07.04.2019 - 12:23 Uhr
NabburgOberpfalz

Allen Grund zum Feiern

Die Freude über den großartigen Erfolg des Volksbegehrens bestimmte die Bezirksversammlung von Bündnis90/Die Grünen. Jetzt soll der Artenschutz eins zu eins umgesetzt werden.

Die Führungskräfte von B90/Die Grünen hatten in der Bezirksversammlung gut lachen. Das Volksbegehren zum Artenschutz wird eins zu eins umgesetzt. Darüber freuten sich (von links) Elisabeth Bauer, MdL Anna Toma, Bezirksvorsitzender MdB Stefan Schmid, Fraktonsvorsitzender MdL Ludwig Hartmann, Margit Kunc, Claudia Müller-Völkl, Rudi Sommer, Michael Doblinger und Tina Winkelmann.
von Richard BraunProfil

Rund 50 Teilnehmer konnte die Kreisvorsitzende Elisabeth Bauer im Gasthaus "Kräuterbeck" zur Bezirksversammlung begrüßen. Unter ihnen waren auch die Mandatsträger, Bundestagsabgeordneter und Bezirksvorsitzender Stefan Schmid, die Landtagsabgeordnete Anna Toman und als der Hauptreferent des Abends, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, MdL Ludwig Hartmann.

"Ludwig der Bienenheld"

Der als "Ludwig der Bienenheld" titulierte Fraktionsvorsitzende setzte sich intensiv mit dem Bürgerbegehren zum Artenschutz auseinander. "In den vergangenen vier Wochen wurde für den Artenschutz mehr erreicht, als all die vergangenen Jahre zusammen", klopfte sich Ludwig Hartmann stolz an die Brust. Mit 1,75 Millionen Unterschriften in nur zwei Wochen wurde das Bürgerbegehren nicht nur zum erfolgreichsten seiner Art überhaupt, es wurde auch zur Einladung für andere Bundesländer, es zu kopieren.

"Aus dem Volksbegehren ist eine neue Umweltbewegung geworden", freute sich Hartmann über den großen Zuspruch. Noch viel Aufklärungsarbeit sieht der Abgeordnete im Umgang mit kritischen Landwirten vor Ort. "Die Rahmenbedingungen macht die Politik. Nur Großbetriebe kann nicht das Ziel der weiteren Entwicklung der Landwirtschaft sein", kritisiert Ludwig Hartmann die bisherige Richtungsweisung. "Da muss sich etwas ändern." Viele Bauern unterstützen die Vorschläge für den Artenschutz und können sich damit durchaus anfreunden.

Für B90/Die Grünen kommt nur die Umsetzung des Bürgerbegehrens ohne Abstriche infrage. Umso größer ist nun die Freude, dass sich die Staatsregierung für einen Gesetzesentwurf entschieden hat, der das Bürgerbegehren zum Artenschutz eins zu eins umsetzt. "Das Volksbegehren war eine Sternstunde der Demokratie", so der Redner. Er kündigte noch weitere Volksbegehren an." Auf der Agenda der Umweltpartei stehen der Flächenfraß, der Klimaschutz und der dritte Nationalpark in Bayern ganz oben. Ludwig Hartmann appellierte an seine Parteifreunde, diese Themen mit dem gleichen Mut anzugehen.

Regelung der Grundsteuer

Einen Blick auf die Arbeit im Bundestag warf der Bezirksvorsitzende MdB Stefan Schmid. In Berlin sind die Grünen bei weitem nicht in der komfortablen Lage wie in München. "Aber in der Wahrnehmung sind wir ein gutes Stück weitergekommen", freute sich der Abgeordnete über die Aufmerksamkeit, die seiner Partei mittlerweile entgegengebracht wird. Als Mitglied im Finanzausschuss setze er sich für eine bundeseinheitliche Regelung der Grundsteuer ein. Von Alleingängen einzelner Bundesländer hält der Abgeordnete überhaupt nichts. Weitere Anliegen im Bundestag sind die Schaffung barrierefreier Bahnhöfe und der Kampf gegen den Schießlärm um den Truppenübungsplatz Grafenwöhr. Ihre "Feuertaufe" als Abgeordnete im Landtag hat Anna Toman bereits hinter sich. Schon zweimal stand sie am Rednerpult.

Das Volksbegehren für den Artenschutz ist für den Fraktionsvorsitzenden B90/Die Grüne, MdL Ludwig Hartmann, eine Herzensangelegenheit. Engagiert setzte er sich in der Bezirksversammlung mit den einzelnen Punkten auseinander.
Einen Blick in den Bundestag warf Bezirksvorsitzender MdB Stefan Schmid. Links daneben Schriftführer Michael Doblinger, rechts Fraktionsvorsitzender MdL Ludwig Hartmann.
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