun, ganz neu, auch für den Mobilfunk auf die Kommunen abwälze, die dazu gar nicht verpflichtet wären. Der Bund verkaufe aber die Frequenzen und mache sich dadurch sehr viel Geld. Ach freute sich trotzdem aber, weil der Haushalt 2019 sehr viele Investitionen, nämlich in Höhe von 6.005.200 Euro, beinhalte. Alleine für die Straßen sind 2.255.000 Euro eingeplant.

Für die CSU-Fraktion sprach Armin Bulenda lobende Worte zum Haushaltswerk. Für die Stabilitätshilfen und damit die Haushaltskonsolidation trat seinerzeit im Gemeinderat nur die CSU-Mehrheit ein. Hans Maier (SPD) verwies auf die vorhandenen Rücklagen im Falle von Finanzengpässen. Aus dem vorgelegten Haushalt könne seiner Meinung etwas gemacht werden. Besonders wies er auf die Notwendigkeit des Ausbaues der Straße nach Ragenwies. Konrad Lingl (UWG) richtete ein Kompliment an den Kämmerer. Er nannte es als „unser Verdienst“, dass die Schulden von sieben auf zwei Millionen sanken. Fritz Steinhilber (FWU) bezeichnete es als erfreulich, dass in der Stabilisierungsphase nicht zu tote gespart, sondern auch investiert wurde. Auf Anfrage von Josef Hierold erklärte der Kämmerer, dass für Kinderspielplätze im Haushalt 11.000 Euro enthalten sind. Der Sanierung des Spielplatzes in Saubersrieth steht damit nichts im Wege. Einstimmig wurde der Haushalt 2019 vom Gemeinderat angenommen.

Nichts einzuwenden hatte das Gremium auch gegen eine Umnutzung des Wohnhauses in der Raiffeisenstraße (früher Baugeschäft Rappl) in eine Intensivpflegeeinrichtung durch die Firma Blau-Weiß Intensivpflege GmbH, Ohlstadt. Auch zu einer Bauanfrage gaben die Gemeinderäte mit drei Gegenstimmen ihre Zustimmung. Danach soll im „Arche-Noah-Areal“ am Tröbesbach unweit der Burgschleife an das bestehende Betriebsgebäude angebaut und im Rahmen einer Nutzungsänderung künftig als Wohngebäude genutzt werden. Dazu sollen ein Schafstall und eine Scheune für landwirtschaftgliche Geräte errichtet werden. Allerdings soll durch einen Vertrag festgelegt werden, dass der Bauherr die Erschließung selbst trägt. Auch die Übernahme der Kosten für die Wasserversorgung ist Sache des Bauherrn.

Die Gemeinderäte stellten fest, dass durch die Vorhaben der Stadt Vohenstrauß, die Änderung des Bebauungs- und Flächennutzungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Vohenstrauß-Ost, BA 2“ und die „Solarpark Vohenstrauß“ die Belange des Marktes Moosbach nicht beeinträchtigt werden. Schlimm erging es einen Anwesensbesitzer in Etzgersrieth, der an die Wasserversorgung Etzgersrieth angeschlossen ist. Auf seinem Anwesen ereignete sich ein Wasserrohrbruch, der von ihm nicht bemerkt wurde. Das hatte Auswirkungen, denn dadurch versickerten unbemerkt 16.000 Kubikmeter Wasser ins Erdreich. Er bemerkte dies erst, als eine „dicke Rechnung“ der Marktkämmerei mit fast 8000 Euro Wassergebühren ins Haus „flatterte“. Um das ganze Ausmaß dieses enormen Wasserverbrauchs zu verdeutlichen, muss man wissen, dass die gesamte Ortschaft Etzgersrieth in Normalzeiten eigentlich nur 20.000 Kubikmeter an Wasserverbrauch hat. Der Wasserabnehmer legte nach Zustellung des Gebührenbescheides natürlich erst einmal Widerspruch ein und bat um Korrektur. Die Verwaltungsleute im Rathaus hielten es aber für klar: „Es gebe genug Gerichtsurteile dazu. Da kann nichts nachgelassen werden. Wenn wir etwas nachlassen, können andere Wasserabnehmer dagegen vorgehen.“ Bürgermeister Hermann Ach schlug aber vor, das Landratsamt einzuschalten und prüfen zu lassen, ob es Ermessensspielräume gebe.